Arbeitslosigkeit: Finanzminister Scholz lehnt Abschaffung von Hartz IV ab

Finanzminister Scholz moderierte den Vorstoß seines Kollegen Heil ab.

(Foto: AP)

• In der Debatte um die Abschaffung von Hartz IV hat sich Finanzminister Scholz zu Wort gemeldet.
• Im Gegensatz zu Arbeitsminister Hubertus Heil, der sich offen für ein solidarisches Grundeinkommen gezeigt hatte, lehnt Scholz die Abschaffung ab.
• Stattdessen solle über die Ausgestaltung eines sozialen Arbeitsmarktes diskutiert werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Abschaffung von Hartz IV ab. Für die SPD bleibe es beim Kernprinzip dieser Arbeitsmarktreform, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Auch Herr Müller und Herr Stegner stellen das Prinzip des Förderns und Forderns nicht infrage", sagte der kommissarische SPD-Chef.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich offen für ein solidarisches Grundeinkommen als Alternative zu Hartz IV gezeigt, Stegner und Müller zunächst ein Ende von Hartz IV in seiner bisherigen Form gefordert.

Die Diskussion in der SPD drehe sich stattdessen um die Ausgestaltung eines sozialen Arbeitsmarkts, sagte Scholz. Dieser sei nötig, weil viele Menschen trotz des Wirtschaftsbooms noch immer keinen Job auf dem regulären Arbeitsmarkt fänden.Die Zahl der Bürger, die über lange Zeit arbeitslos sind, müsse sich deutlich verringern. Mit der Union sei vereinbart, vier Milliarden Euro für einen sozialen Arbeitsmarkt auszugeben. Der Finanzminister warb für intensive Gespräche mit Gewerkschaften, Arbeitgebern und dem Koalitionspartner über Hilfen für Langzeitarbeitslose.