Atomstreit mit Iran USA verhängen Sanktionen wegen iranischen Raketenprogramms

  • Einen Tag, nachdem der Westen seine Sanktionen gegen Iran aufgehoben hat, haben die USA neue Sanktionen angekündigt, die im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm Irans stehen.
  • Das gestrige Abkommen bezeichnet Obama als "Meilenstein". Dennoch gebe es weiterhin "tiefe Gegensätze" zwischen Washington und Teheran.
  • Irans Präsident Hassan Rohani spricht von einem "Tag des Sieges".

Die USA haben neue Sanktionen gegen iranische Firmen und Einzelpersonen verhängt. Das berichtet die britische Rundfunkanstalt BBC. Die Maßnahmen sollen demnach elf Firmen und Einzelpersonen treffen, die im Zusammenhang mit dem Raketenprogramm des Landes stehen. Sie sollen daran gehindert werden, das amerikanische Bankensystem zu nutzen.

Die neuen Sanktionen sind eine Reaktion auf den Test einer iranischen Mittelstreckenrakete im Oktober. Das Raketenprogramm stelle eine ernsthafte Gefahr für die regionale und weltweite Sicherheit dar, sagte US-Staatssekretär Adam Szubin. Die USA hätten klar gemacht, dass sie iranische Vergehen außerhalb des Atomabkommens nicht ungestraft lassen würden.

Erst gestern hatten die USA und die Europäische Union ihre Sanktionen gegen Iran aufgehoben, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde IAEA dem Land attestiert hatte, dass es die Verpflichtungen aus dem im Juli geschlossenen Atomabkommen einhält. Dieses soll verhindern, dass das Land nukleare Waffen entwickelt.

Obama bezeichnet Abkommen als Meilenstein

Die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatte im Juli nach jahrelangen Verhandlungen in Wien ein Atomabkommen mit Iran geschlossen, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, zugleich aber sicherstellen soll, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann. Das Abkommen sieht vor, dass Iran seine Urananreicherung drastisch zurückfährt und verschärfte internationale Kontrollen zulässt. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben, die in Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hatten.

In einer Pressekonferenz am Sonntagnachmittag äußerte sich US-Präsident Barack Obama zu dem Abkommen mit Iran. Er bezeichnete den Deal als einen "Meilenstein", der verhindere, dass Iran eine Atombombe entwickeln kann. "Wenn der Iran versucht, uns zu betrügen, werden wir ihn erwischen", sagte Obama.

Das Abkommen und auch der in diesem Zuge angekündige gegenseitige Gefangenenaustausch der beiden Länder seien "historische Fortschritte". Doch auch nach Umsetzung des Atomabkommens blieben "tiefe Gegensätze" zwischen Washington und Teheran bestehen, sagte der US-Präsident. Er warf Iran "destabilisierende Aktivitäten" vor. Sanktionen wegen Verletzung der Menschenrechte, Unterstützung des Terrorismus und des iranischen ballistischen Raketenprogramms würden weiterhin strikt angewandt werden.

Irans Präsident Hassan Rohani äußerte sich am Sonntag ebenfalls zu dem Abkommen. Es eröffne "ein neues Kapitel" in den Beziehungen Irans zur gesamten Welt, sagte er. Der gestrige Tag sei ein "Tag des Sieges" für das Land gewesen.