Dem Iran drohen weitere Sanktionen: Nach dem Scheitern der jüngsten Gespräche hat die Iran-Kontaktgruppe über ihr weiteres Vorgehen beraten. Wie das Land auf die neuerlichen Strafmaßnahmen reagieren wird, ist unklar.
Nach dem Scheitern der jüngsten Atomgespräche mit Teheran ist eine neue UN-Resolution gegen den Iran wahrscheinlicher geworden. Der UN-Sicherheitsrat hat bereits zwei Mal Sanktionen gegen den Iran verhängt, weil das Land nicht auf die Urananreicherung verzichten will.
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Voraussichtlich werde es "kurzfristig" eine Einigung auf eine solche Entschließung geben, sagte ein französischer Gewährsmann am Samstag nach Beratungen in Paris.
An der Unterredung, die hinter verschlossenen Türen stattfand, nahmen Vertreter der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie des deutschen Außenministeriums teil. Russlands Vize-Außenminister Sergej Kisljak sei in Kanada im Schnee stecken geblieben und habe an den Gesprächen nicht teilnehmen können.
In einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) hieß es, der Iran kooperiere zwar, zeige dabei aber keine Eigeninitiative. Am Freitag waren Verhandlungen zwischen dem Iran und der EU ohne Kompromiss zu Ende gegangen. Das Gespräch zwischen EU-Chefdiplomat Javier Solana und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili galt als letzte Chance für Teheran die drohenden Strafmaßnahmen noch abzuwenden.
Dschalili hatte erneut bekräftigt, dass die Islamische Republik nicht von ihrem umstrittenen Atomprogramm abrücken werde. Es sei inakzeptabel, den Iran zu einer Aussetzung der Urananreicherung bringen zu wollen, sagte er. Sein Land halte sich an den Atomwaffensperrvertrag.
Iran weist Anschuldigungen zurück
Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel einer zivilen Nutzung der Nuklearenergie an Atomwaffen zu arbeiten. Das Land hat dies wiederholt zurückgewiesen. Washington, London und Paris dringen auf weitere Sanktionen, um Teheran davon abzubringen. Peking und Moskau sind dagegen skeptisch.
Dschalili hatte erklärt, auch weitere Sanktionen würden Teheran nicht von seinem Atomprogramm abbringen.
Solana erklärte nach seinem Treffen mit Dschalili in London, er sei von dem Gespräch enttäuscht. Der französische Diplomat charakterisierte das Gespräch gar als "ein Desaster".
Schon vor einem Jahr hatte der UN-Sicherheitsrat alle Staaten aufgefordert, Lieferungen an den Iran zu stoppen, die zu dessen Atomprogramm sowie zum Bau von Raketen beitragen könnten. Die Sanktionen wurden im März verschärft.
Der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden plädierte in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung für einen Alleingang der Europäischen Union (EU) mit schärferen Sanktionen gegen den Iran, falls Russland und China im UN-Sicherheitsrat nicht mitziehen sollten.
Von Klaeden ging damit auf Distanz zum Grundsatz von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Staatengemeinschaft dürfe sich im Konflikt um das iranische Atomprogramm nicht spalten lassen und denselben Fehler machen wie vor einigen Jahren im Umgang mit dem Irak.
Joachim Gauck weiß, dass seine Israel-Reise eine Prüfung ist, persönlich und politisch. Der Bundespräsident besteht auch noch eine kleine Mutprobe. Seite Drei Jetzt lesen ...
(AP/Reuters/dpa/jkr/mah)
Es ist sehr interessant wie beide seiten, Iran und der Rest diskutieren und streiten!
Die iraner sagen, es geht um die friedliche Nutzung der Anlagen, und der rest sagt, es geht um die Atombombe. Da frage ich allen beteiligten, bei wem liegt hier die Beweislast? Es hiess ja immer der Iran cooperiert nicht genug mit der IAEA. Nun hat das ja der letzte Bericht wiederlegt und schon wollen Israelis, daß der Albaradei zurücktritt, komisch! Der Israel wollte bis jetzt nichts von der IAEA wissen und zutun haben. Nun verlangt sie die rücktritt von deren Vorsitzende?
Alle beteiligten, die hier was zu entscheiden haben, haben Atombomben (USA, Russland, Frankreich, England, China, nein Deutschland hat auch nichts zu sagen :)) ).
Strebt Westen wircklich nach demokratie?
Die Iraner betreiben nach eigenen Angaben bereits 3000 Zentrifugen zur Urananreicherung und streben demnächst 6000 an.Diee Bereitstellung von ausreichend spaltbarem Material in "Bombengüte" geht bereits weit über ein reines Wissen des Prozesses hinaus.
Das Entscheidende aber - und das erkennen Sie völlig richtig - ist weniger das eigentliche Vorhandensein von Kernwaffen oder gar deren Einsatz, sondern bereits das Potenzial oder gar die vermutete Einsatzfähigkeit einer Nuklearwaffe.Damit könnte der Iran nicht nur Verhandlungen zu seinen Gunsten entscheiden,sondern alle Länder der Region,aber auch die Großmächte, beliebig erpressen und damit alle nach seiner Pfeife tanzen lassen. Nichts,aber auch gar nichts könnte dann gegen den Willen der Ajatollahs geschehen.Genau aber diese fast grenzenlose Erpressbarkeit ist das Angstszenario,viel weniger ein tatsächlicher Einsatz dieser Waffen. Und natürlich zusätzlich auch die Angst,Kernwaffen könnten so schließlich auch bei Terrortrupps wie z.B Hizbollah oder Hamas landen.
