Von Stefan Kornelius

Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert galten als Strippenzieher im Verteidigungsministerium. Beide waren mächtig - aber auch extrem uneins.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hatte am Fenster seines Büros ein Transparentbild mit einem Engelsmotiv von Marc Chagall hängen, dessen blaue Farben bei Sonnenlicht besonders kräftig leuchteten. Vielleicht war es die Friedlichkeit in diesem Bild, die sich Wolfgang Schneiderhan in seiner siebenjährigen Amtszeit als Generalinspekteur häufig wünschte, die er aber an seinem Arbeitsplatz nur selten verspürte. Das ist nicht zuletzt auch seine eigene Schuld.

Schneiderhan und der ebenfalls aus dem Amt geschiedene Staatssekretär Peter Wichert waren die beiden am längsten dienenden Spitzenbeamten im Verteidigungsministerium. Schneiderhan wurde im Juli 2002 von Minister Rudolf Scharping ernannt, Wichert war neun Jahre (von 1991 bis 2000) Staatssekretär und wurde von Franz Josef Jung im Dezember 2005 erneut ins Amt geholt.

Angehäufte Machtfülle

Allein diese Tatsache muss stutzig machen. Die über die Jahre angehäufte Machtfülle ließ Wichert und Schneiderhan nicht selten kollidieren und führte zu einem Zustand, in dem sich selbst enge Beobachter fragten, unter welchem der beiden Beamten der Minister denn nun gedient habe.

Zu Beginn der Rivalität stand der berüchtigte Berliner Erlass vom 21. Januar 2005, in dem Minister Peter Struck dem Generalinspekteur mehr Macht bei der Aufstellung der Einsatzkontingente und der Führung der Truppe zuteilte. Außerdem wurde in dem Erlass verfügt, dass die Staatssekretäre den Minister als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt vertreten, dessen Aufgabengebiete leiten und entscheiden.

Zwar stärkte Jung im Jahr 2007 Schneiderhan erneut, indem er den Einsatzführungsstab ins Leben rief - eine Parallelorganisation zu dem bereits Schneiderhan zugeordneten Führungsstab Streitkräfte (FüS). Im Einsatzführungsstab findet sich aber auch ein starker ziviler Strang, über den Staatssekretär Wichert mit den Mitteln des Haushaltsrechts und der Hausjuristen Einfluss nahm. Die Zwietracht war also gesät, zumal der Organisationserlass des Verteidigungsministeriums vorsieht, dass der Generalinspekteur seine Vorlagen an den Minister über das Büro des Staatssekretärs laufen lassen muss - und weil Wichert sein Vertretungsrecht für den Minister weit interpretierte.

Wichert - der heimliche Minister

Wichert wird von Beobachtern als der heimliche Minister beschrieben. Arbeitswütig und detailversessen hielt er dem Minister den Schreibtisch frei. Anders als Schneiderhan agierte er lieber im Stillen.

Schneiderhan hingegen war auch ein Mann des Parlaments und der Medien, der seine Unabhängigkeit in der Öffentlichkeit abzusichern wusste. "Alles, was wir jetzt sehen, hat mit den Strukturen der Ära Jung zu tun", sagt ein exponierter Beobachter aus dem Ministerium.

Übersetzung: Die Machtfülle und der Gestaltungswille der beiden Spitzenbeamten lassen es als wahrscheinlich erscheinen, dass sie ihren Minister nicht in allen Details glaubten unterrichten zu müssen. Auch das wäre ein Urteil - über die Führungskraft des Ministers Jung. Mit dem neuerlichen Machtzuwachs 2007 begann sich die militärische Spitze in der Bundeswehr von Schneiderhan abzuwenden.

Der Generalinspekteur hatte zu offen damit gedroht, die Teilstreitkräfte in ihrer Kompetenz zu beschneiden und ihren Einfluss im Ministerium ganz zurückzudrängen. Eigentlich wollte Schneiderhan einen Generalstab nach amerikanischem Muster etablieren, ohne dass er dieses Wort je gebrauchte. Damit macht man sich aber keine Freunde unter den Kameraden.

Schneiderhan wurde außerdem dafür kritisiert, dass er sich nur mit Getreuen umgebe und jeder Konfrontation geschickt ausweiche. So war es erstaunlich, dass bei jeder brenzligen Situation in der Truppe oder während eines Einsatzes immer gleich der Minister vor der Kamera stand, der Generalinspekteur aber durch Abwesenheit glänzte. Der Minister wirkte überfordert, während der Generalinspekteur als ruhender Pol im Hintergrund wirkte.

Wichert fand bei Schneiderhan keine Unterstützung

Im Hintergrund agierte aber auch Wichert, der auf den Ausbau des Einsatzführungsstabs drängte, dabei aber keine Unterstützung von Schneiderhan fand. Offenbar erhoffte sich Wichert damit einen besseren Zugriff auf die Gestaltung der Sicherheitspolitik und der Vorbereitung der Einsatzmandate, die Schneiderhan im FüS ausarbeiten ließ.

Das Grundgesetz verlangt nach einer Trennung von ziviler und militärischer Wehrverwaltung. Im Einsatzführungsstab wurde sie faktisch aufgehoben, auch wenn das Personal getrennten Hierarchien zugeordnet ist. Oben aber, direkt unter dem Minister, saß der Staatssekretär.

Warum er und auch der Generalinspekteur den Minister über den Feldjägerbericht nicht informiert haben, werden sie nun erklären müssen.

(SZ vom 27.11.2009/dmo)