Hintergrund - Warum die Bundeswehr in Afghanistan ist - Ausland

Drei Mandate sind die Basis für die Präsenz der Bundeswehr in Afghanistan. Hier ein kurzer Überblick der bestehenden Einsatzbefehle.

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Deutscher Soldat der Isaf-Friedenstruppe in Afghanistan Foto: AP

Nato-Friedenstruppe Isaf: Unter dem Eindruck der Anschläge vom 11. September 2001 beschloss der Bundestag im Dezember desselben Jahres das älteste
Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Danach
können als Teil der Nato-Truppe Isaf bis zu 3000 deutsche
Soldaten am Hindukusch stationiert werden. Ihr Einsatzgebiet ist
hauptsächlich der relativ ruhige Norden des Landes. Außerdem
sind deutsche Soldaten in Kabul stationiert.

In Ausnahmefällen darf die Bundeswehr auch in anderen
Regionen des Landes zum Einsatz kommen - allerdings nur zeitlich
und im Umfang begrenzt „sofern dies zur Erfüllung des
Isaf-Gesamtauftrages unabweisbar ist“. Dies gilt vor allem für
Logistik, Sanitätsversorgung, Nachrichtengewinnung und
Aufklärung. So waren bereits deutsche Fernmeldetechniker im
südafghanischen Kandahar im Einsatz. Außerdem half die
Bundeswehr mit Transportflügen in den Süden aus. Das Isaf-Mandat
läuft Mitte Oktober aus.

Tornado-Einsatz: Auch die sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr,
die seit Anfang April im nordafghanischen Masar-i-Scharif
stationiert sind, unterstehen dem Kommando der Isaf. Dieses
zweite deutsche Isaf-Mandat umfasst außerdem weitere 500
Soldaten für Betrieb und Wartung der Flugzeuge. Die Tornados
sollen Luftbilder aus ganz Afghanistan liefern und damit den
Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban und andere
Extremisten unterstützen. Bewaffnet sind die Maschinen lediglich
zum Selbstschutz.

Das Tornado-Mandat ist bei den Grünen und bei der SPD
umstritten. Bei der Abstimmung im Bundestag votierten allein 69
SPD-Abgeordnete dagegen. Das Mandat läuft ebenfalls Mitte
Oktober aus.

"Operation enduring freedom": Die Beteiligung an dem US-geführten Einsatz ist das mit
Abstand umstrittenste Mandat der Bundeswehr am Hindukusch. Danach können bis zu 100 Soldaten der Elitetruppe KSK zum Einsatz kommen, um den US-Truppen bei der Jagd auf Extremisten zu helfen. Ihre Unterstützung wurde aber seit Jahren nicht mehr
angefordert. Wegen zahlreicher ziviler Opfer war der
Anti-Terror-Einsatz zuletzt stark in die Kritik geraten.

Vor allem in der SPD mehren sich Forderungen, die deutsche
Beteiligung an dem Einsatz mit dem Mandatsende im November
auslaufen zu lassen. Das KSK kann in Afghanistan auch unter dem
Isaf-Mandat zum Einsatz kommen, etwa zum Schutz der eigenen
Truppen.

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