Atomwaffen Die Ära der Abrüstung ist vorbei

Neue Bedeutung der Atomwaffen: Mobile Startrampe für die atomwaffenfähige russische Interkontinentalrakete Topol-M (Archivbild von 2009)

(Foto: dpa)

Der Ukraine-Konflikt hat eine gefährliche Nebenwirkung: Seit dem Ende des Kalten Krieges war der politische und militärische Stellenwert von Atomwaffen noch nie so hoch wie heute. Das könnte dramatische Folgen haben.

Kommentar von Hubert Wetzel

Es ist nur fünf Jahre her, da stand Barack Obama in Prag und redete von einer Welt ohne Atomwaffen. Dieser Traum ist ausgeträumt. Eine der unerfreulichsten Folgen der Ukraine-Krise - und vielleicht ihre gefährlichste - ist die neue Bedeutung, die Atomwaffen in den vergangenen Monaten in der Weltpolitik wieder erlangt haben. Nie seit dem Ende des Kalten Kriegs war der politische und militärische Stellenwert dieser Vernichtungsmaschinen so hoch wie heute. Die Ära der Abrüstung ist vorerst vorbei.

Um die Entwicklungen zu verstehen, muss man sich drei Länder ansehen. Erstens: Russland. Moskau zeigt derzeit dem Westen so deutlich wie selten, dass es eine Atommacht ist. Die russischen Bomber im europäischen Luftraum können mit Atombomben bestückt werden; die Raketen, die die russische Armee testet, können Nuklearsprengköpfe tragen. Die Botschaft ist klar: Die Nato soll besser keinen militärischen Zusammenstoß mit Russland wegen der Ukraine wagen.

Das Atomarsenal macht Russland unangreifbar

Moskaus Verhalten ist ein Lehrbuchbeispiel, wie man aus dem bloßen Besitz von Nuklearwaffen Nutzen zieht. Das Atomarsenal macht Russland unangreifbar und gibt dem Kreml so militärische Handlungsfreiheit in einem kleinen konventionellen Krieg. Früher fanden solche Stellvertreterkriege in Afrika oder Lateinamerika statt. Dass das Schlachtfeld nun die Ukraine ist - Russland also eine militärische Bedrohung für Europa darstellt -, zwingt im Gegenzug die Nato dazu, sich ein Vierteljahrhundert nach dem Ende der Sowjetunion wieder um die nukleare Abschreckung zu sorgen. Was, wenn Moskaus grüne Männer in Lettland Ärger machen? Riskiert man dann einen Atomkrieg oder lässt man ein Nato-Mitglied im Stich? Kein schönes Gedankenspiel.

Zweitens: die Ukraine. Kiew hat 1994 im Budapester Memorandum freiwillig auf jene Atomwaffen verzichtet, die aus Sowjetzeiten noch auf ukrainischem Gebiet lagerten. Dafür wurden dem jungen Staat - auch von Moskau - seine Souveränität und seine territoriale Integrität garantiert. Jetzt ist diese Garantie das Papier nicht mehr wert, auf dem sie einst so feierlich besiegelt wurde. Die Lehre: Das Land, das Atombomben besitzt, filetiert nach Belieben das Land, das keine Atombomben besitzt.

Problematisches Signal an Iran

Diese Lehre wird weltweit Beachtung finden. Vor allem im dritten Land: Iran. Teheran verhandelt derzeit mit dem Westen, China und Russland über eine Beschränkung seines Atomprogramms, das mit großer Wahrscheinlichkeit auch militärischen Zwecken dient. Doch was sehen die Generäle der Revolutionsgarden, die den militärischen Teil der iranischen Nuklearforschung überwachen, wenn sie in die Welt schauen?

Und was sehen Irans regionale Rivalen - Saudi-Arabien, die Golfemirate, die Türkei -, die mit einem Auge auf Teherans Atomprogramm, mit dem anderen auf ihre zögerlich gewordene Schutzmacht Amerika schauen? Sie sehen, dass Atomwaffen Stärke und Schutz bedeuten, Unantastbarkeit und Einfluss; dass der Verzicht auf Atomwaffen ein Land hingegen die Existenz kosten kann. Und sie werden ihre Schlüsse ziehen.

Man kann sich leicht ausmalen, wie der Nahe Osten, wie die Welt dann aussehen könnten. Derzeit gibt es neun Atommächte. Mit jeder weiteren wächst das Risiko, dass irgendwann, irgendwo einmal etwas schrecklich schiefläuft.