Abschiebung Leere hinter Gittern

Immer weniger Menschen kommen in Abschiebehaft - und das, obwohl die Bundesländer immer mehr abgelehnte Asylbewerber abschieben. Doch dafür müssen sie nur noch selten Menschen einsperren.

Von Jan Bielicki

Obwohl die deutschen Behörden immer mehr abgelehnte Asylbewerber und andere ausreisepflichtige Ausländer abschieben, kommen immer weniger Menschen in Abschiebehaft. 2015 saßen bis zur Mitte des Jahres 627 Häftlinge in den Abschiebe-Einrichtungen der Bundesländer. Damit sank auch im vergangenen Jahr die Zahl der eingesperrten Ausreisepflichtigen weiter. 2014 mussten noch 2058 hinter Gittern auf ihre Abschiebung warten, 2013 waren es mehr als doppelt und 2008 mehr als viermal so viele. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Der Rückgang ist umso bemerkenswerter, da die Zahl der jährlichen Abschiebungen sich gegenüber der Zeit vor 2013 mehr als verdoppelt hat. In der ersten Hälfte des vergangenen Jahres schoben die Länder mehr als 8000 Menschen ab. Seit der Europäische Gerichtshof Mitte 2014 entschieden hat, dass Abschiebehaft in normalen Gefängnissen gegen EU-Recht verstößt, haben nur noch sechs Bundesländer eigene Haftplätze für Abzuschiebende. Die größten Einrichtungen stehen im oberbayerischen Mühldorf und in Eisenhüttenstadt in Brandenburg. Die meisten Häftlinge wurden 2015 von den Behörden in Berlin und Bayern in die Zellen geschickt.

Die linke Abgeordnete Jelpke hält es für "gut so", dass sich die Hafteinrichtungen leeren, und fordert deren Schließung: "Abschiebungshaft verursacht bei den Betroffenen unnötiges Leid und für die Bundesländer unnötige Kosten - sie gehört endlich abgeschafft." Einige Länder wie Bayern, Berlin und Hamburg halten die Abschiebehaft allerdings weiter für "unverzichtbar", wie aus den Antworten hervorgeht, andere wie das grün-rote Baden-Württemberg für "erforderlich", wieder andere wie Brandenburg für ein "letztes Mittel". Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein setzen sich für Abschaffung der Abschiebehaft ein.