Von Stefan Kornelius

Beim Afghanistan-Treffen in London soll endlich eine erfolgreiche Strategie für den Einsatz gefunden werden, andernfalls droht das Scheitern.

Knapp zwei Wochen vor der Londoner Afghanistan-Konferenz zeichnet sich eine neue internationale Strategie für die möglicherweise letzte Phase des Einsatzes ab. Die Afghanistan-Beauftragten der Truppensteller-Länder und die afghanische Regierung haben sich in groben Zügen auf ein Konzept geeinigt, das den Afghanen die Übernahme der Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land erleichtern und den Truppenstellern aus 44 Nationen einen schnellen Abzug ermöglichen soll.

Auch wenn die USA als wichtigste Aufbau-Nation mit den meisten Soldaten der Londoner Konferenz eine geringe Bedeutung beimessen, so stellt das Treffen gerade für Briten und Deutsche, aber auch für die afghanische Regierung eine wichtige Zäsur da. In der Bundesregierung heißt es, mit der Konferenz werde die letzte Chance vorbereitet. Entweder müsse der Einsatz danach zu einem Erfolg werden, oder man werde scheitern.

Initiatoren der Konferenz waren Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy. Vor allem Merkel braucht die Konferenz als Scharnier für die innenpolitische Debatte um Strategie, Mandat und die Truppenstärke. Deutschland war wegen der Bundestagswahl und der Regierungsbildung nicht in der Lage, zeitgleich mit den USA im Herbst die neue Strategie zu diskutieren. Als Konferenzort wurde auf Bitten von Premierminister Gordon Brown London ausgewählt, weil der wenige Monate vor der Unterhauswahl ein positives Signal gerade zum Afghanistan-Thema dringend benötigt.

Brown drang bis zuletzt darauf, dass die Staats- und Regierungschefs selbst zu dem Treffen kommen sollten und wollte eigens ein Frühstück oder ein Abendessen abhalten. Merkel und Sarkozy verständigten sich indes darauf, nicht anzureisen. Merkel will den Außenministern nicht die Bühne nehmen und verbindet damit offenbar die Absicht, Guido Westerwelle stärker beim Thema Afghanistan in die Pflicht zu nehmen. Westerwelles sehr flapsige Äußerung, er werde nicht zu einer Truppenstellerkonferenz kommen, wurden vor allem in den USA mit großer Irritation aufgenommen.

In London werden inzwischen 70 Delegationen erwartet, die Konferenz wird in der Bundesregierung als "die wichtigste Basis der Entscheidung für Strategie, Ziele und Mittel" der deutschen Politik bezeichnet. Die USA erhoffen sich von der Konferenz feste Zusagen über zusätzliche Truppen von denjenigen Nationen, die nach Präsident Barack Obamas Afghanistan-Rede in West Point noch keine neuen Soldaten versprochen hatten. Für die Bundesregierung ist hingegen wichtig, dass in London die Truppenzahl nicht im Vordergrund stehen wird. Sie will erst nach der Konferenz über die Größe des Bundeswehr-Kontingents entscheiden.

"Mit Illusionen überfrachtet"

Alle Regierungen haben sich auf Vorbereitungskonferenzen darauf verständigt, dass die Festlegung auf ein Abzugsdatum vermieden werden soll. Zwar nannte Obama den Sommer 2011 als Abzugsbeginn, allerdings muss das Datum als Mahnung an den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai verstanden werden, dass er sich nicht ewig auf ausländischen Schutz verlassen kann. Gleichwohl weiß die Bundesregierung, dass in Deutschland wie auch in anderen Ländern eine Truppen-Reduzierung noch in dieser Legislaturperiode beginnen muss, wenn die öffentliche Stimmung nicht kippen soll. In den Konferenzpapieren ist von "Übergang" und nicht von "Abzugsstrategie" die Rede.

Oberstes Ziel der Londoner Konferenz ist es, ein realistisches Bild von Afghanistan und den Möglichkeiten für den Aufbau zu liefern. "Wir haben Afghanistan mit Hoffnungen und Illusionen überfrachtet", heißt es selbstkritisch aus dem Kreis der Afghanistan-Experten in der Bundesregierung. Die Konferenz bedient sich aus der Regierungserklärung von Karsai und wird über die von ihm gesetzten Themen Sicherheit, Eingliederung der Taliban, Regierungskompetenz, Wirtschaft und Soziales sowie Nachbarschaftspolitik vor allem zu Pakistan diskutieren. Eine zweite Konferenz soll sich im Frühjahr in Kabul noch einmal speziell mit der Versöhnung mit den Taliban beschäftigen. Die afghanische Regierung beharrt auf einer eigenen Konferenz, um sichtbar zu machen, dass sie nicht getrieben wird von ausländischen Interessen.

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