"In Italien ist eine rassistische Regierung im Amt"

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Im Fernsehsender XXP Schulz bezog sich auf die Ereignisse im EU-Parlament, wo die schweren Verstimmungen zwischen Rom und Berlin begonnen hatten.

Dort hatte Berlusconi in seiner Eigenschaft als EU-Ratspräsident Schulz vorgehalten, er wäre die Idealbesetzung für den KZ-Aufseher in einem Film. Zuvor hatte Schulz den italienischen Ministerpräsidenten wegen dessen Umgang mit der Justiz kritisiert.

Schulz sagte nun, Berlusconi habe sich „ertappt“ gefühlt. „Er hat dann gezielt eine Spitze gesetzt, um eine Front zu eröffnen und von den eigentlichen Anschuldigungen abzulenken“, sagte er.

Diese Reaktion sei aber erst erfolgt, als Schulz den italienischen Regierungschef aufgefordert habe, seinen Einwanderungsminister zu entlassen.

Kritik an italienischer Regierung, nicht an Italien

Wenn Berlusconi als Ratspräsident die europäische Grundrechte-Charta verteidigen wolle, müsse er einen Minister entlassen, der bekanntlich „mit Kanonen auf die Paddelboote der afrikanischen Flüchtlinge schießen lassen“ wollte. Nach dieser Aufforderung will Schulz gespürt haben, „dass es in Berlusconi kochte“.

Schulz sagte dazu: „Das ist der zweite Punkt, den man neben der zweifelhaften Justizpolitik beachten muss, dass in Italien schlicht und einfach eine rassistische Regierung im Amt ist.“

Gleichzeitig betonte der SPD-Politiker, dass er sich zwar als Kritiker der italienischen Regierung, aber nicht als Kritiker Italiens sehe: „Ich bin in den neun Jahren als Mitglied des europäischen Parlaments zu einem begeisterten Anhänger italienischer Politiker geworden, von denen Europa noch sehr viel lernen kann.“

Zu Beginn der neunziger Jahre sei das Vordringen der organisierten Kriminalität in keinem demokratischen Staat so energisch gewesen wie in Italien. In keinem Staat habe es aber auch eine so energische Gegenwehr gegeben.

(sueddeutsche.de/AFP)

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Berlin, EU, Europa, Fernsehsender, Film, Italien, Justiz, Kriminalität, Kritik, Martin Schulz, Rom, SPD

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