Aktuelles Lexikon:Mitchell-Report

Es ist ein explosiver Stoff, doch kein explosiver Report: Auf 34 Seiten hat die vom früheren US-Senator George Mitchell geleitete und nach ihm benannte Kommission die Ursachen des jüngsten Gewaltausbruchs im Nahen Osten zusammengetragen.

Der Bericht, zu dem die israelische Regierung und die palästinensische Autonomiebehörde bis zum 15.Mai offiziell Stellung nehmen mussten, enthält Fakten und Vorschläge, jedoch keine einseitigen Verurteilungen. Auf dem Weg zu einem friedlichen Ausgleich wird Israel aufgefordert, den Siedlungsbau zu stoppen. Auf der anderen Seite wird von der Palästinenser-Führung verlangt, den Terror effektiv einzudämmen.

Während Jassir Arafat das den Konfliktparteien am 5. Mai zugeleitete Papier begrüßte, hatte die Regierung von Premierminister Ariel Scharon - auch wenn sie den Report nicht ablehnte - umgehend klar gemacht, dass an einen Siedlungsstopp nicht zu denken sei.

Scharon hatte bereits die Einsetzung der Kommission auf dem Gipfeltreffen von Scharm-el-Scheich im Oktober als "historischen Fehler" seines Vorgängers Ehud Barak bezeichnet.

Neben Mitchell waren vom damaligen US- Präsidenten Bill Clinton noch der frühere US-Senator Warren Rudman, der EU- Außenpolitiker Javier Solana, Norwegens Außenminister Thorbjoern Jagland und der türkische Ex-Präsident Suleyman Demirel in die Kommission berufen worden.

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