Von Arne Perras

Die USA wollen Aids auf dem Schwarzen Kontinent stoppen und den Staatszerfall beenden.

(SZ vom 7. Juli 2003) Rockstar Bob Geldof, der ein Herz hat für die Ärmsten dieser Welt, weiß es schon jetzt: George Bush sei der beste US-Präsident für Afrika seit John F. Kennedy, lobte er kürzlich. Immerhin will der Mann aus Texas in den nächsten fünf Jahren 15 Milliarden Dollar in die globale Aids-Bekämpfung stecken. Und davon sollen vor allem die Staaten südlich der Sahara profitieren.

Die meisten Aids-Experten begegnen der Bush-Initiative mit etwas mehr Skepsis als Geldof. Sie wissen um die gewaltige Dimension der Gesundheitskrise, die auch der amerikanische Außenminister Colin Powell als die größte globale Herausforderung der Gegenwart bezeichnet hat.

Zweieinhalb Millionen Aids-Tote im Jahr

Von den 42 Millionen HIV-Infizierten leben mehr als zwei Drittel in Afrika, zweieinhalb Millionen sterben dort jedes Jahr an den Folgen von Aids. Und das "ist erst der Anfang der Epidemie", warnt UN-Aids-Chef Peter Piot.

Bis zum Jahr 2005 sollen nach den Prognosen der Vereinten Nationen und der WHO schon 100 Millionen Menschen unter dem Virus leiden. Der Harvard-Ökonom Jeffrey Sachs hält angesichts der bedrohlichen Entwicklung einen Betrag von mindestens sieben bis zehn Milliarden Dollar für die Aidsbekämpfung für nötig.

Dennoch: Bushs Aids-Programm hat viele überrascht. Denn das angekündigte Paket - wenn es denn so auch umgesetzt wird - geht weit über das hinaus, was zuvor auf diesem Feld geleistet wurde. Auch loben Gesundheitsexperten der Vereinten Nationen die Ankündigung des Präsidenten, eine Milliarde Dollar jährlich in den globalen Gesundheitsfonds zu investieren, an dessen Spitze der amerikanische Gesundheitsminister Tommy Thomson gewählt wurde.

Dieser Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria hatte bei seiner Gründung 2002 hohe Erwartungen geweckt, auch weil er in bisher ungekannter Weise zivilgesellschaftliche Kräfte und Nichtregierungsorganisationen an den Entscheidungen über Projekte beteiligt.

Gleichwohl hat die Einrichtung erhebliche Finanzierungsprobleme, die nur gelöst werden könnten, wenn außer den Amerikanern auch die Europäer ihre Hilfe erheblich aufstocken würden. Denn die US-Mittel sind an die Bedingung geknüpft, dass der amerikanische Beitrag ein Drittel des Fonds-Budgets nicht übersteigt: Dies bedeutet, dass die Europäer mindestens ebenfalls eine Milliarde einzahlen müssten - was bislang noch in der Schwebe ist.

Denn beim jüngsten EU-Gipfel in Thessaloniki blockierten die Niederlande und Deutschland eine solche Milliarden-Zusage. Zwar hat die Bundesregierung-nach heftigen Protesten von Hilfsorganisationen-nun angekündigt, sie wolle den Aids-Fonds bis 2007 mit weiteren 300 Millionen Euro fördern. Doch das Aktionsbündnis gegen Aids beklagt, dass Berlin mit einer Zahlungszusage von nur 38 Millionen Euro für 2004 immer noch die "Handlungsfähigkeit" des Fonds gefährde.

Ob die Bush-Initiative tatsächlich einen Wendepunkt in der globalen Aidsbekämpfung einleiten kann, ist offen. Einerseits wächst in Washington die Einsicht, dass das Virus den Staatszerfall in atemberaubendem Tempo vorantreibt und Afrika gefährlich destabilisiert. Die New York Times zitierte den Europa-Kommandeur der US-Streitkräfte, James Jones, mit der Warnung, dass sich die "unkontrollierten und nicht regierten Regionen" Afrikas zu Verstecken für Terroristen entwickelten.

Andererseits gibt es die mächtigen Interessen der amerikanischen Pharma-Industrie, die ihre Patentrechte auch bei der Aidsbekämpfung schützen will und sich gegen eine unkomplizierte Verbreitung von billigen nachgeahmten Medikamenten, so genannten Generika, stemmen.