Die Bewerberin um die demokratische Präsidentschaftskandidatur Hillary Clinton kümmert sich wieder um ihr Herzensanliegen: Die Gesundheitsreform. Deren Scheitern war die größte Niederlage der Präsidentschaft von Bill Clinton.

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Bewerberin um die demokratische Präsidentschaftskandidatur: Hillary Clinton Foto: AP

US-Senatorin Hillary Clinton will nach einem Wahlsieg bei der Präsidentschaftswahl 2008 allen 47 Millionen nicht versicherten US-Bürgern Zugang zur Krankenversicherung verschaffen. Bei einem Auftritt im Bundesstaat Iowa am Montag stellte die derzeitige Favoritin für die Spitzenkandidatur der Demokraten ihren Plan für eine Gesundheitsreform vor, der Kernstück ihres innenpolitischen Programms werden soll.

"Hier in Amerika müssen Menschen sterben, nur weil sie im Krankheitsfall nicht die Behandlung bekommen, die sie brauchen", sagte Clinton.

Ihr Plan sieht eine staatliche bezuschusste Pflichtversicherung für alle Bürger vor. Steuererleicherungen sollen den unteren Einkommensklassen den Erwerb einer solchen Versicherung ermöglichen. Zudem sollten Versicherungsgesellschaften gesetzlich zu günstigeren Prämien als bislang verpflichtet werden, auch der Einfluss der Versicherungs- und der Pharmalobby auf die Gesundheitspolitik soll zurückgedrängt werden.

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Das Thema Krankenversicherung zählt zu den brennendsten innenpolitischen Themen. Die Zahl der Nichtversicherten in den USA ist zuletzt wieder angestiegen.

Die Republikaner warfen der Senatorin vor, durch ihren Plan eine ineffektive "Staatsmedizin" zu schaffen, die nicht ohne Steuererhöhungen zu finanzieren wäre.

Mit Hillary Clintons Name ist das Scheitern der Gesundheitsreform während der Präsidentschaft ihres Mannes Bill verbunden. Präsident Clinton hatte seine Frau 1993 als Vorsitzende einer Kommission eingesetzt, die allen US-Bürgern Zugang zu Krankenversicherung verschaffen sollte.

Das Projekt scheiterte 1994 am Widerstand im Kongress und von Lobbyistenverbänden. Es gilt als eine der größten Niederlagen von Bill Clintons Präsidentschaft.

(AFP)