Das erste Treffen eines US-Präsidenten mit dem birmanischen Regierungschef seit 43 Jahren: Obama fordert Freiheit für die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi.
Bei der ersten Begegnung eines US-Präsidenten mit dem Regime in Birma seit vier Jahrzehnten hat Barack Obama die Freilassung der inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gefordert.
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Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi: US-Präsident Barack Obama setzt sich für ihre Freilassung ein. (© Foto: afp)
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Der Ministerpräsident des Militärregimes, General Thein Sein, saß mit Obama und den neun anderen Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean am Sonntag in Singapur an einem Tisch. Möglich wurde das Treffen durch die neue Birma-Politik Obamas, die den Dialog mit dem Regime nicht mehr ausschließt. "Was Birma angeht, habe ich die Linie wiederholt, die ich in Tokio dargelegt habe", sagte Obama anschließend.
Zum Auftakt seiner Asienreise hatte Obama in Tokio seine Bereitschaft zum Dialog mit Regimevertretern betont, um die Demokratisierung des Landes voranzubringen. Eine Aufhebung der US-Sanktionen komme aber nur in Frage, wenn deutliche Fortschritte sichtbar seien, einschließlich der Freilassung von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und aller anderen politischen Gefangenen.
Amerikanischer Strategiewechsel
Während die meisten westlichen Länder das Regime im Birma weitgehend meiden, hatte die US-Regierung vor kurzem einen Strategiewechsel eingeleitet. Die US-Regierung verfolgt seitdem parallel Sanktionen und Dialog.
Suu Kyis Oppositionspartei NLD hatte 1990 die Wahlen gewonnen; die Junta ignorierte jedoch das Ergebnis. Die Politikerin hat 14 der vergangenen 20 Jahre von der Außenwelt abgeschnitten in ihrem Haus in Rangun verbracht. Der Hausarrest war erst im August um 18 Monate verlängert worden. Die Junta hat für nächstes Jahr Wahlen in Aussicht gestellt, bei der sie sich aber ein Viertel der Parlamentssitze und Schlüsselpositionen in der Regierung vorbehalten will.
Beim Gruppenfoto fassten die Spitzenpolitiker sich wie bei Asean-Gipfeln üblich mit verschränkten Armen an den Händen. Obama stand dabei zwischen den Ministerpräsidenten Singapurs und Thailand, Lee Hsien Loong und Abhisit Vejjajiva. Thein Sein stand drei Plätze weiter. Zuletzt war ein US-Präsident vor 43 Jahren mit einem birmanischen Regierungschef zusammengetroffen.
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(dpa/bön)
Aber Herr oBarma,
wäre es eigentlich nicht angebracht sich für Inhaftierte Journalistan, Professoren, Ärzte, Politiker etc. auch wo anders einzusetzten... Ich galaube schon... Z.B. auch in der Türkei, Gruzien, Irakien, Pakistanien, Afganien etc.... Nur In der Türkei sind dutzende von diesen wohl auch auf Wunsch ihres Vorgängers eingekerkert... Denn dijenigen, die ihnen diesen Dienst leidten geben es offen zu, ja sie sind sogar hoch erfreut, daß sie Ihre Unterstützung genießen... Unlänst hat ein Kommentar in dieser Zeitung (Online) davon geschwärn, wie gut es wohl sei, daß man den Vasall R.T. Erdogan unterstütze... Toll könnte man meinen... Aber wo und in wlecher Demokratur dieser Welt läßt ein Despot in Rechnung Dritter Seine höchsten Gerichte, Stattsanwälte, Opposition (Politiker im Parlament), Polizei etc. abhören und das ganze mit seinen Handlangern und unter Ignoranz des jeglichen Rechts, suf den er geschwpren hat... Etc. Pp... Nun mag ja sein, daß der Demokratur verständnis weltweit divergent ist, aber wo sind die, die sich dazu besonders berufen fühlen, wenn solcherlei unrecht ungesehen blaibt und wiederum etwas, was z.Z. kein Menschenleben kostet in die Weltöffentlichkeit gerückt wird... Da muß es jeden klar und logisch denkenden der Eindruck erhaschen, daß diese Arme Frau den Dritten als Mittel zum Zweck dient... Unlängst geisterte es durch die Gazetten, daß man im goldenen Dreieck reiche Energievorkommen vermutet... Mag ja sein... Wir sind ja auch da einverstanden, daß nur unsere Firmen sie ausbeuten müssen, aber wo bleibt die Anstant und Ehrlichkeit in Sachen Demokratur hüben wie drüben? Nein...! Das Demokratie Theater des sog. Westen steckt in einer riesen Kriese, glaube ich und daran sind nicht nur die im Westen Schuld, sondern auch die Handlanger, Vasallen in Überstätzung zum Despoten mitschuld... Wenn ich alleine daran denke, daß man den Despoten von Kleinasien mit rund 60Mrd. Direkthilfen bis Dato in diesem Jahr refinanziert hat, Beschleicht mich das unglaubliche Gefühl.... Verstehen Sie?
Wenn VSA meint, mit solchen Vasallen und Despoten kriegten sie den Anti-VS'ianismus in den Griff in diesen oder jenen Ländern, da täuschen Sie sich nicht nur, sondern liefern diese Menschen Ihren Handlangern auch aus, quasi wie die Hühner in die Küche des Kochs... Daher... NAtürlich Freiheit für Fr. S. im goldenen Dreieck, aber auch für alle anderen auch, wo anders... Oder haben Sie angefangen zu unterscheiden: Mein Demokrat, Dein Demokrat! Kann sein!?
verbieten ungebeten über Flüsse zu schwimmen. Schade, dass sie ihn freigelassen haben. Wäre doch eine nette "Prüfung" geworden. Auch die radikalen Christen sind nicht mehr was sie waren.