Der Cavaliere im Sommerhoch

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Silvio Berlusconi versteht es, sich als starker Mann zu präsentieren. (Foto: AFP)

Silvio Berlusconi zieht Bilanz seiner ersten drei Regierungsmonate: "Die Wähler schätzen, was wir machen", erzählt der Ministerpräsident. In einer neuen Meinungsumfrage liege er als Premier bei 62,8 Prozent - "ein europäischer Rekord". Doch was hat der 71 Jahre alte Mann davon?

Er könne kaum noch auf die Straße gehen, berichtet er. Kaum tauche er auf, schon stoppten die Autos und die Menschen sprängen vor Begeisterung heraus, um auf ihn zuzulaufen. "Das ist eine peinliche Situation", behauptet Berlusconi. "So etwas ist mir in diesen 15 Jahren noch nie passiert."

Eineinhalb Jahrzehnte wirkt der Medienunternehmer nun in der Politik. Im Ausland hat er sich einen Ruf als Egozentriker erworben, der politische Macht für private Interessen einsetzt. In Italien aber ist Berlusconi populärer denn je.

Ein starker Mann

Dabei liegt die Inflationsrate so hoch wie seit zwölf Jahren nicht mehr, und die Realeinkommen schrumpfen weiter, was die Italiener zwingt, ihre Urlaubsreisen zu kürzen. Dafür kann man zwar noch nicht den neuen Premier verantwortlich machen. Unter einem anderen Regierungschef aber wären bei solchen Zahlen die Umfragewerte eingebrochen. Berlusconi steht dagegen prima da. Warum?

Der Cavaliere versteht es, sich als starker Mann zu präsentieren, der seine Koalition im Griff hat und Probleme löst. Genau das ersehnten sich viele Bürger, nachdem sie zwei Jahre lang von einer vom Streit gelähmten Links-Koalition unter einem behäbig wirkenden Romano Prodi regiert worden waren.

Berlusconi strahlt dagegen Energie aus, Optimismus. Er verlegte Kabinettssitzungen ins vermüllte Neapel, wo die lokal regierende Linke strafwürdig versagt hat. Er schickte Soldaten, öffnete Deponien, sandte Abfall in Zügen auf Reisen. Mitte Juli erklärte er: "Jetzt ist Neapel wieder eine abendländische Stadt, in der kein Müll mehr herumliegt."

Das macht Eindruck in einem Kulturland, das sich von der Müllkrise tief gedemütigt fühlte. Da schauen nur wenige auf den Unrat, der noch in der Umgebung herumliegt, und wenige stellen die Frage, was genau mit dem Müll gemacht wurde. Tatsächlich wird es Jahre dauern, bis Neapel über einen Abfallkreislauf verfügt, mit Mülltrennung und modernen Verbrennungsanlagen. Und womöglich wird die Camorra alles torpedieren. Momentan aber kann sich Berlusconi als Mann mit dem eisernen Besen feiern lassen.

Immer die gleiche Methode

Ähnlich steht es bei der Kriminalität in den Städten. Das Problem wurde von Berlusconi aufgebauscht und dann forsch angegangen. Dabei kamen Sicherheitsdekrete heraus, die die Regierung Berlusconi in Europa in den Ruch der Ausländerfeindlichkeit brachten. Viele Italiener aber finden, da sorge einer für Ordnung.

Von diesem Montag an werden in Italien bewaffnete Soldaten zur Unterstützung der Polizei durch die Straßen patrouillieren. Ängstliche Bürger mögen sich so beruhigt fühlen und überhören, was die Opposition kritisiert: Die Regierung habe ausgerechnet die Haushaltsmittel für die Polizei gekürzt. Darüber solle das Spektakel mit den Soldaten hinwegtäuschen.

Die Opposition hat es schwer in diesen Wochen. Walter Veltroni, der Chef der Demokratischen Partei, möchte konstruktiv agieren und bei einer Reform des Landes mitarbeiten. Sein dialogbereiter Kurs wird von Berlusconi aber konterkariert. So ließ sich der Premier mit seiner Parlamentsmehrheit im Eiltempo Immunität vor Strafverfolgung einräumen, was viele Wähler der Linken erbost. Sie zweifeln an Veltronis gemäßigtem Stil.

Die radikale Opposition um Antonio Di Pietro zieht den Demokraten Anhänger ab. Das alles erweckt bei den Bürgern nicht den Eindruck, als stehe da eine geschlossene Linke bereit, bald wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Neue Reformen im Herbst

So wird sich Berlusconi auch in der Sommerpause in seinen Umfragenwerten sonnen können. Allerdings hat er angedroht: "Ich mache wenig Ferien." Schließlich müsse er Reformen für den Herbst vorbereiten. Insbesondere möchte er sich der Justiz annehmen. Viele Richter fürchten, er wolle sie nicht stärken, sondern unterwerfen. Die Richterschaft hat Proteste bis hin zu Streiks angekündigt.

