Iran soll ABC-Waffenarsenal massiv aufrüsten

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Iraner mit Sieges-Zeichen vor der Atomanlage in Isfahan (Foto: Reuters)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) drohte erstmals mit Wirtschaftssanktionen, falls Iran auf diplomatischem Wege nicht zur Kooperation bereit ist.

„Wirtschaftssanktionen auszuschließen wäre unklug. Iran sollte nicht unterschätzen, in welchem Maße es auf technische und wirtschaftliche Kooperation mit den westlichen Ländern angewiesen sein wird“, sagte der Minister dem Spiegel. Iran warnte, bei einem ausländischen Angriff werde es seine Mittelstreckenraketen einsetzen, die ganz Israel treffen könnten.

Wie das Magazin Focus berichtet, kommen in einem vertraulichen Bericht von Bundeskriminalamt (BKA) und Zollkriminalamt (ZKA) illegale Rüstungstransfers deutscher Unternehmen zur Sprache. Ein Sprecher des ZKA-Sprecher in Köln bestätigte am Samstag die Existenz des Papiers. Das BKA lehnte eine Stellungnahme ab.

Demnach „verdichten sich Hinweise auf ein geheimes militärisches Nuklearprogramm“ des Iran. Zollfahnder ermitteln dem Bericht zufolge gegen sechs deutsche Firmen, die über Russland Teile für den Bau des iranischen Atommeilers Buscher geliefert haben sollen. Der Fall gefährde die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik.

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Der ZKA-Sprecher bestätigte Ermittlungen, wollte aber keine Einzelheiten nennen. Er betonte aber, Exporte gingen nicht direkt ins Zielland, sondern über Umwege wie die Vereinigten Arabischen Emirate.

Für ihr Nuklear- und Trägerprogramm versuche der Iran, Material in Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu beschaffen. Die Beschaffungsorganisationen des Iran seien dabei nicht leicht zu entdecken.

Wie das Magazin berichtet, verfügen laut BKA und ZKA iranische Universitäten über das Know how für „biologische Kampfstoff-Programme“. Tarnfirmen der iranischen Dienste bemühten sich um „mikrobiologische und biotechnologische Labor- und Produktionsausrüstungen“. Offenbar lagere der islamische Gottesstaat auch die chemischen Kriegsstoffe Senfgas, Tabun, Blausäure, Sarin und VX.

16 Strafverfahren wegen verbotener Sendungen in Krisenländer habe der Zoll 2004 eingeleitet. Im Kontext mit illegalen Rüstungsexporten ermittle die Bundesanwaltschaft in 19 Fällen gegen ausländische Agenten.

(sueddeutsche.de/dpa/AP)

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