Abgeordnetenbezüge:Tausendmal gehört

Die Kritik an den Diäten ist populär. Gerade dreht dieser Wiedergänger erneut seine Runden. Das ist überflüssig.

Von Ferdos Forudastan

Wenn es einen politisch-medialen Wiedergänger gibt, dann die aufgeregt diskutierte Frage, ob Diäten von Abgeordneten erhöht werden sollten. Gerade dreht dieser Wiedergänger erneut seine Runden. Dabei ist die Mehrheit des Bundestages nur dafür, Bezüge der Parlamentarier auch weiterhin daran zu koppeln, wie die Löhne sich entwickeln.

Gewiss, dass das Parlament nicht von vornherein entschieden hatte, dieses Thema in einer Aussprache offen zu verhandeln, wirkt ungeschickt. Die Abgeordneten hätten die Kritik vorhersehen müssen, sie wollten etwas verbergen. Und es war gut, dass sie die Aussprache dann doch noch anberaumten.

Aus der Welt ist die Debatte damit nicht. Und es gibt auch künftig keinen Grund für Abgeordnete, sie zu scheuen. Die Parlamentarier können daran erinnern, dass unabhängige Experten empfohlen hatten, Diäten automatisch an der Lohnentwicklung zu orientieren - auch um dem Vorwurf zu begegnen, der Bundestag bediene sich selbst. Die Abgeordneten können argumentieren, dass Kritiker der Diätenerhöhung gleichzeitig immer fordern, Politiker sollten unabhängig sein. Die Volksvertreter können darauf verweisen, dass sie zwar gut ausgestattet werden, man dafür aber auch viel von ihnen erwartet; dass die Diäten zwar ordentlich sind, verglichen mit Einkommen von Führungskräften in der Wirtschaft aber nicht üppig.

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