Kochs Schatten, Merkels Altlast: Als Arbeitsminister muss Franz Josef Jung beweisen, dass er in dem schweren Amt keine Verlegenheitslösung ist.
Für die meisten Wähler dürfte es ziemlich befremdlich klingen: Der Mann, der bislang den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verteidigte, soll sich künftig um Hartz IV, Renten und die Reform der Jobcenter kümmern. Niemand in Berlin hat erwartet, dass ausgerechnet Franz Josef Jung (CDU) neuer Arbeits- und Sozialminister wird und Olaf Scholz (SPD) ablöst.
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Fit für den neuen Job? Die Berufung des bisherigen Verteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU) an die Spitze des Arbeitsministeriums hat viele erstaunt. (© Foto: Getty)
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Und die politischen Beobachter in der Hauptstadt fragen: Kann der das überhaupt?
Mit der Rochade innerhalb des Kabinetts überraschte Kanzlerin Angela Merkel alle, trotzdem ist ein solcher Wechsel so ungewöhnlich nicht. Gute Politiker müssen reden und begeistern, führen, organisieren und sich schnell in ein Thema einarbeiten können. Spezialisten in ihrem Amt können sie dann immer noch werden. Manchen gelingt dies mühelos. Der SPD-Mann Peter Struck war nie bei der Bundeswehr und schaffte es doch, bei den Soldaten beliebt zu werden.
Alles ist möglich
Als Karl-Theodor zu Guttenberg zum Wirtschaftsminister avancierte, hieß es, er habe von dem Ressort keine Ahnung. Wenige Monate war er der Jung-Star im Kabinett. Andere scheiterten kläglich, wie etwa Michael Glos (CSU) als Wirtschaftsminister und Rudolf Scharping (SPD) als Verteidigungsminister. Alles ist möglich - das gilt deshalb auch für Jungs späte Umschulung.
Der CDU-Politiker kommt in das Haus an der Berliner Wilhelmstraße allerdings mit einem Startnachteil: Der 60 Jahre alte, promovierte Jurist gab zuletzt als Verteidigungsminister eine eher unglückliche Figur ab. Er gilt als Merkels Altlast, der sein Amt vor allem dem Regionalproporz verdankt (ein Hesse muss im Kabinett sein). Außerdem warten auf ihn Aufgaben, mit denen er sich sehr schnell unbeliebt machen kann.
Den 20 Millionen Rentner wird er erklären müssen, warum sie in den nächsten Jahren, wenn überhaupt, nur mit minimalen Erhöhungen ihres Altersgeldes rechnen können. Er wird dafür streiten müssen, dass die schwarz-gelbe Regierung keine weiteren Mindestlöhne per Gesetz will, obwohl die große Mehrheit der Deutschen dafür ist.
Jung ist ein Diener
Und er muss bis Ende 2010 die komplizierte Reform der Jobcenter durchsetzen, in denen die knapp sieben Millionen Bezieher von Hartz IV und Sozialgeld betreut werden. So will es das Bundesverfassungsgericht, das die 350 Arbeitsgemeinschaften aus Arbeitsagenturen und Kommunen als grundgesetzwidrig verworfen hatte. Aber Jung ist ein Diener, er macht schon seit Jahren klaglos das, womit ihn seine Chefs betrauen.
Als Chef der Staatskanzlei in Hessen organisierte er die Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, mit der sein Freund Roland Koch (CDU) zum Ministerpräsidenten des Landes aufstieg.
Später dann, als Ende 1999 die schwarzen Kassen des ehemaligen Bundesinnenministers Manfred Kanther entdeckt werden, ist es Jung, der in der CDU-Spendenaffäre um die vermeintlichen jüdischen Vermächtnisse zurücktritt und Koch den Kopf rettet. Hessens Regierungschef zeigte seine Dankbarkeit, indem er seinen treuen Freund 2005 ins Bundeskabinett bugsierte. Angela Merkel konnte dies nicht ablehnen, weil Koch nach ihrem schlechtem Wahlergebnis den Mund hielt.
