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WebnewsKein Kopf wie Bebel
SPD-Führung und Hessen
04.11.2008, 13:54
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Ein Kommentar von Heribert Prantl |
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Parteichef Müntefering hätte als Mediator, als Schlichter und Vermittler und als Psychotherapeut tätig werden müssen. (Foto: dpa)
Die Sozialdemokratische Partei ist die älteste Partei in Deutschland. Sie ist auch deswegen so alt geworden, sie hat auch deswegen vielfache Verfolgung überlebt, weil die "Solidarität" und die "Loyalität" in dieser Partei nicht nur ein Wort, sondern ein Wert waren.
Ohne Disziplin keine Volkspartei
In dieser Partei ist unendlich viel gestritten worden, aber es gab ein Fundament, auf dem solch erbitterter Streit stattfinden konnte: Da gab es eine Grunddisziplin, die darauf fußte, sich demokratisch den Mehrheitsbeschlüssen zu fügen.
Zu dieser Grunddisziplin gehörte, nicht das Weh der Partei für das eigene Wohl zu riskieren. Mit dieser Disziplin ist die SPD eine Volksbewegung und schließlich eine Volkspartei geworden. Weil sie diese Disziplin verloren hat, verliert sie den Status als Volkspartei - und ihren Ruf als ernstzunehmende politische Kraft.
Eine disziplinlose Partei ist eine unberechenbare Partei. Mit einer unberechenbaren Partei koaliert man nicht, mit ihr macht man keine Politik. Das Hessen-Debakel stempelt die SPD als politikunfähig. Parteichef Müntefering hätte, weil die Verirrungen und Verwirrungen in Hessen augenscheinlich waren, als Mediator, als Schlichter und Vermittler und Psychotherapeut tätig werden müssen.
Seine Unterlassung war sträflich. Es war ein schwerer Fehler mit weitreichenden Folgen, Andrea Ypsilanti und den oder die Abtrünnigen nicht an einen Tisch zu holen.
Jürgen Walter, der Prototyp der Solitärität
Früher wurden die Sozialdemokraten bösartig als "vaterlandslose Gesellen" beschimpft. Wer sie heute als disziplinlose Gesellen beschimpft, liegt nicht falsch. Jürgen Walter, der stellvertretende SPD-Vorsitzende in Hessen, ist der Prototyp. Er hat das Wort Solidarität in Solitärität umgeschrieben - wenn und weil seine Partei seine angebliche Einzigartigkeit, seine Solitärität also, nicht anerkennt, zerbricht er jede Solidarität mit der Parteivorsitzenden Ypsilanti, mit seiner Partei und ihren Beschlüssen.
Das ist, zum Schaden der SPD, nicht einmalig: Er konnte sich ermuntert fühlen von einem Wolfgang Clement, dem früheren SPD-Wirtschaftsminister, der im hessischen Wahlkampf dazu aufgefordert hatte, nicht die SPD zu wählen (weil ihm die Energiepolitik der Spitzenkandidatin nicht passte). Und alle vier Dissidenten können sich ermuntert fühlen von einer Bundespartei, deren Kurs gegenüber der Linkspartei vage und inkonsequent ist.
Müntefering muss sich die Vorschusslorbeeren verdienen
Kooperationen mit dieser Partei können aber nicht einmal hui und einmal pfui sein, nicht an einem Ort (etwa im Roten Rathaus von Berlin) goldrichtig und am anderen, im Bundestag, grundverkehrt. Die Dissidenten von Hessen haben sich eben an das Pfui gehalten.
Vor hundert Jahren schrieb der Historiker Theodor Mommsen über die Führer der Sozialdemokratie: "Jedermann in Deutschland weiß, dass mit einem Kopf wie Bebel ein Dutzend ostelbische Junker so ausgestattet werden könnten, dass sie unter ihresgleichen glänzen würden." Die Zeiten sind lang her. Franz Müntefering hat, als er zum zweitenmal Parteivorsitzender wurde, viele Vorschusslorbeeren erhalten.
Jetzt muss er zeigen, dass er sie verdient hat. Da reicht es nicht, die alte Leier von der Gefährlichkeit der Linkspartei einerseits und der Souveränität der Landesverbände, mit ihr Bündnisse einzugehen, ständig zu wiederholen. Diese Melodie ist zu dissonant. Die Partei braucht ganz neue Lieder - und die ganz alten auch: In denen singen die Sozialdemokraten davon, "Seit an Seit" zu marschieren.
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Themen
Andrea Ypsilanti, Bebel, Berlin, Franz Müntefering, Hessen, Jürgen Walter, Melodie, Partei, Parteichef, Parteivorsitz, Politik, Psychotherapeut, RUF, Rathaus, SPD-Chef, Solidarität, Sozialdemokraten, Sozialdemokratie, Streit, Theodor Mommsen, Wahlkampf, Wiesbaden, Wirtschaftsminister, Wolfgang Clement
05.11.2008 18:42:02 SandraBeltane: @hornisgrinde: Zitat: "...04.11.2008 23:26:04 hornisgrinde: ad SantraBeltane Und solange solche Figuren wie Jürgen Walter (und davon gibt es viele in der heutigen SPD) es wagen sich das Etikett "Sozialdemokrat" an die Brust zu heften, so lange ist diese Partei auch nicht mehr wählbar. Sie Irren, Holde. Gerade wegen solcher Persönlichkeiten ist die älteste deutsche demokratische Partei (die als einzige gegen die Ermächtigungsgesetze gestimmt hat) in Zeiten der Globalisierung als glaubhafte linke Alternative wählbar. ...." ZITAT ENDE ####################################################### Tja, liebe(r) Hornisgrinde, erstens bin ich nicht hold. Schon gar nicht Ihnen. Zweitens ist gerade wegen solcher "Persönlichkeiten" wie Jürgen Walter, Clement, Schröder, Steinmeier, Müntefering die SPD heute da wo sie ist: Beschädigt an Substanz, Personal und Integrität. Und im Keller. Was für ein Verdienst dieser "Persönlichkeiten".... Geschwächt, erbärmlich, zerstritten, ausgelaugt, von der neoliberalen Ideologie infiziert und zerrissen weil sie im Grunde zutiefst gegen die Natur der Sozialdemokratie gerichtet ist. DAS sind die Errungenschaften jener Leute, die Sie scheinbar schätzen. Aber wenn Sie sich die Existenz einer SPD bei ca. 20% (+/- X) als glaubhafte linke Alternative schönlügen wollen. Bitte sehr, davon hält Sie niemand ab. Und Sie haben offenbar nicht begriffen, daß´die Politik der oben genannten Leute überhaupt erst zum Erstarken der Linken führte. Aber ich wünsche Ihnen weiterhin fröhliches Ignorieren - ein wenig kommen Sie mir wie der bedauernswerte Maget aus Bayern vor, der mit seiner Partei grottenschlecht abschnitt und sich an den Verlusten der CSU freute. Da wähle ich derzeit lieber die Linke, die ist wenigstens noch nicht von Neoliberalen infiziert und vor allem gibt es da keine Clements, Müntes, Schröders, Steinmeiers und keine Seeheimer Kreise.    
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