Affäre um die Drohne "Euro Hawk" Minister mangels Alternative

Noch Verteidigungsminister: Thomas de Maizière

(Foto: dpa)

Bis zu den Knien im Wasser: Verteidigungsminister de Maizière gibt sich im Hochwassergebiet als Mann der Tatkraft. Trotzdem wird der Ruf nach einem Rücktritt immer lauter. Doch danach sieht es im Moment nicht aus - auch weil der Kanzlerin ein adäquater Ersatz fehlt.

Ein Kommentar von Robert Roßmann, Berlin

Die Bilder offenbaren die ganze Hilflosigkeit des Ministers: Thomas de Maizière ist ins Hochwassergebiet geflogen. Derlei ist für einen Verteidigungsminister eigentlich kein unangenehmer Termin. 20 000 Soldaten kämpfen gerade gegen die Fluten, da ist der Oberbefehlshaber ein gern gesehener Gast. De Maizière könnte die Lage also gelassen inspizieren. Doch stattdessen stapft der Minister wie aufgedreht in die Flut. Bis zu den Knien reicht ihm die Brühe, Jeans und Schuhe saugen sich voll. Da will ein Mann Tatkraft beweisen, wo keine mehr ist.

Der Minister war eines der letzten Pfunde der CDU. Jetzt ist er zur größten Last der Union im Wahlkampf geworden. Tag für Tag verwickelt sich de Maizière in weitere Widersprüche. Am Montag musste er schon wieder vor die Bundespressekonferenz, um sich zu rechtfertigen. Wie lange kann die Kanzlerin einen solchen Minister noch im Amt halten?

Angela Merkel vermeidet bisher jeden Fingerzeig. Eines dürfte trotzdem klar sein: Die Kanzlerin wird sich von ihrem Minister verabschieden, sobald der CDU ein Rauswurf dienlicher ist als ein Verbleib im Amt. Aber genau diese Abwägung ist es, die den Fall für die Union jetzt so schwer macht. Denn für den Fall de Maizière gibt es kein Vorbild.

Norbert Röttgen galt zwar ebenfalls als Kronprinz der Partei. Auch der Umweltminister war - nach seiner Wahlniederlage in NRW - politisch schwer beschädigt. Und auch er hatte die Autorität für seine wichtigste Aufgabe verloren: Röttgen fehlte die Kraft zur Durchsetzung der Energiewende, bei de Maizière ist es die Bundeswehr-Reform.

Trotzdem unterscheiden sich die beiden Fälle in zwei Punkten wesentlich. Zum einen war de Maizière der Kanzlerin gegenüber nie illoyal, Merkel weiß das zu schätzen. Zum anderen - und das zählt noch viel mehr - fehlt es der Kanzlerin an einer Alternative. Für Röttgen stand der damals viel gepriesene Peter Altmaier bereit. Der Saarländer konnte seinen Vorgänger binnen Wochen vergessen machen. Doch für den Verteidigungsminister gibt es in der ganzen CDU keinen adäquaten Ersatz. Die Drohnen-Affäre offenbart einmal mehr die personelle Auszehrung der Union. Schon für das Innenministerium hatte sich ja nur der zweitklassige Hans-Peter Friedrich gefunden.

De Maizière wird deshalb erst dann ernsthaft um sein Amt zittern müssen, wenn die Affäre auch auf die Umfragewerte der CDU durchschlägt. Bisher hat das Drohnen-Fiasko ja "nur" ihm selbst und dem Parlamentarismus geschadet. Ihm selbst, weil es seinen politischen Markenkern als seriöser Verwalter zerstört hat. Und dem Parlamentarismus, weil de Maizière das weit verbreitete Urteil bekräftigt hat, Politiker könnten nicht mit Geld umgehen und drückten sich am Ende auch noch vor der Verantwortung. Das trifft aber alle Parteien. Auch deshalb liegt die Union in den Umfragen immer noch bei 40 Prozent. Solange sich das nicht ändert, wird de Maizière im Amt bleiben. Seine Zukunft hat er trotzdem schon jetzt verspielt.