Außenansicht Die vergessene Geschichte

Magnus Brechtken, 53, ist Historiker und stellvertretender Direktor des Instituts für Zeitgeschichte in München. Er forscht zur Geschichte und Aufarbeitung des Nationalsozialismus sowie zu internationalen Beziehungen.

(Foto: privat)

Nationalisten setzen das historische Friedensprojekt Europa aufs Spiel - und gerieren sich als Internationalisten.

Von Magnus Brechtken

Gemeinsame Politik als Konsequenz historischer Lernprozesse: So könnte man die Geschichte Europas nach dem Zweiten Weltkrieg zusammenfassen. Für die Überlebenden zeigten die Trümmer ausgebombter Städte 1945, was die Politik der zurückliegenden Jahrzehnte angerichtet hatte. Vielen Menschen war in der Nachkriegszeit bewusst, dass schon der Erste Weltkrieg aus einem aggressiven Nationalismus erwachsen war, der seit dem 19. Jahrhundert die europäische Staatenpolitik dominiert hatte. Nationen und Völker verstanden sich als naturbedingte Gegner. Wollte der eine etwas gewinnen, so der Glaubenssatz, dann musste ein anderer etwas abgeben.

Der Zweite Weltkrieg entsprang einer extremen Form dieses Nationalismus: dem Willen der Nationalsozialisten nach rassistischer Weltherrschaft. Die europäische Einigungsbewegung seither war eine Konsequenz dieser historischen Erfahrungen. Mit gemeinsamen Projekten in Wirtschaft und Politik sowie Millionen privater Verbindungen bescherte sie dem westlichen Teil Europas Jahrzehnte des Friedens und der Prosperität. Der europäische Integrationsprozess erwies sich als Wohlstandsverstärker.

Seit 1990 partizipieren auch die Länder aus dem ehemaligen Machtbereich der Sowjetunion von der Rationalität des verflochtenen Europa. Dank politischer Kooperation, wirtschaftlicher Integration und vieler Verbindungen über die Grenzen hinweg fand der Kontingent in einen Modus der vermeintlich selbstverständlichen Friedensnormalität. Aus dem Bewusstsein entschwinden dabei die warnenden Erinnerungen an den zerstörerischen Nationalismus, der noch vor drei, vier Generationen das Leben unserer Vorfahren prägte.

Seit einigen Jahren nun ist in vielen Regionen Europas eine Gegenbewegung zu erleben: Nationalismus ist wieder im Angebot. Zynische, aber erfolgreiche Politführer rechnen mit Geschichtsvergessenheit. Selbst in Deutschland und Frankreich, den vielleicht größten Profiteuren der Abkehr von nationalistischer Konfrontation, verblasst, so wirkt es, die Erinnerung.

Geradezu bizarr ist die Schizophrenie, die sich im Januar 2017 bei einem Treffen führender Vertreter europäischer Nationalisten in Koblenz offenbarte: Marine Le Pen als Chefin des Front National, Geert Wilders für die niederländische Freiheitspartei, Matteo Salvini als Vorsitzender der italienischen Lega Nord taten sich zusammen. Als Deutsche waren Frauke Petry und Marcus Pretzell dabei, die seinerzeit noch für die AfD auftraten. Wilders hielt seine Rede auf Deutsch und meinte, Europa brauche ein "stolzes Deutschland". Selbstverständlich meinte er: neben stolzen Niederlanden, einem stolzen Frankreich und all den anderen. Wenn Nationalisten sich in dieser Weise vermeintlich international gerieren, widersprechen sie ihrer Selbstkonstruktion, agieren artifiziell. Denn wenn sie ihre Weltsicht zu Ende denken, fordern sie nationale Egozentrik, die jene internationale Kooperation des konsenssuchenden Kompromisses zerstört, die wir in Europa über die Jahrzehnte erlernt haben.

