Anschlag in Berlin:Maas räumt Fehler der Behörden im Fall Amri ein

German Justice Minister Heiko Maas arrives for a cabinet meeting at the Chancellery in Berlin

Wer hat im Fall Amri welche Fehler gemacht? Das will Justizminister Heiko Maas überprüfen.

(Foto: REUTERS)
  • Bundesjustizminister Heiko Maas sagt bei Maybrit Illner, die Behörden hätten im Fall Anis Amri Fehler gemacht.
  • Es werde genau überprüft, wer wann was entschieden und getan habe.
  • Die Ergebnisse will Maas in einem Bericht vorstellen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Fehler im Umgang der Behörden mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, Anis Amri, eingeräumt. "Es kann sich nach dem, was da geschehen ist und nach dem, was man mittlerweile weiß, niemand hinsetzen und sagen, es sind keine Fehler gemacht worden", sagte Maas am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".

Warum die Tat nicht verhindert werden konnte, obwohl Amri den relevanten Behörden, sogar dem Terrorabwehrzentrum, bekannt war, werde aufgearbeitet. "Es wird in den nächsten Tagen einen Bericht aller beteiligten Behörden geben, in dem sehr exakt noch einmal dargestellt wird, wer hat wann was gemacht und was entschieden", kündigte der Minister an.

Der Justizminister befürwortet de Maizières Vorschläge

Maas verteidigte die von ihm und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen Verschärfungen im Umgang mit Terrorverdächtigen. Nach dem Anschlag in Berlin sei es notwendig gewesen zu schauen, "ob es gesetzliche Grundlagen gibt, die Behörden auch daran gehindert haben, etwas zu tun". So gebe es bislang "keinen eigenen Haftgrund für Gefährder". Das werde jetzt geändert. Dauernd nach Gesetzesverschärfungen zu rufen sei ebenso falsch wie diese von vornherein auszuschließen, sagte Maas. Gefunden werden müsse "eine vernünftige Mitte".

Amri soll in der salafistischen Szene in Nordrhein-Westfalen eng vernetzt gewesen sein. Der Tunesier war von den Behörden als islamistischer Gefährder eingestuft und in Berlin monatelang durch die Polizei überwacht worden. Nach Beendigung der Observierung konnte er mehrere Wochen vor dem Attentat untertauchen.

In Deutschland war Amri unter mindestens 14 falschen Namen aufgetreten, sein Fall war allein sieben Mal Thema im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) von Bund und Ländern in Berlin. Konkrete Anschlagspläne konnten die Sicherheitsbehörden ihm jedoch nicht nachweisen. Zudem scheiterte die Abschiebung des abgelehnten Asylbewerbers Amri an fehlenden tunesischen Papieren.

Bei dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche waren am 19. Dezember zwölf Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Amri soll einen zuvor gekaperten Lastwagen in Besucher des Weihnachtsmarkts gesteuert haben. Der Tunesier wurde nach mehrtägiger Flucht am 23. Dezember bei einer Polizeikontrolle in Italien erschossen.

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