Ein Kommentar von Peter Blechschmidt

Die meisten Deutschen wollen die Bundeswehr-Soldaten schnell aus Afghanistan zurückholen. Dabei führt die Diskussion von Politik und Gesellschaft über einen Abzugstermin in die Irre - nötig wäre das Eingeständnis der Niederlage.

Ginge es nach der Mehrheit der Deutschen, dann würde die Bundeswehr eher heute als morgen aus Afghanistan abziehen. Ausgerechnet zu Weihnachten wirft der Tod eines Deutschen die Frage nach dem Sinn des Einsatzes am Hindukusch wieder auf.

Dieses Mal ist es kein Soldat, sondern ein Entwicklungshelfer, der vermutlich Aufständischen zum Opfer fiel. Sein Schicksal zeigt das Dilemma des Westens in Afghanistan. Ohne Sicherheit gibt es keine Entwicklung, ohne Entwicklung gibt es keine Sicherheit.

Jetzt glaubt der Westen, endlich den Ausweg aus dieser Zwickmühle gefunden zu haben: Die Afghanen müssen selbst für ihre Sicherheit sorgen, und das so bald wie möglich. Daran knüpft sich eine Termindebatte, deren Rahmen der afghanische Präsident Hamid Karsai selbst gesetzt hat. 2014, so Karsai, sollen die Afghanen die volle Verantwortung für die Sicherheit in ihrem Land übernehmen. Die westlichen Verbündeten haben diesen Zeitplan freudig aufgegriffen; in Deutschland ist seither von einer Abzugsperspektive die Rede.

Doch Perspektive ist deutschen Innenpolitikern nicht genug. Mit Blick auf die wachsende Kriegsmüdigkeit in den eigenen Reihen will vor allem die SPD es genauer wissen. Sie macht ihr Ja zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr davon abhängig, dass die Regierung sich festlegt, wann der deutsche Abzug beginnen soll.

Ein verunsicherter FDP-Chef Guido Westerwelle - verzweifelt auf der Suche nach einem innenpolitischen Erfolg, als den er die Zustimmung der SPD verkaufen könnte - hat als Außenminister schon einen Termin genannt. Ende 2011 werde man das Bundeswehrkontingent in Afghanistan erstmals reduzieren können.

Streit um Begriffe, nicht um Realitäten

Der Vorbehalt der Regierung - "soweit die Lage dies erlaubt" - wird dabei gern übersehen. Doch das ist der springende Punkt. Niemand kann heute sagen, ob zu einem bestimmten Termin die Lage den Abzug von Kampftruppen rechtfertigt - und nur um den geht es, was in der Diskussion gern vernachlässigt wird. In einer derart ungewissen Lage einen Abzugstermin zu nennen, ist kontraproduktiv.

Es kommt einem Signal an den Gegner gleich, dass er sich doch einfach nur ruhig verhalten müsse. Die damit gewonnene trügerische Sicherheit wiederum wird dann als Beleg gewertet, dass man ja getrost abziehen könne.

Der Streit um einen Abzugstermin verlagert die Debatte wieder einmal auf einen Nebenkriegsschauplatz - wie schon so oft, wenn man sich über Begriffe statt über Realitäten streitet.

Doch mit dem Schielen auf Umfrageergebnisse kommt die Politik aus dem Afghanistan-Dilemma nicht heraus. Ehrlichkeit ist gefragt, gegenüber der Bevölkerung und erst recht gegenüber den Soldaten. Die Wahrheit ist oft schmerzlich, vor allem wenn sie darin besteht, eine Niederlage mit all ihren Konsequenzen einzugestehen. Sollte sich der Westen dazu durchringen, bekäme die Abzugsdebatte eine völlig neue Qualität.

(SZ vom 27.12.2010/mati)