Nun dient Jung eben der Kanzlerin. Und wenn sie will, auch als Arbeits- und Sozialminister, wobei der Winzersohn aus dem Rheingau erleichtert sein wird, nicht mehr derjenige sein zu müssen, der zu erklären hat, warum schon wieder deutsche Soldaten in Afghanistan ihr Leben ließen.
Lesen Sie weiter, wie der Kumpeltyp Jung im Amt verkrampfte.
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Protest gegen dritte Startbahn
Jung kann schlecht als Chef der Staatskanzlei die Unterschriftenaktion gegen die doppelte Staatsbürgerschaft organisiert haben. Zu Zeitpunkt der Kampagne war die CDU in Hessen noch in der Opposition, und Jung war ja nicht Staatskanzleichef von Hans Eichel, sondern damals glaube ich Landesgeschäftsführer der CDU.
Den Fehler sollte mal jemand korrigieren. Er ist übrigens ziemlich offensichtlich, wenn man im gleichen Satz schreibt, das die Kampagne Koch den Weg zum Ministerpräsidenten geebnet habe.
Vielleicht hat ihr Reporter da was falsch verstanden. Ich weiß nicht, ob es der bislang letzte war (würde mich wundern), aber am 15. April 1986 gab es Nato-Alarm Stufe 3 (ein Drittel der Nato kampfbereit aufgerüstet) im Zusammenhang mit der Bombardierung von Tripolis durch amerikanische Kampfflugzeuge, nachdem die Libyer zuvor das Attentat auf die Westberliner Diskothek LaBelle angeordnet hatten. Ich weiß es, hatte in der Nacht nämlich Wachdienst und es wurde explizit mitgeteilt, daß es keine Übung sei.
blieb mit der Ablösung von Herrn Verteidungsminister Jung auch die Chance, etwas personelle Kontinuität in das Afghanisch / Pakistanische Krisennetzwerk einzubringen, denn, in der arabischen Welt zählen langjährige Kontakte und persönliche Bekanntschaften eine Menge. Hier hat die Möglichkeit bestanden, die insofern negativen Begleitfolgen eines westlich bedingten 4-Jahre Regierungstaktes elegant zu umgehen.
Aber voraussichtlich wird Herr v. Guttenberg seinen Vorgänger schnell vergessen machen.
In nicht allzuweiter Ferne werden wir dann wohl von der Amtsmüdigkeit des Herrn Arbeitsministers Jung erfahren, ist ja hier weiter nicht tragisch, jeder Newcomer hätte sich mit diesem Job allerdings entscheidend die Karriere versaut. Wahrscheinlich wird auch von der Amtsmüdigkeit des Herrn Finanzministers Schäuble berichtet werden - aber das ist ja ein anderes Thema.
Heute eher noch im antiquarischen Bereich zu finden
"Karl-Theodor zu Guttenberger habe von dem Ressort keine Ahnung. Wenige Monate war er der Jung-Star im Kabinett."
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Doch bestimmt nicht aufgrund seiner politischen Qualitäten
"Aber Jung ist ein Diener, er macht schon seit Jahren klaglos das, womit ihn seine Chefs betrauen."
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"Das spricht ja wohl "eindeutig" für Kompetenz"
Weiteren Worten kann man sich nur enthalten..................
Natürlich ist der Jung bestens geeignet für den Job: wer die Toten in Afghanistan ignorieren kann, weil er nicht über "Gefallene" sprechen will, der kann auch Arbeitslose locker übersehen. Ist ja nicht zu befürchten, dass dort gesellschaftlich wichtige Aufgaben auf ihn zukommen könnten. Dafür ist das Verteidigungministerium endlich wieder da, wo es historisch hingehört: beim Adel.
Mahlzeit!
Paging