Atomstreit IAEA beschließt Resolution gegen Iran

Mit großer Mehrheit hat der IAEA-Gouverneursrat eine Resolution verabschiedet, die "ernsthafte Sorgen" über Irans umstrittenes Atomprogramm ausdrückt. Gleichzeitig dringt die Resolution aber auf eine diplomatische Lösung des Streits.

Das Leitungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat mit einer Resolution das Verhalten Irans im Atomstreit verurteilt.

Zur Begründung hieß es, die Führung in Teheran habe sich geweigert, das Programm einzugrenzen und die wachsenden Sorgen vor der Entwicklung einer Atombombe nicht ausräumen können.

Die Mehrheit der 35 Staaten des IAEA-Gouverneursrates stimmte in Wien für das von den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates - also den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland vorgelegte Papier.

Die Resolution fasst die bisherigen Verfehlungen Teherans und die Forderungen des Westens zusammen. Sie hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf Iran zu verstärken.

31 Länder stimmten dem Papier zu, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Kuba stimmte dagegen und Ecuador, Tunesien sowie Ägypten enthielten sich. Vor dem Hintergrund von Drohungen Israels, iranische Atomanlagen anzugreifen, kann die Resolution als Bekräftigung des Westens für den diplomatischen Weg verstanden werden.

Zuletzt verabschiedete der IAEA-Gouverneursrat im November 2011 eine ähnliche Resolution. Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass Iran mit seinem Atomprogramm Bomben anstrebt und es nicht wie behauptet nur der Stromerzeugung dient. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, wodurch die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomprogramms auch nicht mehr ausschließen können.