Die EU funktioniert nicht mit Nationalstaaten, die ihre Nachbarn übervorteilen wollen

In Großbritannien predigen Politiker seit Jahrzehnten, es gelte, das "nationale Interesse" gegen die Europäische Union durchzusetzen. Premierministerin Margaret Thatcher presste den Regierungschefs 1987 einen Beitragsnachlass ab. Um der europäischen Idee willen gaben die anderen nach, darunter Helmut Kohl. Nun, da eine knappe Mehrheit der Briten entschieden hat, die EU zu verlassen, und die Brexiteers "Britain first" predigen, wundern sie sich, wenn die EU-Länder nach derselben Maxime handeln und fragen: Was ist EU-Interesse? Warum Rücksicht auf London nehmen, wenn Kompromisse zum eigenen Nachteil führen?

Ernüchternd ist auch der Blick Richtung Tschechien, Ungarn und Polen. Ungarn profitiert von der höchsten EU-Unterstützung per Einwohner, das Land erhält jährlich mehr als vier Prozent seines Bruttoinlandsprodukts aus Mitteln der in Brüssel etablierten Solidarität. Zugleich ignoriert die Regierung Viktor Orbáns bewusst die Regeln jener politischen Kultur, auf der diese Solidarität gewachsen ist. Die Verwerfungen der Flüchtlingspolitik sind ihr nur ein willkommenes Instrument, mit der sich demokratiezersetzendes Autoritätsstreben kaschieren lässt.

Der wiedergewählte tschechische Präsident Miloš Zeman wiederum wettert gegen die EU und sucht die Nähe Russlands. Überhaupt verbindet zahlreiche Nationalisten in Europa der naive Blick nach Moskau. Marine Le Pen lässt ihren Wahlkampf von dort unterstützen, und in Deutschland fordern Anhänger der AfD eine russlandfreundliche und antiwestliche Stoßrichtung der Außenpolitik - als ob Wladimir Putin etwas anderes im Blick hätte als die Interessen seines Machterhalts, die er als die seines Landes zu verbrämen sucht. Weder Putins politische Methoden noch die seiner Außenpolitik gegenüber den unmittelbaren Nachbarn entsprechen jenen, die der europäischen Bewegung nach 1945 zugrunde lagen. Im Kern ging es um freie Wahlen und eine mündige Zivilgesellschaft, die Teil hat an politischen Prozessen. Russland-Nostalgiker in Deutschland sollten sich fragen, was 1989 aus der DDR geworden wäre, wenn seinerzeit nicht Michail Gorbatschow, sondern Wladimir Putin die Sowjetunion geführt hätte.

Schließlich Polen: Dort nutzt die PiS-Regierung die Unterstützung der EU zur Finanzierung ihres Staatsumbaus. Mit ideologischer Verve subventioniert sie die Sozialausstattung ihrer Wählerklientel. Sie unterminiert die bisherige Gewaltenteilung im Rechtsstaat ebenso wie den Modernisierungsprozess, der die wirtschaftliche Prosperität der vergangenen zwei Jahrzehnte ermöglichte. Zugleich bringt sie ihre Klientel mit Forderungen nach Reparationen gegen Deutschland in nationalistischen Schwung. Sie weckt überwunden geglaubte Ressentiments, erwartet jedoch weiter Gelder, die zu erheblichen Teilen aus deutschen Netto-Zahlungen in den EU-Haushalt gespeist werden. Weil sie sich von Putins Russland bedroht fühlt, fordert sie zudem deutsche Nato-Solidarität gegen Moskauer Machtspiele. Gleichzeitig brüskieren und fordern ist eine Methode, die für die meisten EU-Partner neu ist.

All diese neuen Nationalismen offenbaren einen bedrohlichen Kulturwandel europäischer Politik. Setzen sie sich durch, enden wir - in letzter Konsequenz - dort, wo wir vor 1945 und 1914 standen: in der Konkurrenz egozentrischer Nationalstaaten, die meinen, den Nachbarn übervorteilen zu müssen. Geschichtsbewusstsein ist eine Ressource, dass es nicht so weit kommen muss. Geschichtsvergessenheit ist eine reale Gefahr.