Dramatischer Appell der Kanzlerin: Angela Merkel sieht das Jahrhundertprojekt Europa am Abgrund, sollten die Staaten den Euro nicht retten.
Angela Merkel ließ keinen Zweifel daran, was auf dem Spiel steht: "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa." In ihrer Laudatio auf Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk, den diesjährigen Träger des Karlspreises, forderte sie in Aachen ein engeres Zusammenrücken Europas in der Wirtschafts- und Finanzpolitik, um die gemeinsame Währung zu retten.
Ruft Europas Regierungen zu noch engerer Kooperation auf, um den Euro zu retten: Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihrer Laudatio auf Donald Tusk in Aachen. (© Foto: dpa)
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Die Kanzlerin betonte, wie wichtig die gemeinsame Verteidigung des Euros sei. Die Regierungen hätten den Bürgern die Währungsstabilität versprochen, und "dieses Versprechen müssen wir einhalten", sagte die CDU-Chefin.
In der Wirtschafts- und Finanzpolitik sei eine engere Verzahnung nötig - auch im EU-Regelwerk. Würden Mängel darin offensichtlich, müssten sie auch über "vertragliche Konsequenzen" behoben werden.
Derzeit erlebe der Kontinent die schwerste Bewährungsprobe seit Jahrzehnten, sagte die Bundeskanzlerin. Eine Konsequenz aus der Krise müsse die Vertiefung der Integration sein, denn ein unvollendetes Bauwerk könne dem Zahn der Zeit nicht standhalten, sagte Merkel.
"Die Chance dieser Krise"
Europa sei seit dem Vertrag von Maastricht größer geworden, aber die Zusammenarbeit untereinander habe damit nicht Schritt gehalten. Es gelte nun, die Versäumnisse aufzuholen, die auch mit dem Lissabon-Vertrag nicht behoben worden seien. Die Union habe zwar eine gemeinsame Währung, aber kein politisches und wirtschaftliches Gebäude. "Das zu schaffen, darin liegt die Chance dieser Krise", sagte Merkel.
Die EU-Kommission hatte am Mittwoch Pläne vorgestellt, mit der sie in Ergänzung zum vereinbarten Rettungsschirm für Schulden-Notfälle unter den Euro-Ländern die Krise meistern will. Die EU will künftig schon früh eingreifen, wenn die Defizite eines Mitgliedslandes aus dem Ruder laufen. Die 16 Mitglieder der Währungsunion sollen deshalb ab 2011 ihre Haushaltspläne noch vor den nationalen Parlamenten der EU-Kommission und den Partnerländern vorlegen. Defizitsünder sollen schneller und frührer bestraft werden.
Merkel und Außenminister Guido Westerwelle sagten, die Vorschläge gingen in die richtige Richtung. Vorbehalte äußerte Westerwelle aber gegenüber dem Vorschlag, nationale Etats vor ihrer Verabschiedung in den Parlamenten zunächst der EU-Kommission vorzulegen. Merkel hält das dagegen für wenig problematisch. Westerwelle unterstrich zudem, die EU dürfe zu keiner Transferunion werden.
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(sueddeutsche.de/dpa/AP/Reuters/jab/tob)
Protest gegen dritte Startbahn
Leider irrt sich auch Frau Merkel immer öfter: Scheitert der Euro so scheitert Europa: wieso eigentlich? Gab es vor dem Euro kein friedlich freundliches Europa? Warum lassen wir nicht Griechenland zu seiner Drachme zurückkehren und geben ihm damit zugleich die Chance mit seinen vaterlandslosen Gesellen von Spekulanten allein fertig zu werden, z.B. indem es seine Staatsschulden - wie vor 8 Jahren Argentinien - einfach nicht mehr bezahlt? Argentinien ging es damals sofort wieder gut. Warum dürfen wir nicht zu unserer DM zurück? Unsere Kaufkraft würde vermutlich einen Sprung nach oben machen. Warum verplempern wir unseren Euro für niemand anderen, als die Spekulanten, welche "gegen den Euro wetten"? und laden sie damit ein immer weiter und weiter zu wetten. Warum sagt niemand der Frau Merkel, dass ein schöner Konkurs überhaupt nicht schlimm ist sondern im Gegenteil den großen Vorteil hat, dass man nach dem Konkurs auf rechtmäßige Weise aller Schulden ledig ist?
''Scheitert der Euro, dann scheitert Europa''
Na und? Wen juckt das, ausser einigen transatlantik-hörigen Bilderbergern?
Der Euro, diese Esperanto-Währung, ist möglicherweise am Ende. Es wird Zeit, dass wir alle Garantien und Bürgschaften kündigen und wieder zur DM zurückkehren. Die anderen sollen lernen, dass sie mit ihrer unsoliden Haushaltspolitik, ihrem aufgeblähten öffentlichen Dienst und ihrer Überbezahlung einfach unseriös für eine gute Währung sind. Sie sollen ihre Schwach-Lira, Drachme, Pfund oder Pesete einführen, dann werden sie erkennen, dass man nicht auf Kosten von anderen nobel speisen kann. Europa wird auch ohne den Euro überleben, zumindest mit weniger Luxus der Südländer zu Lasten des Nordens.
Sehen wir, dass der Feind in Washington und in London sitzt.
Defätimus ist nur Wasser auf die Mühlen der dekadenten Wallstreet und der bis in das Mark verfaulten City of London.
Klar ausgesprochen!
Der dritte Punkt wäre .......scheitert Merkel!
Paging