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WebnewsUS-Kongress kritisiert Goldstone-Bericht
Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg
04.11.2009, 8:10
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Das Verhalten der israelischen Armee wird im Goldstone-Bericht kritisiert - hier israelische Soldaten im Januar 2009 in Ostjerusalem, im Vordergrund steht eine Palästinenserin. (Foto: AFP)
Das US-Repräsentantenhaus hat den UN-Bericht zur israelischen Offensive im Gaza-Streifen als unausgewogen kritisiert.
Der Bericht, der sowohl den israelischen Streitkräften als auch palästinensischen Extremisten Kriegsverbrechen vorwirft, sei es nicht wert, weiter erörtert zu werden, hieß es in einer Resolution, die die Abgeordneten am Dienstag mit 344 zu 36 Stimmen verabschiedeten.
Sie forderten US-Präsident Barack Obama und Außenministerin Hillary Clinton auf, sich eindeutig jeglicher Billigung des Berichts zu widersetzen.
Der Fraktionschef der Demokraten, Steny Hoyer, nannte das Dokument "unfair, unausgewogen und fehlerhaft" im Hinblick auf die Beurteilung des israelischen Militäreinsatzes Anfang des Jahres.
Der Demokrat Brian Baird, der im Repräsentantenhaus gegen die Resolution gestimmt hatte, sagte hingegen: "Ich war im Gazastreifen und habe den gesamten Goldstone-Bericht gelesen. In ihm sind einige Sachen enthalten, die
- auch wenn sie unangenehm sind - stimmen und nicht unter den Teppich gekehrt werden dürfen."
UN debattieren über Goldstones Bericht
Dem Goldstone-Bericht zufolge wandte Israel während der Offensive im Gaza-Streifen unverhältnismäßige Gewalt an. Es seien willkürlich Zivilpersonen angegriffen und zivile Infrastruktur zerstört worden.
Bewaffneten palästinensischen Gruppen und der Hamas wird vorgeworfen, vorsätzlich israelische Zivilpersonen angegriffen und Raketen auf südisraelische Grenzorte abgefeuert zu haben.
Während der Kämpfe vom 27. Dezember bis 18. Januar wurden 13 Israelis und rund 1.400 Palästinenser getötet, darunter mehrere hundert Zivilpersonen.
Die UN-Vollversammlung debattiert an diesem Mittwoch über den umstrittenen Bericht des südafrikanischen Juristen Richard Goldstone. Dabei soll auch über einen von den arabischen Ländern eingebrachten Resolutionsentwurf beraten werden, in dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon aufgefordert wird, den Goldstone-Bericht dem UN-Sicherheitsrat vorzulegen.
Der Entwurf fordert Israel und die Palästinenser zudem auf, binnen drei Monaten Untersuchungen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen während der Offensive einzuleiten. Der Goldstone-Bericht fordert dies ebenfalls und eröffnet im Zweifel den Weg vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag.
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Israel gegen die Hamas Krieg im Gaza-Streifen | |
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05.11.2009 12:09:35 rolfschmid: l337: Mein zweiter Versuch, auf diesen Beitrag einzugehen! Sie schrieben u.a. "Das mögen zwar nur fliegende Ofenrohre sein, aber es ist egal womit ich versuche jemanden zu ermorden - Mord ist Mord." und werfen damit ca. 1.400 getöte Palästinenser, davon wenigstens 400 Kinder, "in einen Topf" mit ca. 6 durch die "fliegenden Ofenrohre über die Jahre getötete Juden. Ist Ihnen dieser geradezu perverse Vergleich nicht zumindest peinlich? Weiter schrieben Sie "Ebenso finde ich es erschreckend, dass nicht reflektiert wird, dass viele der zivilen Opfer von den Hamas als Schutzschild missbraucht wurden und nur daher unter Beschuss geraten sind." und unterstellen damit, dass die diesbezüglichen Behauptungen der IDF zutreffen, was zumindest stark bezweifelt werden muss! NICHT der UNO-Bericht des Juden Goldstone "lässt tief blicken", wie Sie meinen, sondern die konsequente Leugnung jeglicher Missetaten durch durch israels IDF UND, noch schlimmer, die USA sowie Deutschland! Diese Länder machen sich damit MITSCHULDIG an all dem seit Jahrzehnten durch Isdrael an den Palästinensern -und den Libanesen!- begangenen UNRECHT! Die Frage muss erlaubt sein, WESHALB "erblinden" die Länder des Westens, besonders aber die USA ausnahmslos, sobald es um bewiesene Unrechtshandlungen Israels geht? Und die einzig logische Antwort, die mir einfällt, ist die ÜBERMACHT zionistischer Pressure Groups wie besonders der AIPAC, die in so ziemlich allen Ländern des Westens inzwischen immer stärker die Meinungsbildung der Medien in ihrem Sinn beeinflussen! Hinzu kommt im Fall von Kriegsverbrechen natürlich, dass nicht nur Israel, sondern viele andere Länder des Westens sich dadurch auch vor eigenen Anklagen wegen Kriegsverbrechen, begangen zum Beispiel im IRAK oder AFGHANISTAN, zu schützen versuchen! Bekanntlich trauen sich hochrangige Offiziere der IDF inzwischen nicht mehr, ausser Landes zu reisen -ausgenommen natürlich in die USA- , weil sie mit Festnahmen und Anklagen durch den Internationalen Gerichtshof rechnen! Fühlten sie sich unschuldig, sie bräuchten diesen internationalen Gerichtshof nicht zu fürchten! PS. Jetzt bin ich wirklich gespannt, ob auch dieser Beitrag die Zensoren passieren wird ODER mit der üblichen, äusserst dümmlichen Begründung wieder einmal im SZ-Orkus verschindet!    
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