Interview mit dem künftigen Ratspräsidenten der EU ''300 Sprachen und 500 Dialekte - das ist mein Europa''

Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel über europäische Identität, den Gerichtshof und die Grenzen der Erweiterung.

"Die Identität Europas liegt in seiner Vielfalt": der zukünftige Ratspräsident der Europäischen Union, Wolfgang Schüssel. Foto: Reuters

Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wird am 1. Januar für sechs Monate Ratspräsident der Europäischen Union. Im kommenden halben Jahr geht es vor allem darum, eine neue Debatte über die EU-Verfassung und die innere Reform der Union anzustoßen.

SZ: Herr Bundeskanzler, Sie wollen Ende Januar den "Sound of Europe" vorstellen - pünktlich zum Mozart-Jahr auf einer großen Konferenz in Salzburg. Wie klingt Europa denn?

Schüssel: Das ist ein vielfältiger Klang, der nicht nur von Harmonie, sondern auch von Dissonanzen lebt, aber er muss zusammenpassen. Es gibt einen Dirigenten, ein wohlmeinendes und professionelles Orchester. Das Stück muss vorher definiert sein, um hörbar zu machen, dass Europa mehr ist als die Summe der einzelnen nationalen Klänge; um sichtbar zu machen, dass Europa mehr ist als ein Einheitsbrei, der von oben verordnet wird. Europa ist eine faszinierende Erfolgsgeschichte seit der Antike - das sollte spürbar werden.

SZ: Ist nicht Verschiedenheit ein wesentlicher Teil der Identität Europas?

Schüssel: Die Identität Europas liegt in seiner Vielfalt. Das sind Klänge, nicht ein Klang. Und es kann genauso auch Pausen geben. Entscheidend ist, dass nicht alles chaotisch durcheinander oder gegeneinander geht, und dass Verständnis dafür da ist, professionell zusammenzuspielen.

SZ: Die Identitätsverwirrung im Jahr 2005 hat zur Ablehnung der Verfassung in zwei Staaten geführt. Wie können die Bürger Europa verstehen lernen?

Schüssel: Bilder sind sehr wichtig. Poetisch gesagt: Ich glaube, dass wir Europa versinnbildlichen müssen. Wir machen ja nicht zufällig diese erste Konferenz am 250. Geburtstag von Wolfgang Amadeus Mozart, der eine europäische Persönlichkeit ist, die niemand für sich vereinnahmen kann, auch wir Österreicher nicht. Er hat in Italien, Deutschland und Prag komponiert. Wir feiern auch den 150. Geburtstag Sigmund Freuds, der Europa noch einen ganz anderen Klang hinzufügt: Selbstreflexion, Aufspüren des Unbewussten, des Über-Ichs - die Identitätsfindung eines Kontinents.

SZ: Puh, das klingt nach schwerer Analyse.

Schüssel: Wir brauchen beides. Wir müssen die kleinen Dinge ansprechen, um verknotete Strukturen zu lösen. Gleichzeitig müssen wir uns aber auch große Fragen vornehmen: die Identität, die Verfassung. Die Schlüsselbegriffe: Vertrauen und Schwung. Wir müssen aus der Blockade heraus.

SZ: Was hält Europa zusammen?

Schüssel: Der Konsens über Wertvorstellungen. Darin ist Europa konkurrenzlos. Wir sind die Einzigen in der Welt, die mit Niveau wirtschaftliche Leistungskraft, sozialen Zusammenhalt, Umweltbewusstsein im Sinne der Nachhaltigkeit unseres Wirtschaftens und des Bewahrens, höchste Standards in der Demokratie und der Wahrung der Menschenrechte unter ein Dach gebracht haben. Das ist nicht selbstverständlich.

SZ: Beim Gipfel im Dezember wurde aus tiefer Lethargie heraus ein Erfolg erzielt. Wird Identität nicht am besten durch Erfolg geschaffen?

Schüssel: Hätte es die Einigung nicht gegeben, dann wäre das ein schwerer Rückschlag gewesen. Wie hätten wir überhaupt noch einen Dialog mit den Bürgern und den verschiedenen Institutionen zusammengebracht? Es war ein wichtiger Schritt, um wieder festen Boden unter die Füße zu bekommen.

SZ: Es hat nicht lange gedauert, das Ergebnis zu zerreden.

Schüssel: Viele reden jetzt von einem Mini-Europa. Mit Verlaub: Eine Finanzvorschau für immerhin sieben Jahre, mit einem Wiederaufbauprogramm für Mittel- und Osteuropa im doppelten Ausmaß des Marshall-Plans für ganz Europa - so kleinkariert finde ich das nicht. Europa kostet uns etwas, aber es ist fair, es ist vertretbar, auch wir profitieren. Vor allem schaffen wir etwas, was wir jahrhundertelang ersehnt haben: die Unverrückbarkeit der Grenzen, die Versöhnung der Völker, einen Wirtschaftsraum, in dem es sich leben und arbeiten lässt.

SZ: Zurück zur Identität. Sind es nicht gerade die Grenzen, die den Menschen Zusammenhalt geben?

Schüssel: Die Grenzen Europas sind an sich klar definiert - im Norden, im Westen und im Süden zumindest. In Richtung Osten ist die Grenze offen, vage. Das wird auch so bleiben, das ist eine praktische und eine kulturelle Frage. Das hat mit der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union und der Akzeptanz der Bevölkerung auf unserer Seite zu tun, aber auch mit der Akzeptanz unserer gemeinsamen Werte auf der anderen.

SZ: Besteht nicht ein Bedürfnis nach Abgrenzung, auch nach Osten hin?

Schüssel: Wichtig ist die Frage der Aufnahmefähigkeit. Das ist nicht nur ein praktisches, sondern auch ein zutiefst demokratiepolitisches Argument. Man darf Europa nicht überfordern. Wenn man etwa den Maghreb, das Mittelmeer, die Ukraine, den Kaukasus, etwa noch Russland dazunimmt, dann enden wir bei einer neuen OSZE. Das wäre nicht das Konzept der Gründerväter, dem die überwiegende Mehrheit der Völker anhängt.

SZ: Gilt das auch für die Länder des westlichen oder des Balkans insgesamt?