Abflug aus München: 14 Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben

Im vergangenen Jahr kam es am Münchner Flughafen zu mehreren Abschiebungen.

(Foto: dpa)

• Abschiebung am Münchner Flughafen: 14 Asylbewerber wurden am Montagabend mit einer Chartermaschine nach Afghanistan gebracht.
• Bei sechs von ihnen soll es sich um Straftäter handeln, einer wurde vom bayerischen Innenministerium als Gefährder eingestuft.
• Abschiebungen nach Afghanistan sind aufgrund der Lage vor Ort umstritten.

Am Dienstagabend wurden 14 abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan per Flugzeug in ihre Heimat abgeschoben. Der vom Bundesinnenministerium organisierte Sammelcharter hob um 19.40 Uhr vom Flughafen München in Richtung Kabul ab, wie das bayerische Innenministerium mitteilte. Von den 14 Abgeschobenen hielten sich demnach 10 zuletzt in Bayern auf. Aus welchen Bundesländern die übrigen stammen, ging aus der Mitteilung nicht hervor. Nach BR-Informationen sollten ursprünglich 58 Asylbewerber nach Afghanistan zurückgebracht werden, es seien schließlich aber nur 14 an Bord gewesen.

Sechs der Abgeschobenen seien Straftäter, die unter anderem wegen unerlaubten Drogenbesitzes, Körperverletzung und Urkundenfälschung rechtskräftig verurteilt worden seien, teilte das Ministerium mit. Drei Männer hätten ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigert. Ein weiterer sei als sogenannter Gefährder eingestuft worden, also als jemand, dem die Behörden eine Terrortat zutrauen.

Gegen die Abschiebung protestierten am Dienstagabend trotz Schneefalls und Kälte auf dem Münchner Marienplatz etwa 200 Menschen. "Lasst uns gemeinsam für eine Politik der Integration und nicht der Abschiebungen einstehen", hieß es in der Erklärung des Bayerischen Flüchtlingsrats, der zu der Kundgebung aufgerufen hatte.

174 Abschiebungen seit 2016

Die Abschiebung war die zehnte nach Afghanistan seit Dezember 2016. Bei den vorangegangenen Flügen hatten Bund und Länder insgesamt 174 abgelehnte Asylbewerber zurückgeschickt. Im vergangenen Jahr wurden 981 Abschiebungen in letzter Minute abgebrochen. Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich Angriffe und Anschläge der radikalislamischen Taliban und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) häufen. In der Hauptstadt Kabul gab es 2017 mehr als 20 schwere Anschläge mit mehr als 500 Toten. Im Januar 2018 verübten Taliban und IS vier weitere Attentate und Überfälle mit rund 150 Toten, unter anderem auf ein großes Hotel.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte zu der neuen Abschiebung, es sei die Aufgabe des Rechtsstaats, seine Bürger zu schützen. Bis zur Vorlage einer neuen Lagebeurteilung durch das Auswärtige Amt seien Abschiebungen nach Afghanistan nach wie vor möglich.

Derzeit werden aus Deutschland nach Afghanistan offiziell nur Menschen abgeschoben, die als Straftäter oder als Gefährder eingestuft sind oder die nach Einschätzung der Behörden etwa ihre Identität hartnäckig verschleiern. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl sowie Linkspartei und Grüne fordern aber, die Abschiebungen wegen Lebensgefahr für die Betroffenen vollständig zu stoppen.