Das große Geschäft mit kleinen Waffen

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Herstellung von Artillerie-Übungsmunition im Rüstungsunternehmen Rheinmetall in Unterlüß in der Lüneburger Heide (Archiv). (Foto: ddp)

Deutschland hat 2006 für Rüstungsgüter einschließlich Kriegswaffen Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von rund 4,2 Milliarden Euro erteilt. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht 2006 hervor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet wurde. Mit 72,5 Prozent entfiel danach der überwiegende Anteil der Genehmigungen auf EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder (Australien, Japan, Neuseeland und die Schweiz).

Der Gesamtwert der tatsächlich exportierten Kriegswaffen ging im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent auf 1,4 Milliarden Euro zurück. 66 Prozent entfielen dabei auf Ausfuhren in
EU-, Nato- und Nato-gleichgestellte Länder. Die übrigen Exporte umfassten hauptsächlich die Ausfuhr von U- und Schnellbooten nach Südkorea, Südafrika und Tunesien. Der Anteil von Kriegswaffen am deutschen Gesamtexport lag 2006 bei 0,15 Prozent.

Leicht gestiegen sind dem Bericht zufolge die Genehmigungen für sogenannte Kleinwaffen, das sind insbesondere automatische Handfeuerwaffen. Mit einem Volumen von 37 Millionen Euro nahmen sie gegenüber den beiden Vorjahren leicht um 3,5 Prozent zu. Im Bereich der Drittstaaten, die nicht zu EU-, Nato- oder gleichgestellten Staaten gehören, wurde ein Anstieg von 12,6 Millionen auf 15,6 Millionen Euro verzeichnet.

Mit Kritik hat Amnesty International (ai) auf den Rüstungsexportbericht 2006 der Bundesregierung reagiert. Wie in den Vorjahren zeige das späte Veröffentlichungsdatum, dass zeitnahe Transparenz nicht gewollt sei, bemängelte die Organisation.

Vor allem die Entscheidung der Bundesregierung, im Rüstungsexportbericht nicht über militärisch wie auch zivil nutzbaren Güter (Dual-Use-Güter) sowie sogenannte Sicherheitstechnologie (Elektroschockwaffen) zu berichten, stieß auf Entrüstung. Insbesondere Letztere würden immer wieder bei Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden.

Besorgniserregend seien die Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen, Panzern, Kriegsschiffen und anderen Rüstungsgütern in Staaten mit bedenklicher Menschenrechtslage und Krisengebiete. So lieferte Deutschland an die Türkei Leopard-2-Panzer, die möglicherweise im aktuellen Konflikt im türkisch-irakischen Kurdengebiet eingesetzt werden könnten, beklagte Amnesty. Auch für Pakistan sollen beträchtliche Lieferungen von Rüstungsgütern genehmigt worden sein.

Zudem hat Deutschland laut Amnesty fast 5800 Maschinenpistolen und etwa 10.000 Schnellfeuergewehre im vergangenen Jahr für den Export genehmigt. Empfänger waren der Organisation zufolge unter anderem Malaysia, die Philippinen, Saudi-Arabien und Thailand. Erneut stellt sich die Frage, was die Bundesregierung bewogen hat, diese Rüstungstransfers in Staaten mit einer so problematischen Menschenrechtslage zu genehmigen, kritisierte Mathias John, Rüstungsexperte von Amnesty International.

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Leserkommentare (2) 09.11.2007 01:25:20 bertan: AI bezieht sich anscheinend nur auf offizielle Berichte, in denen so einiges verschwiegen wird. Denn ich kann mir nicht vorstellen, dass AI die Produktion und den Vertrieb von Landminen, welche sogar von Minensuchgeraeten aufgespuert werden koennen, anprangern wuerde. In anderen Faellen/bei anderen Staaten hat sich die AI jedenfalls sich auf Tatsachen berufen und die offiziellen der jeweiligen Dokumente ignoriert. Bewerten Sie diesen Kommentar Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. weitere Kommentare 08.11.2007 21:24:20 Norbert Müller: Das große Geschäft mit kleinen Waffen Sorry, aber solche Berichte sind so überflüssig, wie die Kommentare von selbsternannten Menschenrechtlern. Wenn Länder, wie die genannten Waffen haben wollen, dann bekjommen sie diese auch. Kann man weltweit überall kaufen, am einfachsten in Amerika. Hier in Deutschland solche Aufträge abzulehnen wäre einfach nur Dummheit und kostet Arbeitsplätze. Die Menschenrechtler sollen mal erklären, wo der Unterschied liegt, wenn dort statt Deutschen Waffen Italienische, französische, englische, amerikanische, russische und was es sonst noch so auf dem Weltmarkt zu kaufen gibt. Einfach blöd, nur zu sagen, kaufen können die ja, schießen auch, aber die sollen dann nicht in Deutschland hergestellt sein, sondern in Amerika. Tolle Logik. 1 Besucher hat diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages einfrieren. In dieser Zeit können keine Kommentare geschrieben werden. Dieser "Freeze" gilt auch für Wochenenden (Freitag 19 Uhr bis Montag 8 Uhr) und für Feiertage.