Die Welt der Egoisten

Konnte seine extrem ehrgeizige Reform-Agenda nicht durchsetzen: Kofi Annan (Foto: AP)

Es wäre durchaus eine schöne Vorstellung gewesen, all die Wadenbeißer, National-Egomanen und Idealisten dieser Welt könnten einträchtig die Köpfe senken und am Ende ihrer Besinnung ein beherztes Amen ausstoßen, auf dass die Welt besser werde. Aber so funktioniert Politik nun mal nicht, auch wenn gerade in Deutschland der Glaube an die hehre Steuerungsmacht UN und die alle Probleme im Konsens lösende Weltgemeinschaft unausrottbar ist. Idealisten gibt es überall, aber sie unterscheiden sich eben in ihren Idealen: Was dem einen ein Terrorist, ist dem anderen ein Freiheitskämpfer.

Diese Uralterkenntnis aus dem Handbuch des Partisanen ließ sich also wieder einmal gewinnen – im übertragenen wie im konkreten Sinn. Die Vereinten Nationen sind der Zusammenschluss von 191 Staaten, die eben 191 Interessen und Politiken verfolgen. Und ganz konkret sind sich diese 191 Staaten eben nicht einig, wie man das Phänomen Terrorismus völkerrechtlich wasserdicht definiert, auf dass man dieser Jahrhundertgeißel besser habhaft werden kann mit den Mitteln des internationalen Rechts und des Strafrechts. Gründe für diese Uneinigkeit gibt es viele – sie müssen nicht mal was mit Terrorismus zu tun haben.

Wäre es also klug gewesen, nicht so ambitioniert zu sein? Kofi Annan hat im Zenit seiner Macht – unmittelbar nach Beginn seiner zweiten Amtszeit als UN-Generalsekretär – eine Reform angestoßen, die extrem ehrgeizig erschien, aber auch gut begründet war.

Und weil Annan und die ihn unterstützenden Staaten die Reformagenda mit dem 60. Geburtstag der UN verknüpften, erzeugten sie moralischen und auch politischen Druck. Dieser Jubiläumsgipfel durfte und konnte nicht ohne ein großartiges Ergebnis zu Ende gehen, glaubte man. Genau dies ist nun aber geschehen.

Hinter all den Provisionen, Gremien und Verpflichtungen, die im Entwurf der Jubiläums-Erklärung versteckt waren, stand eine Meta-Idee: Die UN müssen aus ihrer Sinnkrise geführt werden, der Verein braucht eine neue Legitimation, weil die alte aufgebraucht ist. Sinnbild für diese Abnutzung ist – institutionell betrachtet – der Sicherheitsrat in seiner Zusammensetzung von 1945.

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Politisch betrachtet ist das Sinnbild die Niederlage der Weltgemeinschaft im Angesicht des Kriegs im Irak. Dieser wurde ohne formale Legitimation und – schlimmer noch – ohne politischen oder humanitären Zwang geführt.

Die Reform war als Erweckungsmoment gedacht – geblieben ist ein schriller Weckruf: „Guten Morgen, dies ist Ihre UN. Unsere politische Handlungsfähigkeit ist gering, Gemeinsinn ist heute nicht festzustellen. Wir wünschen einen schönen Tag.“

Auf der Suche nach dem Schuldigen für das Jubiläums-Desaster wird man auf viele Akteure stoßen: die Menschenrechts-Verräter hier, die Terror-Sponsoren da, schließlich die übereifrigen und idealistischen Reformer. Tatsächlich wäre aber die Implosion nicht so heftig ausgefallen, hätte es nicht den US-Botschafter John Bolton gegeben, der wie der Comic-Spaltpilz Tullius Destructivus die Bühne betrat und mit einem Griff in die Kiste politischer Verhandlungstricks das mühsame Reformgeschäft zerstörte.

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Bolton als Vertreter der USA überfrachtete in letzter Minute die Verhandlungen mit einem Wust an Wünschen und Bedingungen. Damit wurden alle sorgfältig austarierten Interessen wieder aus dem Lot gebracht. Das Karussell aus Forderung und Gegenforderung begann sich immer schneller zu drehen, bis die Fliehkräfte schließlich eine Reformidee nach der anderen auseinander rissen.

Warum die USA so destruktiv handelten, ist leicht erklärt und doch schwer verständlich. Für einzelne Punkte gibt es gute Gründe: Die Agenda für die Entwicklungspolitik ist hehr. Aber die gewaltigen Geldströme sind nach amerikanischem Geschmack zu wenig kontrollierbar. Aus der Rüstungs- und Atomkontrolle hatte sich Washington – und John Bolton als dafür zuständiger Staatssekretär – schon vor dem Gipfel verabschiedet; ein Bekenntnis zur Abrüstung wollen die USA nicht ablegen.

Hier spiegelt sich die in der Bush-Regierung so typische Aversion gegen jede Form multilateraler Politik, gegen Konsens suchende Gremien, gegen Bündnisse überhaupt. Obwohl Bush seit neuestem mit gegenteiligen Bekenntnissen auf den Lippen durch die Welt zieht, handeln seine Adlaten nach wie vor, als ob die USA keine Verbündeten bräuchten. Logisch ist das nicht, sondern gefährlich.

Der Zustand der UN zu ihrem Jubiläum passt zum Niedergang multilateraler Institutionen weltweit. Kofi Annan, der als Adler gestartet war, ist nun gerupft gelandet. Der hausinterne Skandal und seine Führungsschwäche haben dem Antreiber der Reform die Kraft genommen.

Die UN werden an der Niederlage nicht zugrunde gehen. Aber es wird einen neuen Annan und viele Jahre brauchen, um die wichtigsten Reformideen wiederzubeleben: den neuen Sicherheitsrat, die Terror-Definition, einen funktionierenden Menschenrechtsausschuss, Prinzipien der Abrüstung und der Rüstungskontrolle. Die Armen der Welt – denen dieses UN-Jubiläum am meisten hätte helfen sollen – haben dafür eigentlich keine Zeit.

(SZ vom 15.9.2005)

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