Nicht weniger konfliktbeladen ist das andere Reformthema. Die Regierung will einen "Fiskal-Föderalismus" einführen. Demnach soll das Steuergeld, das in einer Region erwirtschaftet wird, im Wesentlichen dort bleiben und eigenverantwortlich ausgegeben werden.

Das ist eine Forderung der Lega Nord, die nicht länger hinnehmen möchte, dass Abermilliarden Euro aus dem reichen Norditalien in den armen Süden fließen. Nationalkonservative Politiker aus Berlusconis Koalition fürchten, so gerate Italiens Einheit in Gefahr.

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Leserkommentare (6) 04.08.2008 14:08:40 kopfgonzi: Diesen Kommentar können wir leider nicht veröffentlichen. Bitte beachten Sie unsere netiquette und unsere AGB. weitere Kommentare Profil ansehen 04.08.2008 14:05:18 Dagobert1: Die rechten Wirtschaftsverbr..... hatten auch bereits ihre Chance. Dazumal war ebenfalls eines der ersten Dinge, Gesetze zu erlassen, die die Strafverfolgung behindern bzw. ganz unterbinden sollten. Hat dazumal nicht funktioniert. Jetzt hat er es noch einmal probiert und diesem hat es auch mit dem Gesetz geklappt. Anscheinend genügt es, wenn man nur genug Medienmacht hinter sich hat, um ein "Macher-Image" aufzubauen. Wichtig ist, man macht in der Öffentlichkeit den Eindruck, man macht was. Ob das mit Sachverstand und Nachhaltigkeit durchgeführt wird, ist doch sekundär. Nur der schnelle Schuß zählt für das Fernsehen. Ich habe aber mit den Italiener kein Mitleid. Wer so doof ist und so einen Populisten ein zweitesmal wählt, der soll danach auch mit dem Schaden leben. 2 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 04.08.2008 11:21:24 UweStucken: Die Linken Klugsch... hatten schon zweimal eine Chance. Was die draus gemacht haben, weiß unterdessen jeder. Das übliche social engineering, mehr war da nicht. Natürlich kann man alles Vernünftige als "ausländerfeindlich", "unsozial" usw. schlecht machen. Aber wenn die Regierung plant "Demnach soll das Steuergeld, das in einer Region erwirtschaftet wird, im Wesentlichen dort bleiben und eigenverantwortlich ausgegeben werden. " ist das doch in Ordnung. Jedenfalls aus Sicht von Ottonormalverdiener. Warum soll denn immer weiter das Geld von den Arbeitenden zu den Nichtarbeitenden verschoben werden? Warum soll der fleißige Norden den südlichen Mafiasumpf subventionieren? Und wenn wir schon bei Mafia sind, was hat die wackere Linke gegen die Mafia getan. Man erwartet ja keine Wunder, aber ein paar kleine Gesetzesänderungen (z.B. Neudefinition der Verjährungsfristen) wären leicht gewesen. Es hätte nur der Willens bedurft. 4 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 04.08.2008 11:20:49 paparazzoberlin.de: der erfolg gibt b. recht ein stückchen von berlusconis macher-qualitäten könnte dem ein oder anderen micheldeutschen zivilversager in der politik ganz gut tun. 2 Besucher haben diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. Profil ansehen 04.08.2008 10:08:59 Iannantuono: dimmi che illusione non e ..so beginnt ein italienisches Volkslied..sag mir, dass es keine Illussion ist......nur zur Erinnerung Romano Prodi hat seine Chance gehabt und der Wirtschaftsprofessor hatte nur eines im Sinn..Sparen,Sparen,Sparen....bei gleichbleibenden Löhnen und das im bitteren Süden....wie heißt es..il amaro SUD.... 1 Besucher hat diesen Kommentar bewertet Sie sind der Meinung, dass dieser Kommentar gelöscht werden sollte? Dann melden Sie sich bitte an und schreiben uns bitte hier eine kurze Nachricht. neuere Kommentare 1 | 2 ältere Kommentare Wir wollen die Qualität der Nutzerdiskussionen stärker moderieren. Bitte haben Sie deshalb Verständnis, dass wir die Kommentare ab 19 Uhr bis 8 Uhr des Folgetages einfrieren. In dieser Zeit können keine Kommentare geschrieben werden. Dieser "Freeze" gilt auch für Wochenenden (Freitag 19 Uhr bis Montag 8 Uhr) und für Feiertage.