Nach dem Sieg der oppositionellen Vaterlandsunion zeichnet sich in Litauen ein Regierungswechsel ab: Die Konservativen vereinbarten bereits die Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition.

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Wahlsieger Andrius Kubilius steht nun vor Koalitionsverhandlungen. Foto: AP

Litauen steht offenbar vor einem Regierungswechsel: Die konservative Vaterlandsunion hat die zweite Runde der Parlamentswahl gewonnen und mit drei weiteren Parteien eine Mitte-Rechts-Koalition vereinbart.

Die Partei um den früheren Ministerpräsidenten Andrius Kubilius kommt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis insgesamt auf 44 Sitze. Damit verpasste die Vaterlandsunion die absolute Mehrheit aber deutlich und muss Koalitionsverhandlungen mit einer Reihe kleinerer Parteien führen.

Litauen stünden wirtschaftlich harte Zeiten bevor, und das Land brauche daher dringend Reformen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der vier künftigen Koalitionspartner. "Wir sind bereit, die volle Verantwortung für die Zukunft des Landes zu übernehmen", erklärten die Vaterlandsunion, die erst kürzlich gegründete Partei der Nationalen Erneuerung, die Zentrumsunion und die Liberale Bewegung.

"Opposition keine Tragödie"

Die Aufteilung der Ministerien sei unter den Parteien jedoch noch umstritten, hieß es. Kubilius, der bereits 1999/2000 der Regierung vorstand, erklärte, die Vaterlandsunion wolle die Ministerien für Verteidigung, Wirtschaft, Finanzen und das Außenministerium besetzen. Dagegen werden der Partei der nationalen Erneuerung gute Chancen auf den Posten der Parlamentssprechers eingeräumt.

Staatspräsident Valdas Adamkus hatte vor der Stichwahl erklärt, er werde der stärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Der Chef der Partei der Nationalen Erneuerung, Fernsehstar Arunas Valinskas, hatte sich ebenfalls für ein Bündnis mit der Vaterlandsunion ausgesprochen und gesagt, beide Parteien teilten gemeinsame Werte und eine gemeinsame Beurteilung der Situation.

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Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Gediminas Kirkilas hatten nach einer Reihe von Skandalen an Vertrauen verloren. Mit 26 Abgeordneten sind sie nur noch zweitstärkste politische Kraft. Er sei aber trotz allem mit dem Wahlergebnis zufrieden, sagte Kirkilas. "Es ist keine Tragödie für uns, in die Opposition zu gehen."

In der Stichwahl am Sonntag wurde über die Verteilung von 68 der 141 Sitze im Parlament entschieden. Die Konservativen waren bereits aus der ersten Runde der Parlamentswahl vor zwei Wochen mit 19 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten kamen nur auf zwölf Prozent.

Vor dem Hintergrund der Finanzkrise wird die Hauptaufgabe der neuen Regierung die Lösung der Wirtschaftsprobleme des baltischen Landes mit seinen 3,4 Millionen Einwohnern sein. Das EU-Mitglied leidet unter einer zweistelligen Inflationsrate.

Zudem muss Litauen seinen Haushalt sanieren, wenn es der Euro-Zone wie bislang angestrebt 2011 beitreten will. Auch gilt es zu klären, wie das kleine Land mit der zunehmenden Abhängigkeit von russischen Energielieferungen umgehen soll.

Seit der Unabhängigkeit Litauens 1991 von der damaligen Sowjetunion haben sich elf Regierungschefs abgelöst.

(AP/dpa/Reuters/gal)