Armenien: Russlandfreundliche Partei gewinnt die Wahl

Bei der Parlamentswahl in Armenien hat die Partei des Präsidenten Sersch Sargsjan die meisten Stimmen erhalten. Die russlandfreundliche Gruppierung kam auf fast 45 Prozent der Stimmen. Internationale Wahlbeobachter hatten die Abstimmung kritisch verfolgt, zu größeren Unregelmäßigkeiten ist es aber wohl nicht gekommen.

Bei der Parlamentswahl in der Südkaukasus-Republik Armenien hat die Partei des russlandfreundlichen Präsidenten Sersch Sargsjan laut Prognosen die meisten Sitze gewonnen. Die Regierungspartei kam laut der am Sonntagabend im privaten Fernsehsender Armenia TV veröffentlichten Prognose auf gut 44 Prozent der Stimmen. Im Vergleich zur Wahl von 2007 war dies ein Zuwachs von etwa zehn Prozentpunkten.

Ihr Koalitionspartner im Parlament, die Partei "Blühendes Armenien" des schillernden Millionärs Gagik Zarukjan, eines früheren Meisters im Armdrücken, erzielte demnach fast 29 Prozent, etwa doppelt so viel wie vor fünf Jahren. Die Partei hatte sich angesichts der sozialen Probleme im Land von der Präsidentenpartei distanziert und versucht, sich als Oppositionsbewegung zu profilieren.

Insgesamt schafften den Prognosen zufolge mindestens fünf Parteien den Einzug ins Parlament mit 131 Abgeordneten. Die Wahlbeteiligung wurde mit 62,2 Prozent angegeben. Die rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten konnten unter acht Parteien und einem Block verschiedener Gruppierungen wählen.

Die Wahlen galten als Test für die Glaubwürdigkeit der Demokratiebestrebungen in Armenien. Beobachter sprachen ungeachtet einzelner Verstöße von einem alles in allem friedlichen und ordnungsgemäßen Verlauf. Die Wahl in der früheren Sowjetrepublik wurde von Kritikern aufmerksam verfolgt, nachdem die umstrittene Präsidentenwahl 2008 von blutigen Auseinandersetzungen mit zehn Toten überschattet gewesen war.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsandte rund 350 Wahlbeobachter und will am Montag in einer Pressekonferenz ihre Einschätzung zum Wahlverlauf erläutern.

Das christliche Land leidet seit Jahren unter einer Blockade der islamischen Nachbarn Türkei und Aserbaidschan und ist auf Russland als Schutzmacht angewiesen. Seit Anfang der 1990er Jahre hält das armenische Militär das überwiegend von Landsleuten bewohnte, laut Völkerrecht zu Aserbaidschan gehörende Konfliktgebiet Berg-Karabach nach einem der blutigsten Kriege der nachsowjetischen Zeit besetzt. Damals starben etwa 30 000 Menschen.