Am Sonntag wurde in Afghanistan erneut eine deutsche Patrouille angegriffen. Die Regierung will die Strategie der Bundeswehr nicht ändern.

Die Bundesregierung will zunächst keine grundlegenden Konsequenzen aus der wachsenden Bedrohung auch für Bundeswehrsoldaten und einheimische Zivilisten in Afghanistan ziehen. In Detailfragen des Einsatzes deutscher Soldaten am Hindukusch könne es immer wieder Veränderungen geben, die Basis für das deutsche Engagement in Afghanistan solle aber beibehalten werden, hieß es am Sonntag in Regierungskreisen.

Am Mittwoch war im nordafghanischen Kundus ein Bundeswehrsoldat bei der Explosion einer Sprengfalle getötet worden; am Donnerstag kamen an einem von afghanischen Soldaten und deutschen Feldjägern besetzten Kontrollpunkt eine Afghanin und drei Kinder ums Leben. Ob die Bundeswehrsoldaten die tödlichen Schüsse abgaben, ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Potsdam. Sie ist für den Fall zuständig, weil das Einsatzführungskommando der Bundeswehr seinen Sitz in Teltow bei Potsdam hat. Aus den Regierungskreisen verlautete, bislang weise nichts darauf hin, dass die deutschen Soldaten gegen die Vorschriften verstoßen hätten.

Entscheidung im Oktober

In der Bundesregierung hieß es, für den Einsatz in Afghanistan gebe es nur drei grundsätzliche Alternativen: Einen Abzug der ISAF-Soldaten, eine massive militärische Verstärkung verbunden mit der Ausweitung der Kämpfe gegen die aufständischen Taliban oder eine Fortführung der von militärischen Aktionen begleiteten zivilen Aufbauhilfe.

Die beiden ersten Alternativen schieden aus: Ein Abzug hätte unabsehbare Folgen für Afghanistan und die Sicherheit der übrigen Welt, militärische Großoffensiven seien kontraproduktiv und nicht zu gewinnen. Deshalb werde die Bundesregierung bei der bisherigen Strategie bleiben; denkbar sei, dass man über eine bessere Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte beraten werde.

Der tödliche Zwischenfall an dem Kontrollpunkt entfachte in Deutschland am Wochenende eine neue Debatte um den Sinn des Afghanistan-Einsatzes. Politiker der Linkspartei und der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele forderten einen schnellen Abzug der deutschen Soldaten. Dem widersprachen Bundestagsabgeordnete von Union und SPD. Auch die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth lehnte dies ab, setzte sich in der ARD aber für ein stärkeres ziviles Engagement Deutschlands in Afghanistan ein.

Der Bundestag muss im Oktober über die Verlängerung des Isaf-Mandats entscheiden, unter dem bisher 3500 Bundeswehrsoldaten an den Hindukusch gesandt werden können. Diese Obergrenze soll nach dem Willen der Bundesregierung auf 4500 angehoben werden, weil die Soldaten inzwischen deutlich mehr Aufgaben in Afghanistan übernommen haben und bereits jetzt Personalknappheit herrscht. Momentan bange man in der Bundesregierung nicht um die Zustimmung des Parlaments, hieß es.

Ein umstrittener Angriff der US-geführten Streitkräfte in Afghanistan, bei dem vor einer Woche Dutzende Zivilisten ums Leben gekommen sein sollen, wird von einer internationalen Kommission untersucht. Die US-Streitkräfte, die UN und die afghanische Regierung würden den Vorfall gemeinsam prüfen, meldete die Nachrichtenagentur AP. Bei dem Angriff im Dorf Asisabad in der westlichen Provinz Herat wurden nach Darstellung der internationalen Koalitionstruppen 25 Aufständische und fünf Zivilisten getötet. Afghanische Beamte und UN-Vertreter sprachen jedoch von bis zu 90 toten Zivilpersonen. Nach diesem Einsatz hatte der afghanische Präsident Hamid Karsai in scharfer Form eine Überprüfung der ausländischen Truppenpräsenz angeordnet.

Am Sonntag wurde in Afghanistan erneut eine deutsche Patrouille angegriffen. Westlich von Kundus sei eine improvisierte Sprengladung gezündet worden, teilte die Bundeswehr mit. Keiner der Soldaten wurde verletzt. Vor vier Tagen war in der Region ein deutscher Soldat ums Leben gekommen. Drei seiner Kollegen wurden verletzt, sie sind inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt. Die offizielle Trauerfeier für den toten Feldwebel findet am Montag in Zweibrücken statt.

Unterdessen wurde aus Afghanistan der Tod eines rumänischen Soldaten gemeldet. Damit würde sich die Zahl der dort seit 2002 getöteten ausländischen Militärangehörigen auf 950 erhöhen. Unter ihnen sind 28 Bundeswehrsoldaten. Zwölf kamen bei Angriffen ums Leben, 16 starben bei Unfällen oder aus anderen Gründen.