Koalition will konkrete Vorschläge sehen

18.07.2007 11:03:36

étoile rouge:

Der SPIEGEL, der schon sehr lange nicht mehr ist, was er mal war und sich trotzdem immer noch dafür hält, moderierte (zensierte), Herrn Schäuble uberholend:

Zitat von xxxxxxx

Nachdem nun die meisten hier geschrieben haben, wie unmöglich das Vorhaben des Herrn Schäuble ist, und ich mir hier keine Freunde gemacht habe, möchte ich gerne von denen, die wissen, wie es nicht geht, wissen, wie es geht.

Also xxxxxxx und andere;

Wie soll die Vorbereitung und Durchführung terroristischer Akte Ihrer Meinung nach unter Berücksichtigung des derzeitigen Standes des GG verhindert werden?

Meine Antwort (zensiert):

Der "Nostradamus*" der heute fast Unaussprechlichen sagte, dass, wer sich rechtfertige, den anderen als den Meister der Situation anerkenne.

Das bedeutet, dass der "Terrorismus" hierzulande der Meister ist, der Herrn Schäuble lenkt und leitet, vor sich her treibt.

Könnte er doch sagen: "Sprengt uns alle weg, wenn ihr der Meinung seid, danach würde es für euch besser, für uns und für die ganze Welt. Auf euer Niveau begeben wir uns trotzdem nicht. Niemals werden wir so wie ihr....Nicht ums Verrecken!"

*Karl Marx

17.07.2007 23:04:33

Swampy: Jetzt zeig es uns mal lieber Schäuble

wo wir dich konkret missverstanden haben! Konkrete Vorschläge sind nämlich um einiges schwerer zu bringen als hohle Phrasen zu dreschen....

17.07.2007 22:20:05

Chief Entertainment Officer: Wirksamkeit von Onlinedurchsuchungen sind sehr zweifelhaft

Wenn man schon das Risiko eingeht, einem kommenden Diktator den Weg zu bereiten, sollte man fragen ob die Mittel überhaupt wirksam sind gegen Terrorismus. Mit den Anschlägen aus Großbritanien wurde offensichtlich, dass Videoüberwachung nicht zuverlässig gegen Anschläge schützen kann.

Aber auch die Wirksamkeit einer Onlinedurchsuchung wird unter Experten angezweifelt.

( http://www.n-tv.de/826581.html http://www.golem.de/0707/53525.html )

Bei Spionage muss man auch immer mit Gegenmaßnahmen rechnen. Desinformation ist hier nicht neu. Wenn eine Terroristengruppe eine Überwachung bemerkt oder vermutet überwacht zu werden, kann sie durch ihre Computer und Internetnutzung gezielt den Verdacht entkräften und so die Ermittler in falscher Sicherheit wiegen. Das kann gefährlicher sein als wenn die Ermittler nicht spioniert hätten!

Es ist auch heute schon möglich, dass Kriminelle in Computer eindringen und dort Daten manipulieren. Man stelle sich vor ein beliebter islamischer Geistlicher sagt, dass man durch Selbstzmordattentate nicht in den Himmel sonder ins Gegenteil kommt. Das ist natürlich schlecht für die Nachwuchrekrutierung von islamistischen Terrorgruppen. Eine beliebten Geistlichen umzubringen würde diese Gruppen selbst unbeliebt machen. Wenn sie aber auf dem Computer des Geistlichen Bombenbauanleitungen platzieren und dem BKA anonym einen „Tipp“ geben, wird das „Hindernis in der Personalrekrutierung“ vom BKA aus dem Verkehr gezogen und der Hass auf den Westen wird bei einigen Moslems noch eins Stück größer.

Um in diesen Kampf gewinnen zu können müsste das BKA also den Terroristen immer technisch und fachlich überlegen sein. Das mag heute noch so sein, aber vor kurzem hat die Regierung ein Gesetz beschlossen, das langfristig dafür sorgen wird, dass die Kenntnisse über Computersicherheit unter den Deutschen abnehmen wird.

http://www.e-recht24.de/news/strafrecht/567.html Durch die geschaffene Rechtsunsicherheit bei der Verwendung von Computerprogrammen, die sowohl zu Begehung von Computerstraftaten als auch zur Überprüfung der Sichheriet von Computersystemen genutzt werden können, werden sich weniger damit beschäftigen und somit das Wissen nach und nach verloren gehen.

Damit werden deutsche Geheimdiesnte auf Beratung und Software aus dem Ausland angewiesen sein um ihre eigenen Bürger auszu

17.07.2007 22:15:48

Chief Entertainment Officer: Wegbereitung für eine Diktatur

Für mich ist vollkommen klar „wie die relevanten Inhalte von der Festplatte gezogen werden können, ohne gleichzeitig in ebenfalls dort abgelegten Liebesbriefen zu stöbern“.

Es geht nicht !

Mit Voratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Identifikationspflicht im Internet, Kameraüberwachung schafft man die Mittel, die jeder Diktator gut brauchen könnte, um Widerständler erkennen und mundtot zu machen. Mit den auch von Schäuble gewünschten Wahlcomputer könnte ein Diktator Wahlen zu sein Gunsten fälschen und somit weithin die Fassade einer Diktatur aufrecht halten!

Ich unterstelle Schäuble nicht, dass er sich zum Diktator aufschwingen will – obschon ich dessen nicht sicher bin – aber ich werfe ihm vor diese Gefahr, die die Väter des Grundgesetzes sehr wohl sahen, sträflich übersieht.

Nun ist die Nazi-Diktatur schon seit mehr als 60 Jahren glücklicherweise vorbei. Da mag es erlaubt scheinen, Anti-Diktatur-Vorkehrungen im Grundgesetz abzubauen.

Allerdings haben gerade Politiker der „Volks“-Parteien die aus dem selben Grund nicht vorhanden Volksabstimmungen auf Bundesebene immer verteidigt. (Darum durften Deutsche nicht wie andere Europäer über Euro-Einführung und EU-Verfassung abstimmen.) Solche Politiker wollen also das eingebaute Misstrauen gegenüber den Bürgern im GG beibehalten aber das Misstrauen gegenüber Politikern abschaffen.

Und das entscheiden Politiker unter sich!