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WebnewsRumsfeld sagt Teilnahme an Sicherheitskonferenz ab
München
21.01.2005, 06:37
Donald Rumsfeld (Foto: AP)
Der Veranstalter der Konferenz, Horst Teltschik, bestätigte Rumsfelds Absage. Stattdessen schicke die US-Administration mit Douglas J. Feith die „Nummer 3“ des Pentagon zu dem Treffen am 12./13. Februar in München, sagte Teltschik.
Als Grund sei ihm eine Auslandsreise Rumsfelds genannt worden. „Die Strafanzeige wurde nicht als Argument angeführt. Aber hilfreich war sie sicher nicht“, meinte er.
Bereits im Dezember hatte Rumsfeld wegen der von einer US-Menschenrechtsorganisation gestellten Strafanzeige mit einer Absage seines Deutschlandbesuchs gedroht.
Laut Medienberichten hatte er der Bundesregierung über die US-Botschaft in Berlin mitteilen lassen, er werde nicht an der Sicherheitskonferenz teilnehmen, sollte „auch nur der Anschein von Ermittlungen“ in Deutschland gegen ihn entstehen.
Die Bundesanwaltschaft prüft derzeit, ob aufgrund der Anzeige ein Ermittlungsverfahren gegen Rumsfeld eingeleitet werden muss. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) rechnet allerdings nicht mit einem solchen Schritt.
Teltschik sagte der Münchner Abendzeitung, mit dem Fernbleiben Rumsfelds sei die US-Administration bei der Sicherheitskonferenz nicht hochrangig vertreten: „Das wird in Europa Enttäuschung hervorrufen, da es wegen der Iran-Krise erheblichen Gesprächsbedarf gibt.“
Feith gehört nach Angaben des Blattes in der Regierung Bush zu den Neo-Konservativen, die den Feldzug gegen den Irak begrüßt hatten und auch ein hartes Vorgehen gegen den Iran fordern.
Zur Münchner Sicherheitskonferenz, die dieses Jahr zum 41. Mal stattfindet, werden UN-Generalsekretär Kofi Annan, Bundeskanzler Gerhard Schröder sowie rund 40 Außen- und Verteidigungsminister erwartet.
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