In einem Interview ist Kanzlerin Merkel ein peinlicher Fehler unterlaufen. Sie hatte behauptet, Hartz-IV-Empfänger müssten die steigenden Stromkosten nicht aus eigener Tasche zahlen - was so nicht stimmt.
In der Debatte über Energie-Sozialtarife für Geringverdiener hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für Verwirrung gesorgt. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg musste am Montag in der Bundespressekonferenz einräumen, dass die Kanzlerin in einem Interview nicht differenziert genug dargestellt habe, dass Arbeitslosengeld-II-Empfänger steigende Stromkosten aus eigener Tasche zahlen müssen.
Sorgte mit ihrer Aussage in einem Interview für Verwirrrung: Kanzlerin Merkel (© Foto: dpa)
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Es habe sich in Merkels Äußerungen eine "gewisse Unschärfe" eingeschlichen. Die Kanzlerin hatte Sozialtarife in der Bild am Sonntag mit den Worten abgelehnt: "Im Arbeitslosengeld II haben wir die sogenannte Erstattung der Kosten der Unterkunft, wonach alle Heizkosten und Stromrechnungen voll ersetzt werden." Zuvor hatte unter anderem EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso einen solchen Sozialtarif gefordert.
Das stimmt so nicht: Hartz-IV-Empfänger erhalten über die Kosten der Unterkunft Miete und Heizung erstattet - die Ausgaben für Strom und Warmwasser müssen sie aber aus dem Regelsatz von 351 Euro im Monat selbst aufbringen. Bei steigenden Stromkosten bleibt also weniger Geld für andere Ausgaben des täglichen Lebens. Steg betonte, die Bundeskanzlerin habe dies "nicht bewusst" verdreht.
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(dpa/dmo/mati)
Sie bleibt die beliebteste Politikerin in unserem Lande.
Die Regierung in Berlin ist unbeliebt, nicht aber unsere Frau Merkel ( Bundeskanzler).
Die Deutschen sind schon ein bisschen Schizo.
so Unscharf wie die ganze Politik dieser Person, ach was schreibe ich hier, hat sie und der Rest in Berlin eigentlich eine Ahnung von Politik?
Falls nicht, einfach mal in Hamburg bei Helmut Schmidt anrufen, oder Bücher von Brandt lesen. Wehner und Strauß und viele mehr (vor Kohl natürlich) können diese abgebrühten Wirtschaftsdiener in Berlin ja nicht mehr fragen.
Einfach nur noch wiederlich, wie das Volk in Deutschland für dumm verkauft wird.
Und was gedenkt die Kanzlerin nun des Weiteren zu tun, nachdem ihr peinlicher Auftritt vorbei ist? Es geht ja immer noch ums Thema und nicht darum, ob sie das bewusst oder nicht bewusst verdreht hat.
Wird sie dafür sorgen, dass Hartz-IV-Empfängern Strom und Warmwasser nun zusätzlch gezahlt werden oder sitzt sie die Angelegenheit einfach wieder aus - so wie immer?
Ziemlich schnell in der Versenkung gelandet, dieser Klops, den sie da brachte. Man vergleiche das nur mal mit dem Spektakel, das die CDUFDP in Hessen im Zusammenhang mit der Studiengebührenabschaffungsabstimmung veranstaltete - ein Klacks gegen das, was sich die Kanzlerin nun leistete.
Mit der Merkelschen Sozialpolitik ist das wie bei der Quantenphysik, wer glqaubt sie verstanden zu haben, hat sie nicht verstanden.
Ein wenig Physik studiert habe ich auch. Oskar mit Ehefrau wäre ein schönes "Beiwerk".
Mit dem (F.)Teufel habe ich schon geprochen und mit dem Benedetto auch- macht mir einen
Termin.
Aber haltet mir die Bodyguards vom Leib, das kann ich schon selbst?
Paging