Als Angela Merkel das letzte Mal davon sprach, ein politisches Problem "ohne Tabus" prüfen zu wollen, ging es um die Wehrpflicht. Bald darauf war die Wehrpflicht ausgesetzt. Jetzt hat die Kanzlerin zusammen mit ihrem Vize Guido Westerwelle und in Eintracht mit CSU-Chef Horst Seehofer angekündigt, die Atompolitik "ohne Tabus" zu prüfen. Schon ist die Laufzeitverlängerung ausgesetzt und man darf annehmen, dass sie nie mehr so aussehen wird wie in dem Gesetz, das die Koalition noch im Herbst beschlossen hat. Merkel lässt Tabus brechen, wie andere Nüsse knacken.
Angela Merkel verkündet vergangenen Dienstag in Berlin die vorübergehende Abschaltung einiger deutscher Atomkraftwerke.
(Foto: AFP)So viel Flucht nach vorne war selten. Nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten eilt die Regierung - dieser Kalauer sei erlaubt - in Sieben-Meiler-Schritten auf dem Weg des Ausstiegs voran. Die Gegner der Atomkraft könnten mithin sogar zu dem Ergebnis kommen, dass eine späte Einsicht besser sei als keine. Daher geht es bei der Beurteilung von Merkels Volte letztlich darum, was schwerer wiegt: Der Mut zur politischen Korrektur als Ausdruck verantwortlichen Handelns - oder der Verlust der Glaubwürdigkeit, weil gestern noch angeblich Unmögliches heute plötzlich doch möglich sein soll.
Fehler, Fehleinschätzungen und Irrtümer gehören zur Politik wie zum Leben. Merkel hat 2002/2003 das amerikanische Vorgehen gegenüber dem Irak falsch eingeschätzt und nach dem Leipziger Parteitag die Reformfreudigkeit der Deutschen. An beidem ist ihre Karriere nicht gescheitert, auch wenn es 2005 knapp war.
So entstand danach die Kanzlerin der kleinen Schritte. Und zur Wahrheit gehört auch, dass nicht wenige sich in Merkel geirrt haben. Als die Finanz- zur Wirtschaftskrise heranwuchs, wurde Merkel als zögerlich und zaudernd gebrandmarkt. Mittlerweile steht sie als die Kanzlerin eines Landes da, das mit am besten durch die Krise gekommen ist.
Merkel hat sich in fünfeinhalb Jahren Kanzlerschaft einen beachtlichen Sockel an Glaubwürdigkeit geschaffen. Das war auch Grundlage ihrer Wiederwahl 2009. Zuletzt aber hat sie sich in einem Maße als Stimmungskanzlerin entlarvt, das nur noch schwer mit der Portion Opportunismus und Populismus in Einklang zu bringen ist, welches man jedem Politiker zumal in Wahlkampfzeiten zugestehen sollte: Im Fall Guttenberg war die öffentliche Stimmung lange Zeit für den Delinquenten - Merkel fand fragwürdige Argumente für den Verbleib des Ministers, der schließlich kein wissenschaftlicher Assistent sei.
Nach dem Atom-Unfall von Fukushima wehte der Wind frontal gegen die Atompolitik der Regierung - Merkel fand Argumente, auch dieser Stimmung nachzugeben. Besser gesagt: Die Argumente waren längst da, nur die Kanzlerin war bis dahin woanders.
Merkel misstraut grundsätzlich dem schnellen Lösungsvorschlag und seinem Überbringer. Sie entscheidet lieber erst dann, wenn sie ein möglichst umfassendes Bild hat. Ausgerechnet jetzt aber, wo die Nachrichten aus Japan seit Tagen widersprüchlich sind, wo man nur ahnen kann, was eigentlich und warum geschehen ist, kommt Merkel mit einer schnellen Lösung daher. Kein Abwarten, kein umfassendes Bild. Vor allem aber: Keine Zeit - in weniger als zwei Wochen wird in Baden-Württemberg gewählt.
Schall und Rauch
Die Katastrophe in Japan ist ein Einschnitt. Die Laufzeitverlängerung auszusetzen ist eine richtige Entscheidung. In der Atompolitik aber wird Merkels Glaubwürdigkeit nicht durch die Politik diskreditiert, die sie jetzt macht. Der Schaden für Merkels Ansehen entsteht dadurch, dass der Rigorismus, mit dem sie vor einem halben Jahr die Verlängerung der Laufzeiten begründet und durchgesetzt hat, sich jetzt als Schall und Rauch erweist.
Die Gegner der Atomkraft hat Merkel damals zum Beispiel mit der Zusage beruhigt, die Kraftwerke würden nicht länger laufen als "unbedingt notwendig". Wenn es jetzt doch schneller gehen sollte, hat die Kanzlerin seinerzeit nur dahergeschwätzt, aber nicht, wie sie behauptete, die Sorgen der Bürger ernst genommen.
Als die Laufzeitverlängerung entschieden war, rühmte Merkel ihre Koalition dafür, auch kontroverse Themen anzupacken. Die Kanzlerin hat die Atompolitik gezielt auch als Profilierungsthema genutzt. Andererseits kann man der Opposition vieles vorwerfen, aber nicht, dass sie versäumt hätte, Merkel davor zu warnen, einen gesellschaftlichen Konflikt aufzureißen, der durch den rot-grünen Energiekonsens einigermaßen befriedet war. Merkel und manche Koalitionäre hatten aber Freude an dieser Konfrontation.
Und jetzt? Plötzlich kündigt Merkel an, die Regierung werde auf die gesellschaftlichen Gruppen zugehen, um eine Diskussion über die Energieversorgung zu führen. Noch dazu soll diese Debatte ehrlich und offen verlaufen, mithin also das genaue Gegenteil einer nächtlichen Sitzung im Kanzleramt mit den Strombossen am Telefon. Jetzt heißt es wieder versöhnen statt spalten - die Kanzlerin aller Deutschen fleht um ein Comeback.
Nach den Landtagswahlen sollte Merkel selbst mal innehalten. Gibt sie auch dann weiter die Stimmungskanzlerin, schrumpft die Wahrscheinlichkeit, dass sie wegen ihrer Glaubwürdigkeit noch einmal gewählt wird, aus Sicht der Opposition zu einem Restrisiko.