Ausschreitungen Blockupy soll sich klarer von Gewalt distanzieren

Gewerkschafter der IG Metall wollen nur noch mit den Aktivisten von Blockupy zusammenarbeiten, wenn die sich klar von jeglicher Gewalt distanzieren. Das sind die Lehren aus den Frankfurter Krawallen.

Von Susanne Höll, Frankfurt

Die Industriegewerkschaft IG Metall will als Konsequenz aus den Straßenkrawallen in Frankfurt künftig nur noch dann gemeinsame Proteste mit Blockupy veranstalten, wenn das linke Bündnis jedweder Gewalt eine deutliche Absage erteilt. Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban sagte der Süddeutschen Zeitung: "Weitere Bündnisaktivitäten im Rahmen des Protests gegen die Austeritätspolitik in Europa setzen einen glasklaren Konsens voraus, dass es ausschließlich friedliche Aktionen geben kann." Gewalt und Eskalation schüfen keine Sympathie für die sozialen und politischen Anliegen der Demonstranten, sondern bewirkten das Gegenteil.

Die IG Metall hatte sich an den Demonstrationen vor knapp zwei Wochen anlässlich der EZB-Eröffnung beteiligt, die zum Auftakt in schwere Randale ausgeartet waren. Urban verurteilte abermals die Ausschreitungen, die auch bei vielen Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis gestoßen waren.

Für Blockupy und Gewerkschaften sind gemeinsame friedfertige Proteste gleichermaßen von Vorteil. Zusammen bringen sie mehr Demonstranten auf die Straßen und erhöhen so die Aufmerksamkeit für ihre Aktionen. Sollten Arbeitnehmerorganisationen die Kooperation aufkündigen, verlöre Blockupy weiter an Bedeutung.

Die Linkspartei will sich nach Worten des hessischen Landtagsabgeordneten Ulrich Wilken weiterhin bei Blockupy engagieren. Vertreter des Bündnisses hätten am Wochenende über die Zukunft der Aktionen und auch über die Ausschreitungen diskutiert, sagte Wilken, der den weitgehend friedlichen Blockupy-Demonstrationszug in Frankfurt mit organisiert hatte. Dabei habe es durchaus "schwierige Diskussionen" gegeben; Mitglieder des Bündnisses distanzierten sich in unterschiedlicher Form von Gewalt. "Aber das Bündnis hat sich nicht gespalten", sagte Wilken. Er hatte die Randale im Nachhinein verurteilt und muss sich als Vize-Präsident des hessischen Landtags im Parlament wegen seines Engagements gleichwohl massive Vorwürfe gefallen lassen. An den geplanten Demonstrationen gegen das Treffen der sieben führenden Industrienationen im Juni in Oberbayern beteiligt sich Blockupy wegen interner Zwiste um die geeignete Form der Proteste nicht.