Parteien sollen mehr Geld aus Steuermitteln bekommen

20.08.2007 17:43:30

ernstwasi: Die Bettleroper....

Die Bettler-Oper—

Die „Bettleroper“ mal anders.

Nachdem die Parteien Mitglieder und Wähler vergrault haben kommt nun die Ebbe in den Kassen. Erst vollmundig geprahlt und gestrahlt, jetzt kommt die Frage wer zahlt?

Großkotz einst stark mit Sprüchen jetzt kommt die Frage wer füllt wie die Lücken.?

Der Steuerzahler - damit auch die ehemaligen Wähler und Mitglieder die einst bedroht wurden mit: “Das wird Konsequenzen haben und feige Abweichler sollen jetzt - zwangsweise die „Dummheiten“ der Parteien durch höhere Steuerzuschüsse belohnen.

Kein Geld zur Bekämpfung von Kinderarmut, für Armenspeisung , für Bildung. Hartz IV Empfänger Witwen mit geringen Renten Schwerstkranke müssen Praxisgebühren zahlen. Die Abgeordneten mit Freifahrt und Flug 1. Klasse + KFZ Pauschalen + Fuhrpark des Bundestages + Nebenjobs mit Beraterverträgen –man sieht es an den leeren Bänken im Bundestag sind nicht in der Lage- das was jeder Bürger tun muß- Einsparen!

Was ein Wunder bei dieser Regierung klappt nur :Haben wollen. Die Kanzlerin muß nach Grönland zum Blick aufs Eis und stellt erstaunt fest--- es schmilzt! Auch in den Parteikassen kommt es zur „Schmelze“ Das Klima stimmt nicht !

Walter Wasilewski

„Politik ist die Kunst, von den Reichen das Geld und von den Armen die Stimmen zu erhalten, beides unter dem Vorwand, die einen vor den anderen schützen zu wollen.“

20.08.2007 14:11:29

pela1961:

"Es fehlt in Ihren von Politikerhetze geprägten Kommentaren nur noch der Verweis auf Bezüge von Nebeneinkünften. Das diese sich in einem zurückhaltenden Rahmen befinden und noch dazu notwendig sind, um Bestechlichkeit vorzubeugen, wird ausgeklammert."

Dadrüber, was ein "zurückhaltender Rahmen" ist, kann man trefflich diskutieren. Ist ja auch geschehen. Außer den "positiv Betroffenen" war kaum jemand der Meinung, dass sich die Nebeneinkünfte noch in diesem Rahmen bewegen. Wer offen sagt, dass 347 Euro im Monat zum Leben reichen, darf sich nicht wundern, wenn bei "Nebeneinkünften" die locker die Höhe des Durchschnittseinkommens in der Bundesrepublik erreichen, manche der Meinung sind, dass diese zu hoch sind. Ganz abgesehen von der Grundsatzfrage, ob es einem Abgeordneten überhaupt zeitlich möglich ist, einen Nebenjob zu haben, der ihm ein solches "Nebeneinkommen" einbringt. Aber das ist ein anderes Thema.

Abgesehen davon (ich will dies keinem unterstellen) ist Bestechlichkeit auch dadurch möglich, dass ich einem einen Job offiziell gebe, damit ich mein Ziel erreiche.

Es gab mal einen Fußballprofi, der das Angebot des Sponsors eines anderen Vereins hatte, NACH der Karriere als Profi als gutbezahlter Mitarbeiter in dem Konzern mitzuarbeiten. Das hat seine Entscheidung wohl auch etwas beeinflußt. Politiker sind auch nur Menschen. Das ist jedem Wähler bewußt, nur den Politikern manchmal nicht.

20.08.2007 14:06:29

bob-bln: Parteispendenskandal der CDU, Mitgleiderschwund der SPD

Dachte, die Parteien bekommen mehr als genug Geld von der Großindustrie und Hochfinanz. Aber die "gute Gier" herrscht überall. Viele Politiker haben sich, offiziel und inoffiziel, kaufen lassen. Spätestens nach ihrer "Karriere" in der Politik, bekommen diese ihren Posten, für ihre "Verdienste". Mit ihrem "hart" verdienten Geld als "Aufsichtsrat", "Berater", "Vorstand" etc, finanzieren diese Politiker nicht ihre eigene Partei, wäre ja noch schöner... Scheint ganz so als ob die CDU das Geld bräuchte, um die Strafe aus dem Parteispendenskandal , gänzlich,aus der Steuerkasse zu begleichen. Was für eine Strafe! Ist schon viel Gras über die Sache gewachsen,nun kann man´s machen. Die Öffentlichkeit hat nun mal ein pathologisches Kurzzeitgedächtnis. Die SPD dagegen muss igrendwie den Mitgliederschwund zu kompensieren. Der Markt solls richten... aber doch nicht in diesem Fall! Da wird die Staatskasse zur Westentasche der Politiker und ihrer Freunde. Diese unnützen Schmierendarsteller und Handlanger des Geldadels sind eigentlichen Schmarotzer dieses Staates. Die Menschen wenden sich von den Parteien ab, weil sie sehen das die Parteien keine Volksvertreter sind, sondern nur gekaufe Seelen. Wie wäre es denn, wenn jeder Verein, dem die Mitglieder davon laufen, einfach zum Finanzamt geht und Mitgleidsbeiträge der Ex Mitglieder einklagt. Vereine sind auch, ganau wie die Parteien, in einer demokratischen Gesellschaft unabdingbar und für die demokratische Meinungsbildung wichtig.

20.08.2007 13:45:13

der-idrus: @ HoChiMinh: Teil 1 und Teil2

Ich stimme ihnen in allen Teilen zu. Habe aber meine Bedenken in Bezug auf die" Rechten" da die Staatsorgane (POLIZEI ) auf diesem Auge seit Jahrzehnten regelmäßig "Blind sind" auch Treffen und Involvierung gerade von CDU/CSU Politiker in diesen Kreisen lassen mich hier zu dem Schluss kommen das die Konzentration auf Linke ausgerichtet ist.