Italien Der Cavaliere im Sommerhoch

Geschickt hat sich Silvio Berlusconi zum starken Mann Italiens stilisiert, die Opposition findet bislang kein Rezept dagegen.

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Silvio Berlusconi versteht es, sich als starker Mann zu präsentieren. Foto: AFP

Silvio Berlusconi zieht Bilanz seiner ersten drei Regierungsmonate: "Die Wähler schätzen, was wir machen", erzählt der Ministerpräsident. In einer neuen Meinungsumfrage liege er als Premier bei 62,8 Prozent - "ein europäischer Rekord". Doch was hat der 71 Jahre alte Mann davon?

Er könne kaum noch auf die Straße gehen, berichtet er. Kaum tauche er auf, schon stoppten die Autos und die Menschen sprängen vor Begeisterung heraus, um auf ihn zuzulaufen. "Das ist eine peinliche Situation", behauptet Berlusconi. "So etwas ist mir in diesen 15 Jahren noch nie passiert."

Eineinhalb Jahrzehnte wirkt der Medienunternehmer nun in der Politik. Im Ausland hat er sich einen Ruf als Egozentriker erworben, der politische Macht für private Interessen einsetzt. In Italien aber ist Berlusconi populärer denn je.

Ein starker Mann

Dabei liegt die Inflationsrate so hoch wie seit zwölf Jahren nicht mehr, und die Realeinkommen schrumpfen weiter, was die Italiener zwingt, ihre Urlaubsreisen zu kürzen. Dafür kann man zwar noch nicht den neuen Premier verantwortlich machen. Unter einem anderen Regierungschef aber wären bei solchen Zahlen die Umfragewerte eingebrochen. Berlusconi steht dagegen prima da. Warum?

Der Cavaliere versteht es, sich als starker Mann zu präsentieren, der seine Koalition im Griff hat und Probleme löst. Genau das ersehnten sich viele Bürger, nachdem sie zwei Jahre lang von einer vom Streit gelähmten Links-Koalition unter einem behäbig wirkenden Romano Prodi regiert worden waren.

Berlusconi strahlt dagegen Energie aus, Optimismus. Er verlegte Kabinettssitzungen ins vermüllte Neapel, wo die lokal regierende Linke strafwürdig versagt hat. Er schickte Soldaten, öffnete Deponien, sandte Abfall in Zügen auf Reisen. Mitte Juli erklärte er: "Jetzt ist Neapel wieder eine abendländische Stadt, in der kein Müll mehr herumliegt."

Das macht Eindruck in einem Kulturland, das sich von der Müllkrise tief gedemütigt fühlte. Da schauen nur wenige auf den Unrat, der noch in der Umgebung herumliegt, und wenige stellen die Frage, was genau mit dem Müll gemacht wurde. Tatsächlich wird es Jahre dauern, bis Neapel über einen Abfallkreislauf verfügt, mit Mülltrennung und modernen Verbrennungsanlagen. Und womöglich wird die Camorra alles torpedieren. Momentan aber kann sich Berlusconi als Mann mit dem eisernen Besen feiern lassen.

Immer die gleiche Methode

Ähnlich steht es bei der Kriminalität in den Städten. Das Problem wurde von Berlusconi aufgebauscht und dann forsch angegangen. Dabei kamen Sicherheitsdekrete heraus, die die Regierung Berlusconi in Europa in den Ruch der Ausländerfeindlichkeit brachten. Viele Italiener aber finden, da sorge einer für Ordnung.

Von diesem Montag an werden in Italien bewaffnete Soldaten zur Unterstützung der Polizei durch die Straßen patrouillieren. Ängstliche Bürger mögen sich so beruhigt fühlen und überhören, was die Opposition kritisiert: Die Regierung habe ausgerechnet die Haushaltsmittel für die Polizei gekürzt. Darüber solle das Spektakel mit den Soldaten hinwegtäuschen.

Die Opposition hat es schwer in diesen Wochen. Walter Veltroni, der Chef der Demokratischen Partei, möchte konstruktiv agieren und bei einer Reform des Landes mitarbeiten. Sein dialogbereiter Kurs wird von Berlusconi aber konterkariert. So ließ sich der Premier mit seiner Parlamentsmehrheit im Eiltempo Immunität vor Strafverfolgung einräumen, was viele Wähler der Linken erbost. Sie zweifeln an Veltronis gemäßigtem Stil.

Die radikale Opposition um Antonio Di Pietro zieht den Demokraten Anhänger ab. Das alles erweckt bei den Bürgern nicht den Eindruck, als stehe da eine geschlossene Linke bereit, bald wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Neue Reformen im Herbst

So wird sich Berlusconi auch in der Sommerpause in seinen Umfragenwerten sonnen können. Allerdings hat er angedroht: "Ich mache wenig Ferien." Schließlich müsse er Reformen für den Herbst vorbereiten. Insbesondere möchte er sich der Justiz annehmen. Viele Richter fürchten, er wolle sie nicht stärken, sondern unterwerfen. Die Richterschaft hat Proteste bis hin zu Streiks angekündigt.

Nicht weniger konfliktbeladen ist das andere Reformthema. Die Regierung will einen "Fiskal-Föderalismus" einführen. Demnach soll das Steuergeld, das in einer Region erwirtschaftet wird, im Wesentlichen dort bleiben und eigenverantwortlich ausgegeben werden.

Das ist eine Forderung der Lega Nord, die nicht länger hinnehmen möchte, dass Abermilliarden Euro aus dem reichen Norditalien in den armen Süden fließen. Nationalkonservative Politiker aus Berlusconis Koalition fürchten, so gerate Italiens Einheit in Gefahr.

(SZ vom 4.8.2008/vw)