Von Wolfgang Koydl

Die Iren lassen sich nicht bevormunden und könnten deswegen den neuen EU-Vertrag ablehnen. Frankreichs Außenminister dürfte mit unbedachten Bemerkungen viele irische Wähler ins Lager der "Nein"-Sager getrieben haben.

Falls Europas neue Verfassung in ihrer Form als Lissabonner Vertrag bei dem Referendum in Irland scheitern sollte, dann wird dies maßgeblich auf französische Beteiligung zurückgehen.

Denn es war kein anderer als Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner, dem es mit unbedachten Bemerkungen gelungen sein dürfte, auch noch die letzten Zweifler unter den irischen Wählern ins Lager der "Nein"-Sager zu treiben.

Die Iren würden schon sehen, was sie sich mit einer Ablehnung einhandeln würden, drohte der Minister aus Paris; sie würden als Erste konkrete Nachteile am eigenen Leib verspüren. Und weil er so schön in Fahrt war, bezichtigte er die Partner auf der grünen Insel der Undankbarkeit, weil sie sich jahrelang an Euro-Zuwendungen gemästet hätten, nur um Brüssel nun den Stinkefinger zu zeigen.

Schelte erzeugt Trotz

Wie andere Völker lassen sich auch die Iren nicht gerne von Fremden vorschreiben, wie sie zu wählen haben - und deshalb reagierte man deutlich verschnupft auf die Schelte aus Paris. Kouchner aber gelang zudem das Kunststück, mit ein paar Worten alle Bemühungen der politischen Elite in Dublin für eine Zustimmung zu Lissabon zunichtezumachen.

Rastlos haben sich Regierung und Opposition in den vergangenen Wochen angestrengt, um den Eindruck zu zerstreuen, dass der Vertrag kleinere EU-Mitglieder benachteilige und das Demokratie-Defizit in der EU festschreibe.

Doch Kouchners Worte ließen alle Vorurteile aufleben, wonach in Europa die großen Staaten versuchten, kleine Mitglieder zu kujonieren und ihnen mit Strafe zu drohen, wenn sie nicht kuschten.

Die Irish Sun, Ableger des britischen Massenblattes aus dem Stall des euro-skeptischen australischen Verlegers Rupert Murdoch, hob den Franzosen - in Gestalt eines Frosches - auf die Titelseite. Daneben prangte die Schlagzeile: "Frog it" - zu Deutsch in etwa: Verhüpf dich.

Wie schon bei den fehlgeschlagenen Volksabstimmungen über die alte EU-Verfassung in Frankreich und in den Niederlanden macht sich auch in Irland das Unbehagen nicht nur an Europa und an dem Vertrag fest. Viele Wähler sehen in dem Votum vielmehr eine Gelegenheit, ihrem Missmut an der schlechten wirtschaftlichen Lage Ausdruck zu verleihen und die politische Elite abzustrafen.

Junge Iren kennen das arme Irland nur aus dem Geschichtsunterricht

Zugleich aber haben die Iren auch grundsätzliche Dinge am neuen EU-Vertrag auszusetzen. Dass es etwa einen europäischen Präsidenten geben soll, der von niemandem gewählt wird, verärgert eine Nation, die jahrhundertelang selbst fremdbestimmt wurde von einem übermächtigen Nachbarn.

Im Grunde genommen wurde Irland erst mit dem EU-Beitritt 1973 wirklich souverän, weil der es ermöglichte, die beklemmend engen Bande zur alten Kolonialmacht Britannien zu kappen. Doch genau dies ist auch der Grund dafür, weshalb die Iren so eifersüchtig über den Einfluss kleinerer Staaten in Brüssel wachen.

Die Iren wissen, dass sie Europa viel verdanken. Wären sie deshalb undankbar, wenn sie den Vertrag ablehnten? Dankbarkeit ist ein eher rares Gut in der Politik, und Wähler zeigen sie ohnehin so gut wie nie.

Dazu kommt, dass viele junge Iren das alte, arme Irland nur aus dem Geschichtsunterricht kennen. Sie selbst haben nur Wohlstand erlebt. Sie wissen auch, dass die fetten Jahre vorbei sind, und dass ihr Land ausgerechnet jetzt EU-Nettozahler werden soll.

"Sind wir verrückt geworden?"

Egal, wie die Iren entscheiden werden, eines ist klar: Wenn es um Europa geht, versteht die politische Elite oft die eigenen Wähler nicht und behandelt sie mit Hochmut. Ein Beispiel lieferte die Irish Times, die einen Leitartikel über das drohende Nein mit den Worten überschrieb: "Sind wir verrückt geworden?"

Da die Times als Sprachrohr des Establishments gilt und stets für ein Ja geworben hatte, verstanden viele Wähler die Frage eher so: "Habt Ihr denn noch alle Tassen im Schrank?" Ihre Antwort könnte lauten: "Wenn ihr uns so fragt - nein."

(SZ vom 12.06.2008/buma)