Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bereitet sich darauf vor, in diesem Jahr deutlich mehr als eine Million Asylanträge zu entscheiden. Das kündigte Amtschef Frank-Jürgen Weise bei einer Veranstaltung der Goethe-Universität in Frankfurt an.
Weise sagte, die Summe ergebe sich aus 370 000 unerledigten, aufgestauten Altanträgen, etwa 400 000 Anträgen von Flüchtlingen, die schon länger in Deutschland leben und die motiviert werden sollen, Asyl zu beantragen sowie einer halben Million neuer Anträge. Bis zum Jahresende werde Deutschland die noch bestehenden Probleme bei der Bearbeitung der Anträge in den Griff bekommen, versprach der Amtschef, der zugleich der Bundesagentur für Arbeit vorsteht.
Im Februar wurden 61 428 Asylsuchende neu registriert
Die durchschnittliche Bearbeitungszeit der Asylanträge liegt nach Angaben des Amtes derzeit wieder bei 5,7 Monaten. Sie ist im Vergleich zum Vormonat geringfügig angestiegen. Weise kritisierte in Frankfurt, der zuletzt wieder angewachsene Rückstau an Anträgen sei "beschämend für Deutschland".
Das Bundesinnenministerium beziffert die Zahl Asylanträge in Deutschland, die Ende Februar noch unerledigt waren, auf 393 155. Obwohl das Bamf deutlich mehr Personal bekommen habe, sei die Zahl der offenen Verfahren in den vergangenen Monaten kontinuierlich gestiegen. Inzwischen seien allerdings Fortschritte zu vermelden. In den ersten beiden Monaten des Jahres habe das Amt über gut 100 000 Asylanträge entschieden. Das seien "mehr als in den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 zusammen gewesen", sagte Innenminister Thomas de Maizière.
Weise übernahm in Frankfurt einen Teil der Verantwortung für die noch immer schleppende Bearbeitung. Das Amt sei zuerst von der Bundesregierung alleingelassen worden, habe allerdings auch zu spät die Dimension der Aufgabe erkannt. "Wir haben ein Jahr zu spät angefangen, sonst wäre das in dem Ausmaß nicht passiert."
"Wir haben einen Plan"
Inzwischen ist beschlossen, dass das Personal auf 6000 Mitarbeiter aufgestockt wird. Die Einstellung des neuen Personals ist allerdings mit internen Konflikten verbunden. Der Personalrat des Amtes will die beschleunigte Einstellung Hunderter neuer Mitarbeiter ebenso gerichtlich klären lassen wie eine vertraglich festgelegte Pflicht zur Mehrarbeit. Letzteres lehnt der Personalrat ab. Die internen Auseinandersetzungen könnten die Bearbeitung der Anträge vorerst weiter verzögern.
Das neue Konzept des Bamf sieht vor, dass ankommende Flüchtlinge künftig in neuen Ankunftszentren von Dolmetschern, Beamten und Medizinern betreut werden. Weise sagte, dass die Mitarbeiter des Bamf nach den Anhörungen in 50 Prozent der Fälle binnen 48 Stunden über die Chancen auf Asyl entscheiden könnten. Kompliziertere Anträge, etwa, wenn mangels Ausweispapieren keine Identifizierung möglich sei, dauerten länger. Sie sollen Asylfachleute in ebenfalls neuen Entscheidungszentren beurteilen. Diese Zentren würden derzeit eingerichtet.
"Wir wollen der Bevölkerung damit sagen, wir haben einen Plan", versicherte Weise. Dass die Asylanträge schneller bearbeitet werden sollen, bedeutet Weise zufolge nicht, dass sie weniger sorgfältig geprüft würden. Vielmehr werde Wartezeit verkürzt, da bessere Technik und zuverlässige Dolmetscher zur Verfügung stünden.
Die Asylbehörde gilt seit Monaten wegen der großen Zahl an Flüchtlingen als überlastet. Im Februar wurden 61 428 Asylsuchende neu registriert. Im Januar waren es mehr als 90 000 gewesen. Die meisten kamen aus Syrien, Irak und Afghanistan. Weise steht auch wegen der Vorgaben aus dem Bundeshaushalt unter Druck. Darin sind die Kosten für 800 000 Asylanträge eingepreist, die in maximal fünf Monaten entschieden werden. Steigt die Zahl der Asylanträge oder die Dauer des Verfahrens, klettern auch die Kosten für den Bundeshaushalt. Sie könnten das Ziel der Bundesregierung gefährden, ohne neue Schulden auszukommen.
