Wähler, hört die Signale!

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Olaf Scholz lieferte einen selbstbewussten ersten Auftritt als Arbeitsminister (Foto: ddp)

Sich "stehend unterhalten". Franz Müntefering hat diesen Ausdruck geprägt. Er steht für Ärger, Streit und Konfrontation in der Großen Koalition. Müntefering hat ihn häufiger nach Koalitionsrunden im Kanzeramt benutzt. Heute haben sich Angela Merkel und ihr neuer Arbeitsminister Olaf Scholz stehend unterhalten. Diesmal aber wurde gelächelt, wurden Hände geschüttelt und Scholz bekam einen lobenden Klaps auf die Schulter.

Wohl auch für seine erste Rede als Arbeitsminister. Keine leichte Aufgabe für Scholz. Sie fällt mitten in die Haushaltsberatungen. An den Vorbereitungen war Scholz nur im Endspurt beteiligt. Bundespräsidnet Köhler hat ihn ja gerade vor einer Woche zum Arbeitsminister ernannt.

Aber Scholz machte nicht den Eindruck, als würde er fremdeln. Im Gegenteil. Er ist von Beruf Arbeitsrechtler. Er hat wesentliche Teile der Agenda 2010 mitgestaltet. Er fühlt sich wie "endlich angekommen", hat er dem Spiegel gesagt.

Jetzt steht er da, am Ziel seiner Wünsche. Ein Minister, der mit 124 Milliarden Euro den größten Einzeletat im Bundeshaushalt zu verantworten hat. Er präsentiert die neuesten, noch besseren Arbeitsmarktdaten. Er lobt die Agenda 2010. Eine Reform, von der man heute sagen könne: "Wir waren erfolgreich." Er verteidigt die Rente mit 67 und verteufelt Forderungen nach der Rente mit 70 oder 77: "Wir haben mit der Rente mit 67 unsere Hausaufgaben gemacht".

Als großer Redner ist Scholz nicht bekannt geworden. Es gibt einen Satz von ihm, der ihm heute noch nachgetragen wird. Der Satz lautet in etwa so: Die Sozialdemokraten müssen die "Lufthoheit über die Kinderbetten" erlangen. Das war zu martialisch. Dann kamen Sätze hinzu, die Scholz nach dem Motto bildete: ein paar Formeln zu den Ohren rein, mehr oder weniger sinnentleerte, aber immer gleiche Sätze zum Munde wieder raus. So handelte sich der Hamburger den Spitznamen "Scholzomat" ein.

Das ist schon ein paar Jahre her. Scholz war damals noch Gereralsekretär der SPD. Wegen der Agenda 2010 und der unglücklichen Art, wie er sie zu vermitteln versuchte, musste er das Amt bald räumen. Aber er gilt als hochintelligenter und gewiefter Politiker.

Die SPD konnte es sich nicht leisten, ihn ganz auszusortierten und parkte ihn seit 2005 in der Position des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion. Als solcher stand er nicht im Blickpunkt der Öffentlichkeit, und konnte im Stillen Strippen ziehen. Und er zog sie gut.

Nicht zuletzt deswegen ist Scholz seit vergangenem Donnerstag Arbeitsminister. Ein Amt, das ihm wie auf den Leib geschneidert zu sein scheint.

Es ist ein bis in die wenigen verbliebenen Haarspitzen selbsbewusster Olaf Scholz, der da heute seinen Auftritt hat. Er verpackt in der Rede einige Vorstellungen, die andere wohl als visionär bezeichnen würden: "Niemand in der Welt darf berichten können, er organisiere den Arbeitsmarkt besser als in diesem Land", sagt Scholz etwa.

Lesen Sie im zweiten Teil, welchen Pflock Scholz bei einem zentralen Streitthema der Koalition einschlägt.

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Leserkommentare (21) Profil ansehen 30.11.2007 10:05:55 Viva2: Tja, wenn das so ist, da kann man wohl nur noch das Sprichwort zitieren: Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber 1 Besucher hat diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. weitere Kommentare Profil ansehen 29.11.2007 17:54:52 der-idrus: @ Wähler, hört die Signale! Ich höre nur Alarm Signale spD und Alarm Signale Scholz wer braucht Die noch ? 2 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 29.11.2007 17:06:20 archi47: darf man wieder? sich zur SPD bekennen. Dann leiste ich auch mein "comming out". Aber schon unter dem Hinweis: Er ist nur ein Jurist und auch sonst ...Arbeitsrechtler." 2 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 29.11.2007 16:51:38 laVictoria: Die SPD Ich habe sie 2005 erstmal seit meinem 18 Lebensjahr nicht mehr gewählt. (Das ist lange her) Stattdessen wählte ich Die Linken. Um die CDU fernzuhalten muss man die Stimme jedoch der SPD geben, und so werd ich`s wohl auch wieder müssen. Aber, ich will mal so sagen: "I am not convinced yet" 6 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. 29.11.2007 16:22:26 Marelle: an lusitania1 - SPD wählen Vielen Dank für Ihre Worte, denen ich mich voll und ganz anschließen kann. Auf Grund meines Geschichtsverständnisses von Deutschland kann ich nur zwei Parteien wählen, die Grünen und die SPD, ich entscheide mich nach wie vor für die SPD. - Gruß M. 5 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. neuere Kommentare 1 | 2 | 3 | 4 | 5 ältere Kommentare Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages einfrieren. In dieser Zeit können keine Kommentare geschrieben werden. Dieser "Freeze" gilt auch für Wochenenden (Freitag 19 Uhr bis Montag 8 Uhr) und für Feiertage.