Ein Kommentar von Stefan Kornelius

Russlands Problem mit dem Westen hat nichts mit Raketen zu tun, nichts mit Kriegerdenkmälern, nichts mit dem iranischen Atomprogramm. Diese Streitigkeiten sind ein Vorwand, der das eigentliche Thema verdeckt: Moskau strebt nach neuer Macht und Anerkennung.

Russlands Problem mit dem Westen hat nichts mit Raketen zu tun, nichts mit Kriegerdenkmälern, nichts mit dem iranischen Atomprogramm und nichts mit Fleisch aus Polen. All die Streitigkeiten sind ein Substitut, ein Vorwand, der das eigentliche Thema verdeckt: Russland und sein Präsident Putin streben nach neuer Macht und Anerkennung. Sie tun dies, indem sie Furcht verbreiten, indem sie gezielt überreagieren und indem sie Spielregeln außer Kraft setzen.

Drei Faktoren beförderten den Schub von Wladimir Putins Selbstbewusstsein: Erstens war es George W. Bush, der dem russischen Präsidenten im Juni 2001 in Slowenien ,,in die Augen schaute und feststellte, dass er sehr geradeaus und vertrauenswürdig ist‘‘. Die bedingungslose Freundschaftsbekundung des amerikanischen Präsidenten ließ sich so leicht nicht revidieren, Putin lebt seitdem ohne politisches Korrektiv aus den USA.

Zweitens waren da der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac, die Putin vor dem Irak-Krieg die Verführbarkeit Europas zeigten. Deutschland als europäische Schlüsselnation, historisch schon immer angezogen von der russischen Seele, entwickelte dabei ungewollt eine spalterische Kraft in Europa. Die der sowjetischen Knute entflohenen Neu-Demokratien in Mitteleuropa erkannten eine alte Zangenbewegung auf dem Kontinent - und flüchteten umso überzeugter in Amerikas Arme.

Und drittens ist da der Fluch des Öls und des Gases. Russlands neuer Reichtum macht das Land stark und unabhängig. Die Abhängigkeiten sind einseitig und eindeutig, die neue außenpolitische Strategie Moskaus ruht auf diesem Machtgefälle. Die äußere Stärke und die finanzielle Kraft haben den russischen Nationalismus gefestigt und die autoritären Staatslenker ermuntert, die Freiheit im Inneren einzuschränken. Schließlich herrscht auch Wahlkampf in Russland - es geht um Putins Nachfolge und Vermächtnis. Da will sich der Präsident Lektionen in Patriotismus nicht erteilen lassen.

All dies verdichtet sich nun in der Auseinandersetzung um die geplante amerikanische Raketenabwehr in Europa, bei der es längst nicht mehr um eine iranische Bedrohung geht. Ginge es um Teherans nukleare Ambitionen und die Fähigkeit, in einigen Jahren vielleicht Langstreckenraketen mit einem Atomsprengkopf nach Europa oder Nordamerika zu schießen, dann wäre die Sache schnell gelöst: Ein paar Abfangraketen mit für Russland überprüfbar defensivem Charakter können vielleicht ein wenig Schutz bieten, und sicherlich entwickeln sie eine abschreckende Wirkung.

Zu diskutieren wäre lediglich, wie die Zweiteilung der Sicherheit in der Nato (deren südeuropäische Mitglieder nicht geschützt sind) zu rechtfertigen ist, und ob das Projekt den Verhandlungen mit Teheran nutzt oder schadet. Kleinkram also.

Russland aber hat sich entschieden, das Raketensystem bewusst falsch zu interpretieren. Dass die USA zu großen Zugeständnissen und außergewöhnlicher Transparenz (Inspektionen, Festlegung von Obergrenzen) bereit wären, machte Verteidigungsminister Robert Gates bei seinem Besuch in Moskau klar. Putins Antwort war eindeutig: Er will den Vertrag über die Abrüstung konventioneller Waffen in Europa nicht mehr einhalten.

Schwächen der Nachbarn ausgenutzt

Auf den ersten Blick lässt diese Eskalation kaum eine andere Möglichkeit, als die Raketen zu stationieren. Russland nutzt seit Jahren schamlos die Schwächen seiner Nachbarn aus - siehe Georgien, siehe Ukraine. Konstruktive Beiträge zum wechselseitigen Umgang fehlen weitgehend. Gäben die USA und die Nato nun nach, kapitulierten sie vor denselben Pressionen. Außerdem riskierten sie eine neuerliche Spaltung der westlichen Allianzen.

Auf den zweiten Blick aber ist eine Konfrontation für die strategische Gesamtbilanz nachteilig. Der Westen braucht Russlands Kooperation demnächst bei der Unabhängigkeit des Kosovo. Stellt sich Russland gegen den UN-Plan zur Loslösung der Provinz von Serbien, dann werden die Konfliktparteien auf dem Balkan ihr Stellvertreterduell wiederaufnehmen.

Die Vereinigten Staaten und Europa brauchen Russland auch bei der Eindämmung der iranischen Bedrohung, um die es ja eigentlich geht. Was nutzt eine Raketenabwehr, wenn der UN-Sicherheitsrat künftig durch das russische Veto lahmgelegt wird?

Das Ergebnis einer politischen Kosten-Nutzen-Analyse spricht also gegen die Raketenabwehr zu diesem Zeitpunkt. Deswegen sollte die Entscheidung zumindest ausgesetzt werden, bis der Kosovo friedlich seine Unabhängigkeit gewonnen hat, und bis in Russland (und auch in den USA) ein neuer Präsident im Amt ist.

Allerdings macht das russische Verhalten ein Moratorium nicht gerade leicht - oder, um ehrlich zu sein: geradezu unwahrscheinlich. Putin hat plötzlich ein Kapitel aufgeschlagen, das seit dem Ende des Kalten Krieges abgeschlossen schien. Nun melden sich wieder jene zu Wort, die mit ihrem Geplärre noch nie von Nutzen waren: die Scharfmacher und Frontenläufer, die Nationalisten und Revanchisten, die Raketenzähler und Systemtheoretiker. Zurück ist der Ungeist des 20. Jahrhunderts.

(SZ vom 02.05.2007)