Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Mali weitere militärische Unterstützung und Entwicklungshilfe zugesagt. "Wir wollen einen Beitrag leisten, dass Mali sich stabilisieren und gut entwickeln kann", sagte Merkel nach einem Treffen mit Präsident Ibrahim Boubacar Keïta in Bamako. Zugleich schloss die Kanzlerin nicht aus, dass Deutschland auch seine Bundeswehrpräsenz ausbaut. Konkret geht es um Ersatz für niederländische Hubschrauber im Rahmen des Minusma-Friedensmission der Vereinten Nationen, deren Abzug die Regierung in Den Haag vergangene Woche beschlossen hatte.
Merkel plädierte für eine entschlossene Umsetzung des Friedensabkommens von Algier, mit dem 2015 der Bürgerkrieg offiziell zu Ende gegangen war. Es gehe darum, "dass die Leute sehen, dass Frieden nicht nur bedeutet, dass kein Krieg mehr ist, sondern sie auch Entwicklungschancen haben". Deutschland wolle vor allem seine Entwicklungszusammenarbeit im Norden des Landes verstärken, so die Kanzlerin.
Mali ist die erste Station Merkels auf einer dreitägigen Afrika-Reise. Am Montag reist sie nach Niger, anschließend nach Äthiopien. Durch die Flüchtlingskrise liegt ein Schwerpunkt auf der Bekämpfung illegaler Migration in Richtung Europa. Deutschland, Frankreich und Italien haben sogenannte Migrationspartnerschaften unter anderem mit Mali und Niger initiiert, die als Ergänzung zu entsprechenden Aktivitäten der Europäischen Union zu verstehen sind. Mali und Niger gelten weniger als Herkunftsländer von Migranten, sondern vor allem als Transitstaaten, in denen das illegale Schleppertum auch einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor darstellt. In den geplanten Migrationspartnerschaften, die noch in den Anfängen stecken, soll es im Kern darum gehen, die Staaten mit konkreten Projekten dabei zu unterstützen, Migranten aus Staaten West- und Zentralafrikas von der Weiterreise an die Mittelmeerküste Nordafrikas abzuhalten.
Mali hat noch mit den Folgen des Bürgerkrieges zu kämpfen, der 2015 mit dem Friedensvertrag von Algier offiziell beendet wurde. Allerdings gibt es noch immer islamistische Terroranschläge, die staatliche Autorität im Norden des Landes ist praktisch nicht vorhanden. Deutschland beteiligt sich an der UN-Friedensmission Minusma. Derzeit sind etwa 550 Bundeswehrsoldaten unter diesem Mandat, das im Januar 2017 vom Bundestag verlängert werden muss, in Mali, die meisten in Gao, im Norden des Landes. Dazu kommen 120 Soldaten im Rahmen einer Ausbildungsmission.
Nach ihrer Ankunft in Bamako traf die Kanzlerin auch deutsche Einsatzkräfte auf dem Flughafen der Hauptstadt. Mit Blick auf die Ausbildung malischer Soldaten sagte Merkel, es sei ihr bei jeder Form der Unterstützung "besonders wichtig, dass wir nicht nur helfen, sondern auch dafür sorgen, dass Mali seine Sicherheit selbst in die Hand nehmen kann".
Die Ankündigung der niederländischen Regierung, die Hubschrauber abzuziehen, sei nicht überraschend gekommen, so Merkel. Zwar sollen von den derzeit knapp 400 niederländischen Soldaten, die wie die Bundeswehr-Kräfte vor allem in Gao im gefährlichen Norden des Landes untergebracht sind, 290 bleiben. Doch die Hubschrauber will die niederländische Regierung zurückholen. Das aber hat Folgen für die gesamte UN-Mission. Denn die Hubschrauber werden nicht nur zu Aufklärungsflügen oder zum Truppentransport eingesetzt, sie sind auch die einzige Möglichkeit, bei Kampfhandlungen oder Unfällen verletzte Soldaten schnell in ein Lazarett oder ein Krankenhaus auszufliegen.
Die Entwicklungshilfe Deutschlands für Mali beläuft sich für den Zeitraum von 2013 bis 2018 auf 224 Millionen Euro, hinzu kommen nicht-staatliche Projekte, die vom Bund mit 38,5 Millionen Euro gefördert werden. Im Vordergrund stehen Projekte in der Landwirtschaft, der Ernährungs-und Trinkwasserversorgung und im Verwaltungsaufbau. Präsident Keïta nannte die Entwicklungszusammenarbeit den "Sockel für unsere weitere Entwicklung". Mehrere Projekte, vor allem des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums, sollen mit zusätzlichen Mittel erhalten.