Auslandseinsätze der Bundeswehr Über den Hindukusch hinaus

"Wohlstand erfordert Verantwortung": Die Bundeswehr muss sich nach den Worten de Maizières darauf einstellen, auch dann zu Auslandseinsätzen aufgefordert zu werden, wenn keine deutschen Belange berührt werden. Das birgt Zündstoff.

Von Peter Blechschmidt

"Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt." Dieser Satz des früheren SPD-Verteidigungsministers Peter Struck zur Rechtfertigung des Engagements in Afghanistan galt fast zehn Jahre lang als Leitlinie dafür, warum die Bundeswehr an Auslandseinsätzen teilnimmt. Politiker durften, das machte Struck damit deutlich, die historisch gut begründete militärische Zurückhaltung Deutschlands aufgeben, wenn handfeste nationale Interessen dies erforderten.

Das könnte in Zukunft anders werden. Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière sieht auch in der Solidarität zu Bündnispartnern oder den Vereinten Nationen ein nationales Interesse, ohne dass deutsche Belange unmittelbar berührt sein müssen. Das birgt Zündstoff.

In den neuen "Verteidigungspolitischen Richtlinien" heißt es lediglich, zu den sicherheitspolitischen Zielen und Interessen Deutschlands gehöre die "Wahrnehmung internationaler Verantwortung" und die Stärkung der transatlantischen und europäischen Partnerschaft. In seiner Rede wurde de Maizière dann deutlicher. Deutschland müsse sich darauf einstellen, von den Vereinten Nationen zur Beteiligung an Einsätzen aufgefordert zu werden - auch wenn keine unmittelbaren deutschen Interessen im Spiel seien. "Wohlstand erfordert Verantwortung", sagte der Minister in Anspielung auf das Gebot im Grundgesetz, dass Eigentum verpflichtet. Das müsse auch für die deutsche Sicherheitspolitik gelten.

Allerdings bedeute das nicht, dass alle Fähigkeiten, die Deutschland anzubieten habe, auch immer abgerufen würden, heißt es dazu in der Spitze des Ministeriums. Entscheidend sei zum Beispiel, ob das gewünschte Ergebnis mit vertretbarem Aufwand zu erreichen sei, ob überhaupt genügend Kräfte und Ausrüstung zur Verfügung stünden und ob deutsche Soldaten für den Auftrag geeignet seien. Wenn es um einen Einsatz im afrikanischen Dschungel im Auftrag der Vereinten Nationen gehe, werde diese Frage wohl eher mit Nein beantwortet.

Insgesamt will de Maizière künftig 10.000 statt wie bisher 7000 Soldaten für Einsätze bereithalten. Das soll die Bundeswehr in die Lage versetzen, an zwei größeren und bis zu sechs kleineren Operationen gleichzeitig und dauerhaft teilzunehmen. In jedem Fall wird das Ja des Parlaments notwendig bleiben.

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