Ein Kommentar von Michael Bauchmüller

Eine "Zäsur", ein "Einschnitt für die ganze Welt" - so hatte Kanzlerin Merkel noch Anfang der Woche getönt. Und nun? Sie redet über das Morgen und führt Debatten von gestern, Union und FDP ziehen sich in alte Gräben zurück. Ein verheerender Fehler.

Eine Zeit des Innehaltens hat Angela Merkel gefordert. Angesichts der Atomkatastrophe in Japan müsse nun auch Deutschland seinen Kurs bei der Kernkraft überdenken. So sprach die Kanzlerin am vorigen Montag. Drei Tage später ist von Innehalten nichts mehr zu spüren.

Merkel verteidigt AKW-Stilllegungen

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Drei Tage später im Deutschen Bundestag - dieselben Fronten wie immer. Merkel verteidigt die Atomkraft, die Opposition hält dagegen. Hätte Merkel ihre eigene Devise beherzigt, hätte es eine andere Debatte geben müssen. Dann hätte die Kanzlerin der Opposition einen Dialog über die Energiepolitik angeboten, in jener Ehrlichkeit, die sie selbst am Montag eingefordert hatte. Eine "Zäsur", ein "Einschnitt für die ganze Welt"? Nichts da: Merkel redet über das Morgen und führt die Debatten von gestern, Union und FDP ziehen sich in die alten Gräben zurück. Ein verheerender Fehler.

Denn die Zäsur hätte auch Anlass geben können für einen neuen, breiteren Dialog, auch mit Kirchen, Gewerkschaften, allen Parteien. Die erste Chance dazu hat Merkel nun vertan. Sie liefert sich und ihr Moratorium den eigenen Leuten aus.

Noch ist es ruhig in Union und FDP, die Katastrophe hat auch die eifrigsten Anhänger der Kernkraft verstummen lassen. Aber Merkel kann sicher sein, dass sie wieder lauter werden, sobald nicht mehr jeden Tag neue Schreckensmeldungen aus Japan kommen. Sie darf sich gefasst machen auf eine Wiederholung eben jenes Atomkonflikts, den die CDU-Vorsitzende im Herbst nur mühsam beenden konnte. So viel zum Innehalten.

Das lässt nichts Gutes ahnen, denn neben die Frage der Sicherheit wird dann bald wieder jene der Wirtschaftlichkeit treten. Um jedes der sieben älteren Kernkraftwerke wird einzeln gerungen werden. Und an jedem wird sich am Ende festmachen lassen, ob Merkel nur aus taktischen Gründen ein Moratorium wollte, oder ob Sicherheit tatsächlich eine Rolle spielt. Gehen am Ende nur zwei oder drei AKWs vom Netz, dann war die Denkpause der Kanzlerin nicht mehr als eine große Show kurz vor heiklen Wahlen.

Lassen sich dagegen mehr Kernkraftwerke abschalten, muss Merkel erklären, wie das so plötzlich möglich war. Schließlich waren sie eben noch als "Brücke in ein Zeitalter erneuerbarer Energien" dringend nötig. Also muss sie darlegen, wie sich Öko-Energien noch rascher ausbauen lassen. Dabei hieß es doch noch im Herbst, schneller als mit dem Energiekonzept von Union und FDP gehe es beim besten Willen nicht. Was Merkel auch tut, sie muss sich rechtfertigen. Und dann soll das alles auch noch binnen drei Monaten geklärt sein. Merkels Moratorium könnte Merkels Fiasko werden, nur wenige Wochen trennen sie davon.

Die Zeit des Innehaltens wird so eine Zeit der Hektik. Vor lauter Hektik könnte Merkel glatt entgehen, dass sie sich beim Energiekonzept im Herbst verrechnet hat, dass es eben doch rascher ohne Atom geht. Und dass diese Einsicht für die Koalition der beste Weg ist, heil aus dem Moratorium herauszukommen.

(SZ vom 18.03.2011/jab)