Sicher will die iranische Führung insgesamt eine Stärkung des Einflusses ihres Landes in der Region, dabei würden Kernwaffen helfen. Daher sollen zumindest die wissenschaftlichen Probleme, die auf dem Weg zum Bau der A-Bombe liegen, gelöst werden, um sich für die Zukunft alle Optionen offen zu halten.
Ich halte die Schlussfolgerung aber nicht für zwingend, dass die gesamte Führung dabei auf eine umgehende Verwirklichung dieser Option setzt. Die wissenschaftlichen Kenntnisse zum Atomwaffenbau können auch als Druckmittel benutzt werden um gegen Nichtbenutzung Zugeständnisse einzutauschen, wie eben die Aufhebung der US-Sanktionen und einen Nichtangriffsvertrag, auch das würde Iran helfen.
Ahmadinedschad unterscheidet sich nicht nur durch seine aggressive Rhetorik von anderen iranischen Politikern. Als Schüler von Ayatollah Mesbah Yazdi lehnt auch er die republikanischen Elemente der Verfassung ab und glaubt an die Notwendigkeit einer zweiten islamischen Revolution, die Chomeinis Werk vollendet. Yazdi ist Mitglied im Expertenrat, der den Religiösen Führer wählt und strebt das Amt an. Bei den letzten Wahlen konnten seine Anhänger durch den Widerstand von Chamenei keine Mehrheit gewinnen, Yazdi wurde ihm zu mächtig. Man muss Chamenei nicht mögen, aber sein Konservatismus macht ihn bis zu einem gewissen Grad berechenbar. Selbst wenn er Kernwaffen hätte könnte man ihm durch Abschreckung begegnen (m.E. gilt das auch für Rafsandschani oder Laridschani), bei Yazdi und Ahmadinedschad ist das nicht sicher.
Ein militärischer Konflikt, der durch die Notwendigkeit einen Wiederaufbau der Anlagen zu verhindern sehr langwierig würde, könnte extremen Politikern helfen die Machtteilung zwischen Konservativen, Technokraten, moderaten Reformern und Radikalen zu ihren Gunsten zu verändern.
Zumindest sollten die USA daher den Versuch unternehmen über die Kompromissvorschläge direkt zu verhandeln, wie im Fall von Nordkorea.
Wenn den Geheimdiensten von USA oder Israel geheime Atomanlagen im Iran bekannt sind sollten sie aus meiner Sicht die IAEO informieren um eine Inspektion zu ermöglichen, wie sie die Information erlangt haben wäre für Iran nur schwer rekonstruierbar. Wenn Teheran diese verweigert kann man daraus immer noch Schlüsse ziehen.
Ihre Analyse macht viel Sinn,aber dies nur unter der Prämisse,daß es den Iranern nicht unbedingt und zuvorderst auf die Entwicklung einer Nukelarwaffe ankommt. Geht man aber hiervon aus - so wie es die westlichen und auch andere Staaten tun - werden sich die Iraner weder durch Zugeständnisse noch durch Sanktionen oder Drohungen zu einem Einfrieren ihrer Entwicklungsarbeit bewegen lassen. Ihnen ist zwar sehr an Verhandlungen gelegen,die sie bei jeder Gelegenheit begrüßen und wahrnehmen,die ihnen aber lediglich als Zeitgewinn sehr nützlich sind.
Die iranische Nuklearpolitik fundiert entgegen der allgemeinen Meinung nicht auf der Person von Ahmadinedschad,sondern spiegelt einen breiten Konsens in der iranischen Führung wider und wird sich daher auch nach einer Abwahl Ahmadineschads nicht ändern.Die allgemeine Verägerung im Iran über den gegenwärtigen Präsidenten liegt an seinem provokanten Stil, der dem Iran schadet,nicht wegen der Sache selbst.
Der Iran sieht sich historisch als regionale Führungsmacht und ist nun entschlossen,diesen Anspruch durchzusetzen.Dessen Atomprogramm hatte übrigens seine Anfänge bereits zu Zeiten des Schah.
Die Einschätzung der IAEO betr. Zeitabläufe werden von den westlichen Geheimdiensten mit großem Vorbehalt begegnet.Man kann andrerseits auch schlecht erwarten, daß diese Geheimdienste alle ihre Karten offenlegen und damit ihre "Quellen" preisgeben könnten.Und ein absolutes Wissen,wann es "soweit" ist, hat wohl niemand,selbst die Iraner nicht.Da muß man auch aus Verantwortung eine zeitliche "Sicherheitsmarge" in die Prognosen mit einbeziehen
Die IAEA-Spezialisten wissen, dass es noch Jahre dauert, ehe Iran eine Atombombe produzieren kann. Was kann dieses Land damit machen? Jeder Abwurf auf ein anderes Land ist gleichbedeutend mit Atomfegefeuer im Iran. Jeder Einsatz ist tödlich, das wissen sogar die USA im Bezug auf andere mißliebige Atommächte. Der Besitz ist und bleibt ein Statussymbol. Die eigene Vernichtung riskiert niemand, der eine Rolle im Staatensystem spielen will. Warum nun gerade die Iraner die dümmsten A-Waffenbesitzer sein sollten weiß eigentlich nur Washington und seine Hilfswilligen.
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