Atomabkommen mit Teheran Tillerson wirft Iran "alarmierende Provokationen" vor

  • Nur wenige Stunden, nachdem US-Außenminister Tillerson Iran bescheinigte, die Bedingungen des Atomabkommens zu erfüllen, wirft er dem Land dennoch "alarmierende andauernde Provokationen" vor.
  • Zudem sagt Tillerson, der Atom-Deal verhindere nicht Irans Entwicklung zur Atommacht.

US-Außenminister Rex Tillseron hat Iran "alarmierende andauernde Provokationen" vorgeworfen. Und das nur wenige Stunden, nachdem er Teheran am Mittwoch bescheinigt hatte, die Bedingungen des 2015 ausgehandelten Atom-Deals bislang zu erfüllen.

Tillerson sagte, man blicke nicht allein auf das Atomabkommen, sondern auch auf das Verhalten Irans in der Region, das US-Interessen in Syrien, dem Irak, Jemen und Libanon unterminiere. Es gebe eine Liste von Ländern, in denen Iran Terrorismus und Gewalt fördere.

Das Abkommen erfülle nicht das erklärte Ziel, Iran an der Entwicklung zu einem Atomstaat zu hindern, erklärte Tillerson weiter. Teherans Vorhaben werde so lediglich verzögert. Der Außenminister ließ offen, ob die Regierung von US-Präsident Donald Trump an der unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama ausgehandelten Atomvereinbarung festhalten wird. Dies werde durch eine noch andauernde Überprüfung bestimmt.

Tillerson vergleicht Iran mit Nordkorea

Der US-Außenminister verglich das Verhalten Irans mit dem Nordkoreas. "Dieses Abkommen steht für denselben gescheiterten Ansatz der Vergangenheit, der uns zu der gegenwärtigen Bedrohung aus Nordkorea geführt hat", sagte er. Tillerson sagte, bei beiden Ländern wolle die Trump-Regierung keine Geduld mehr aufbringen.

US-Präsident Trump war noch als Wahlkämpfer einer der schärfsten Kritiker des Atompakts. Seit seiner Amtsübernahme hat er jedoch keine konkreten Schritte unternommen, um aus dem Abkommen auszusteigen. Der Sprecher des Präsidenten, Sean Spicer, wollte am Mittwoch keine eindeutige Antwort auf die Frage geben, ob Trump aus dem Abkommen aussteigen will. Teil der Überprüfung sei es festzustellen, ob Iran gemäß dem Abkommen handele. Auf dieser Basis würden die Ministerien dem Präsidenten dann Empfehlungen vorlegen, sagte Spicer.

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