Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hat wegen der starren Haltung Teherans vorerst den Versuch aufgegeben, eine diplomatische Lösung im Atomstreit mit Iran zu finden.
"Der Dialog kann nicht ewig dauern", sagte Solana am Mittwoch vor Vertretern des Europaparlaments in Brüssel. Damit dürfte der Fall in Kürze wieder vor dem UN-Sicherheitsrat landen. "Und dann geht es natürlich um Sanktionen"', sagte ein hoher Diplomat der Süddeutschen Zeitung.
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Am Wochenende hatte Solana die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China sowie Deutschland darüber unterrichtet, dass er keinen Sinn in weiteren Gesprächen sehe. Teheran sei nicht bereit, sich in der Frage der Aussetzung der Urananreicherung zu bewegen. Iran steht im Verdacht, Atombomben bauen zu wollen, was Teheran bestreitet.
Verhandlungen über das Angebotspaket, das die fünf Veto-Mächte und Deutschland im Sommer für Iran zusammengestellt hatten, werden deshalb nicht stattfinden. Stattdessen werden die Außenminister der sechs Länder vermutlich bereits am kommenden Wochenende über ihr Vorgehen beraten.
Der weitere Weg ist vorgezeichnet, denn die sechs hatten sich bereits im Juli darauf verständigt, den Fall dem Sicherheitsrat zu überstellen, wenn Teheran sich nicht auf Verhandlungen einlässt.
"Kein Geschäft möglich"
Während die USA schon lange auf Sanktionen drängen, hat die EU in den vergangenen Wochen versucht, Teheran noch zu Verhandlungen zu bewegen. Dazu dienten Gespräche darüber, wie diese Verhandlungen aussehen könnten.
Solana konferierte zweimal mit Irans Unterhändler Ali Laridschani. Weil Iran aber nicht einmal für die Dauer der Verhandlungen auf die Anreicherung verzichten wolle, sei mit ihm derzeit "kein Geschäft möglich", sagte ein Diplomat.
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(SZ vom 05.10.2006)
