Zerstörte Chancen

(Foto: AP)

Gleich nach der Hisbollah-Provokation und dem Beginn der israelischen Libanon-Offensive haben Kriegsbeteiligte und Vermittlungsmächte erkannt, dass in diesem Konflikt auch eine große Chance steckt. Diese Chance verspielt Israel nun, indem es exzessiv und ohne Gespür für die zerbrechliche Situation im Libanon weiter die Waffen sprechen lässt.

Wie schon beim Angriff auf den UN-Beobachterposten ist das Bombardement des Flüchtlingsquartiers in Kana Beleg für eine strategielose Kriegsführung. Der Angriff stoppt möglicherweise eine politische Entwicklung, die noch in dieser Woche zu einem Waffenstillstand hätte führen können.

Noch ist die Chance nicht vergeben, und wenn man – ohne Zynismus – nach diesem Blutbad auf eine Wendung hoffen will, dann vielleicht auf die: Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit gekommen für einen umfassenden Waffenstillstand und eine politische Intervention von außen?

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Die letzten Tage haben an der diplomatischen Front des neuen Libanon-Krieges Klarheit geschaffen über die politischen Ziele nach dem Ende der militärischen Auseinandersetzung. Die gewalttätige Eruption hat offengelegt, dass sich die Spielregeln im Nahost-Konflikt geändert haben. Diesmal geht es nicht primär um die israelisch-arabische Zwietracht, diesmal stehen hegemoniale Motive innerhalb der muslimischen Welt im Vordergrund. Modernisierung und Demokratie gegen Islamisierung und Radikalität – die arabische Liga und besonders Ägypten, Jordanien und Saudi-Arabien haben dies verstanden.

Im Libanon entschied die Regierung ebenfalls, auf welcher Seite der Gleichung sie am Ende stehen möchte. In all dem diplomatischen Chaos, versteckt zwischen den Plänen, die in Washington, in Paris und vor allem bei den UN geschmiedet wurden, entstand so etwas wie ein Konsens über die Zukunft des Libanons und das Leben an der israelischen Nordgrenze. Dieser Konsens bietet der Hisbollah als hochgerüsteter Miliz keine Zukunft – wie es die UN-Resolution 1559 auch vorsieht.

Wer diese politische Lösung erkennen will, der darf nicht auf die sich widersprechenden Äußerungen aus dem Weißen Haus (Nato Ja oder Nein) oder die emotionsgeladenen Einlassungen des französischen Präsidenten Jacques Chirac hören. Wichtig ist, was das libanesische Kabinett mit seinen Hisbollah-Ministern entscheidet. Dieses Kabinett unterstützte bisher die Pläne von UN-Generalsekretär Kofi Annan, die nicht nur die Umsetzung der Resolution 1559 (militärische Entmachtung der Hisbollah) zum Gegenstand haben, sondern auch die humanitäre Hilfe und mehr noch den Wiederaufbau Libanons.

Voraussetzung für all dies ist, dass für den Augenblick der Zustand vor der Gewalteskalation wiederhergestellt wird, dass also der wechselseitige Beschuss einzustellen ist und die entführten israelischen Soldaten freizugeben sind. Alles andere – die Entmilitarisierung der Hisbollah, die Stärkung der libanesischen Armee und mithin der Regierungsautorität, die Auskoppelung Syriens aus dem Konflikt – ist dann Sache eines politischen Prozesses, der von einer internationalen Truppe geschützt werden muss. Dafür könnte jetzt die Saat gelegt werden.

Zu diesem Waffenstillstand kann nur eine sensibel einzuhaltende Sequenz führen, die Israel – besonders nach dem Besuch von Condoleezza Rice – kennen und respektieren müsste. Die Zeit ist knapp. Bevor die Waffen schweigen, muss das Mandat für eine Puffertruppe geschrieben sein und diese Streitmacht im Kern stehen.

Nichts wäre gefährlicher als wenn ein zeitliches Vakuum entstünde, viele hehre Pläne unterschrieben wären, die internationale Gemeinschaft aber am Ende nicht präsent sein könnte, weil die Truppe nicht mehr in den Libanon hinein käme. Deswegen kommt der Truppensteller-Konferenz an diesem Montag in New York zentrale Bedeutung zu. Parallel dazu muss eine Resolution verfasst werden, die von Israel und der libanesischen Regierung getragen wird.

Der Angriff vom Sonntagmorgen zerstört fürs Erste dieses sorgsam austarierte Mobile. Israel hat – bewusst oder fahrlässig – nicht nur das Leben unschuldiger Zivilisten genommen, sondern die beste Chance auf eine schnelle, politische Lösung zerstört. Der Angriff setzt die libanesische Regierung weiter unter Druck, weil sie sich immer schwerer gegen die Hisbollah wenden kann. Der günstige Augenblick, in dem die moderaten Kräfte im Libanon an der Seite der UN an Stärke gewinnen könnten – er ist vorbei.

Israel reagiert militärisch, als hätte sich nichts geändert im Nahen Osten. Es ignoriert noch immer die öffentliche Meinung in aller Welt, die so entscheidend ist für den politischen Spielraum, den die Konfliktparteien mit an den Verhandlungstisch bringen können. Israel reagiert halsstarrig und ideenlos.

Obwohl angegriffen und selbst von moderaten, sunnitischen Staaten in der Reaktion auf die Hisbollah unterstützt, droht es eine einmalige politische Gelegenheit zu verspielen. Es wird Zeit, dass die amerikanische Patronatsmacht diesen Zusammenhang erklärt. Noch ist es nicht zu spät für den Friedensplan, der so mühsam entstanden war.

(SZ vom 31.07.06)

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