Ein Kommentar von Heribert Prantl

Die bundespolitischen Auswirkungen des Wahltages können kaum überschätzt werden. Der SPD ergeht es so wie einst dem biblischen Lazarus: Sie erlebt ihre Wiederauferstehung - per Linksruck. Für die CDU gehen die schönen Zeiten zu Ende.

Roland Koch hat Wind gesät und Sturm geerntet. Sein Nimbus ist weg; er hat ihn selbst zerstört. Ein unanständiger Wahlkampf, so wie er ihn geführt hat, muss anständig, also klar gewonnen worden.

Die Öffentlichkeit schaut dem Machiavellisten, solange er Erfolg hat, zwar nicht mit Bewunderung zu, aber doch mit Respekt vor seiner Unverfrorenheit. Wenn aber der Zweck auch mit unanständigen Mitteln nicht erreicht wird, wird der Machiavellist zur tragischen Figur.

Das widerfährt nun dem Ministerpräsidenten Koch, zumal sein innerparteilicher Konkurrent Christian Wulff mit einem Kontrastprogramm die Wahl in Niedersachsen ordentlich gewonnen hat. Wulff hat den Polarisierungs-Wahlkampf à la Koch vermieden. Er hat die Wählerschaft, die Koch mit Brachialrhetorik teilte, mit Konsensrhetorik zusammengeführt.

Das mag zwar als langweilig gelten, aber die Langeweile wird prickelnd, wenn sie Erfolg hat. Wulff verkörpert den ausgleichenden Merkelschen Politikstil, der die Knüppel-aus-dem-Sack-Allüren scheut.

Koch praktizierte einen Politikstil, wie man ihn von Schröder kennt und reicherte ihn mit Einlagen an, die an Franz Josef Strauß erinnern. Nicht ohne Grund wird der hessische CDU-Stil gern in die Nachbarschaft der bayerischen CSU-Politik gerückt.

Aber das Geheimnis des Erfolges ist der Erfolg - und selbst der garantiert das politische Überleben nicht unbedingt, wie das Beispiel des Edmund Stoiber zeigt. Die Partei und ein beträchtlicher Teil seiner Wähler war seiner überdrüssig. Einen solchen Überdruss gibt es in Hessen auch an Roland Koch und seiner Politik.

Koch hat die versprochenen politischen Erfolge nicht vorweisen können und er hat grobe Wahlkampf-Fehler gemacht: Er hat zwar mit der Jugendgewalt ein richtiges und wichtiges Thema gefunden, hat es aber falsch intoniert, und so dafür gesorgt, dass die Ypsilanti-Skeptiker nicht mehr so skeptisch waren. Und er hat die soziale Kampagne der SPD, ihr Werben für den Mindestlohn, mit seiner krassen Fehleinschätzung beflügelt, dass die CDU im letzten Bundestagswahlkampf nichts falsch gemacht habe.

Man erinnere sich: Die Bundestagswahl von 2005 war diejenige, bei der sowohl die Agenda 2010 der Schröder-SPD, als auch der Bierdeckel-Liberalismus der Merz-und-Merkel-CDU abgewählt wurde. Koch, das zeigte sich im Wahlkampf, steht politisch noch immer da, wo er 1999 stand. Damit fällt er aus dem Zeitgeist.

Die bundespolitischen Auswirkungen des Wahltages können kaum überschätzt werden. Der SPD ergeht es so wie einst dem biblischen Lazarus: Sie erlebt ihre Wiederauferstehung. Man weiß von den Bildern der großen Meister, wie das geht: Eine bleiche Gestalt erhebt sich verwirrt, ja ein wenig furchtsam aus dem Grab - sie kann es selber nicht glauben, was da passiert. In der Biologie nennt man es "Lazarus-Phänomen", wenn Tiere wieder entdeckt werden, die man für ausgestorben gehalten hat: der Galapagos-Seebär oder der dominikanische Schlitzrüssler. Was der Galapagos-Seebär in der Biologie ist, das ist in der Bundesrepublik die SPD.

Die Wähler in Hessen entdecken eine Partei wieder, die bereits für tot erklärt worden ist. Die Sozialdemokratie war nicht mehr rot, sondern blass, hatte Angst vor ihrer Tradition und vor ihren Mitgliedern; vor der Linkspartei zitterte sie wie vor einem übermächtigen Feind.

Die stolze SPD gab es nicht mehr. Nun ist sie wieder da, partiell zumindest. In Niedersachsen ist sie noch tot (weil keine politische Polarisierung sie auferweckt hat); im Bund erhebt sie sich langsam, seitdem sie unter Anleitung von Kurt Beck Schröders Agenda weggestemmt hat; in Hessen aber springt sie in die Höhe. Es sind dies erste Anzeichen für eine Trendumkehr, die sich in Kürze in Hamburg fortsetzen könnte: Die schönen Zeiten für die CDU gehen zu Ende, die SPD gewinnt wieder an Kraft. Die Richtungskämpfe, welche die SPD offenbar hinter sich hat, stehen der CDU bevor.

Die Glaubwürdigkeit der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti hängt damit zusammen, dass sie den Agenda-Kurs nie mitgegangen ist; sie hat sich deswegen von Gerhard Schröder als "Frau XY" abkanzeln lassen müssen; sie war ihm zu links. Die radikale Systemkritik durch die ökonomischen Eliten, wie sie jetzt viele Jahre lang üblich war, hat indes das Land weit mehr in Frage gestellt, als das den Linken je gelungen ist.

Es dauerte lange, bis die Nachrichten über Massenentlassungen und Milliardenpleiten die neoliberalen Verheißungen diskreditiert und die Sozialpolitik wieder rehabilitiert hatten. In der Öffentlichkeit gilt Ypsilanti nun nicht mehr als vorgestrig, sondern als geradlinig, und in ihrer Partei gilt sie als Exempel dafür, dass ein Sozialdemokrat sich nicht ins politische Nirwana oder in die Linkspartei flüchten musste, wenn er, Hartz IV zum Trotz, weiterhin von sozialer Gerechtigkeit reden wollte. Da ist natürlich viel Heuchelei dabei, weil viele von denen, die nun Frau Ypsilanti applaudieren, sich gestern noch über sie lustig gemacht haben.

Die SPD rückt nach links. Die Linkspartei beginnt sich im Westen zu etablieren. Dieser Wahltag verändert das Mobile der deutschen Politik.

(SZ vom 28.01.2008)