Von Susanne Höll

"Und wir müssen dann die Scherben aufsammeln": Andrea Nahles hat der SPD schlechte Noten erteilt - und damit den Groll der Parteispitze auf sich gezogen.

Die stellvertretende SPD-Chefin Andrea Nahles hat mit ihren jüngsten Bemerkungen zum Zustand der Partei die Führungsspitze bis hin zum Vorsitzenden Kurt Beck stark verärgert. Nahles hatte am Sonntag der SPD schlechte Noten erteilt und sie auf eine Frage hin als "nicht versetzungsfähig" bezeichnet.

In der Präsidiumssitzung am Montag in Berlin beklagte sich Beck nach Angaben von Teilnehmern darüber, dass es an Wochenenden immer wieder öffentliche Äußerungen gebe, die die Bemühungen um Ruhe in der Partei störten. "Und wir müssen dann die Scherben am Montag aufsammeln", wurde Beck zitiert. Namen habe der Parteivorsitzende nicht genannt.

Mehrere Mitglieder im Präsidium sagten allerdings übereinstimmend, die Rüge sei mit Sicherheit auf Nahles, vielleicht auch auf Umweltminister Sigmar Gabriel gemünzt gewesen, der der SPD gleichfalls ein schlechtes Erscheinungsbild bescheinigt und sie vor weiteren "Eigentoren" gewarnt hatte.

Mehrere Mitglieder der Führungsspitze zeigten sich ebenfalls verärgert über Nahles' Bemerkungen. Sie habe sich unüberlegt geäußert, strategische Überlegungen seien nicht zu erkennen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte nach der Präsidiumssitzung auf Fragen nach den Äußerungen Nahles' , man müsse sich nicht jede Formulierung zu eigen machen. Die SPD sei regierungswillig und regierungsfähig.

Mit Verwunderung nahmen einige SPD-Spitzenpolitiker auch die Bemerkung Nahles' zur Kenntnis, ihr Wunsch-Kanzlerkandidat sei Beck. In den Führungszirkeln wird nicht mehr damit gerechnet, dass der öffentlich und parteiintern derzeit schlecht angesehene rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl 2009 herausfordern wird.

"Zeichen der Nervosität"

"Damit gibt man den Vorsitzenden der Häme preis", sagte ein bekannter SPD-Vertreter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Becks Stellvertreter, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, gilt in der SPD derzeit als der aussichtsreichste Anwärter auf die Kanzlerkandidatur. In der SPD-Führung hieß es, vorrangiges Ziel müsse es sein, die Partei zu beruhigen, die Personaldebatten so gut wie möglich einzustellen und über das Erörtern von Sachthemen zurück zu Stabilität zu finden.

Als Zeichen der Nervosität und der Zerstrittenheit wurden auch Medienberichte gewertet, nach denen Steinmeier bereits seine Kanzlerkandidatur vorbereite und seinen Staatssekretär Heinrich Tiemann sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, an einem auf ihn zugeschnittenen Wahlprogramm arbeiten lasse.

Tiemann und Oppermann sind mit dem Wissen Becks neben weiteren SPD-Vertretern an der laufenden Vorbereitung und Themensammlung für ein Wahlprogramm beteiligt.

Die offizielle Entscheidung für den Kanzlerkandidaten wird in der SPD im Herbst erwartet. Bislang ist die Rede von einer Verkündung nach der Landtagswahl in Bayern, die am 28. September stattfindet.

Dann sollen die konkreten Arbeiten am Wahlprogramm beginnen. Steinmeier hatte intern und öffentlich mehrmals klargemacht, dass er nur dann als SPD-Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl antreten würde, wenn er das Programm politisch mittragen könne. Das wurde als Absage an Forderungen vom linken Parteiflügel verstanden.

(SZ vom 17.06.2008)